Salzgitter-Thiede. Rund 200 Menschen nahmen am heutigen Mittwochabend an einer Mahnwache gegen den Neujahrsempfang der AfD in einem Restaurant am Pappeldamm teil. Anlass der Empörung war, dass die AfD Salzgitter mit Andreas Kalbitz einen Gastredner eingeladen hatte, der von Kritikern als rechtsextrem eingestuft wird.
Bereits eine Stunde vor Beginn der AfD-Veranstaltung hatten sich die Protestierenden formiert. Im Vorfeld hatte auch ein breites Ratsbündnis von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke zur Teilnahme an der Mahnwache aufgerufen. Initiiert wurde sie von der Partei „Die PARTEI“ und dem Bündnis „Wir sind mehr – Bündnis Salzgitter passt auf“. „Wir wollen zeigen, dass Salzgitter und ganz viele andere Menschen etwas dagegen haben, dass Andreas Kalbitz hier beim Neujahrsempfang der AfD begrüßt wird“, betonte Mitorganisator Lars Tietjen von der PARTEI im Gespräch mit regionalHeute.de vor Ort. Das zeige einmal mehr, wie weit rechtsaußen die AfD Salzgitter stehe, wenn sie so einem Mann vom rechtsextremen Flügel der Partei einlüden.
Ähnlich sieht dies Ortsbürgermeister Christian Striese (CDU). „Wir können es nicht hinnehmen, dass in der AfD rechtsnationale Kräfte immer weiter erstarken und unsere Demokratie gefährden“, so Striese.
Auch der Bundestagsabgeordnete der Linken für Salzgitter, Victor Perli, war zur Mahnwache gekommen. „Ich bin heute hier, um zusammen mit der Zivilgesellschaft aus Salzgitter und der Region ein klares Zeichen gegen rechte Hetze abzugeben“, betonte Perli gegenüber unserer Online-Zeitung. Hier finde eine Veranstaltung mit einem Menschen statt, der tief verwurzelt in der Neo-Nazi-Szene von Deutschland sei, so der Abgeordnete. So einen Mann in Salzgitter, das für Multikulturalität und Zusammenhalt stehe, sprechen zu lassen, sei ein Unding. Von daher sei es gut, dass so viele Menschen gekommen seien, um zu sagen: „Das wollen wir hier nicht haben“.
Die Veranstaltung der AfD wurde von einem größeren Polizeiaufgebot gesichert. Die Teilnehmer, die zu Fuß oder im Auto den kleinen Pfad zur Gaststätte antraten wurden mit Schmähungen oder Buh-Rufen begleitet. Die Demonstranten hielten sich überwiegend an die Auflage, auf der anderen Seite des Pappeldamms zu bleiben. Allerdings gab es einen Versuch, eines größeren Teils der Teilnehmer, die Polizeisperre zu durchbrechen. Doch nach ein wenig Gerangel und dem nachhaltigen Appell der Organisatoren zogen sich wieder alle zurück. Etwa eine halbe Stunde nach Beginn des AfD-Neujahrsempfang – der nicht öffentlich war – wurde die Mahnwache beendet.
Rund 200 Teilnehmer sollen es gewesen sein.
Die stellvertretenden Bürgermeister Stefan Klein und Marcel Bürger verlasen die gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linke.
Die Demonstranten mussten auf der anderen Seite des Pappeldamms bleiben.
Kurzzeitig versuchten einige Demonstranten die Polizeisperre zu durchbrechen:
Aktualisiert:
Laut einer späteren Stellungnahme der Polizei hätten annähernd 50 Teilnehmer bei diesem Durchbruchversuch mitgewirkt. Die Polizei musste einfache körperliche Gewalt in Form von Wegschieben gegenüber dieser Personengruppe anwenden, damit sich diese Personen wieder zum ursprünglichen Veranstaltungsort begaben. Die Polizei stellte bei fünf Personen die Identität fest und sprach ihnen gegenüber Platzverweise aus. Laut Polizei nahmen 60 Teilnehmer beim AfD Neujahrsempfang teil.