Polizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber am Flughafen. (Symbolbild) Foto: dpa
Bosau/Hamburg – Sie waren schon am Hamburger Flughafen: Die Bundespolizei hat die Abschiebung einer sechsköpfigen Flüchtlingsfamilie aus dem Jemen vorläufig gestoppt. Sie sollten nach Griechenland geflogen werden. Nun fordert die Linke die Kieler Landesregierung zum Handeln auf.
Die Bundespolizei habe die Annahme der Familie zur Abschiebung abgelehnt: „Wir müssen die Gesamtumstände beurteilen, wie eine solche Maßnahme durchgeführt werden kann und haben uns in diesem Fall dagegen entschieden“, sagte eine Sprecherin der Bundespolizei des Flughafens am Freitag.
Familie war am frühen Morgen abgeholt worden
Um 6.05 Uhr hatten Vollzugskräfte des Landesamtes mit Mitarbeitern der Ausländerbehörde Ostholstein die Familie in Bosau abgeholt. „Die Familie ist unter Protest in das Fahrzeug der Vollzugskräfte eingestiegen. Bei der Bundespolizei am Flughafen hat der Vater noch einmal deutlich auf Englisch seine Flugunwilligkeit geäußert und sich geweigert, seine Schuhe anzuziehen“, sagte der Sprecher des Landesamtes. Die Aktion sei nicht angekündigt gewesen. Denn ein erster Abschiebeversuch im März 2019 sei schon gescheitert.
Nach Darstellung der Linken-Bundestagsabgeordneten Cornelia Möhring und Lorenz Gösta Beutin sollte die Familie nach Griechenland abgeschoben werden, weil sie dort zuerst europäischen Boden betreten hatte nach ihrer Flucht aus dem vom Bürgerkrieg erschütterten Jemen. „Niemandem ist damit geholfen, eine Familie, die endlich in Sicherheit war, jetzt wieder das Elend der griechischen Lager zurückzuschicken“, sagten die Linken-Politiker.
Abschiebung aufgrund fehlender Papiere abgebrochen
Die Familie habe seit zwei Jahren in Bosau gelebt und soll gut integriert gewesen sein. Freunde, Nachbarn und der Bürgermeister hätten sich für einen Verbleib der Familie eingesetzt.
Die Bundestagsabgeordneten teilten mit, die Familie sei „wohl aufgrund fehlender Papiere“ nicht abgeschoben worden: „Unseren Informationen nach soll sie nun sogar die Kosten der Fahrt vom Flughafen, etwas 400 Euro, selbst tragen.“
Am Montag sollten die Papiere beschafft und dann weiterhin abgeschoben werden, so Möhring und Beutin.
„Verfahren von institutioneller Unmenschlichkeit geprägt“
„Das gesamte Verfahren ist von institutioneller Unmenschlichkeit geprägt“, sagten sie. Die Abgeordneten fordern die Landesregierung nun auf, die Abschiebung zu stoppen und die Familie in ihrer neuen Heimat in Bosau zu belassen.
Ein Sprecher des Innenministeriums sagte, die Härtefallkommission sei bisher nicht mit dem Fall befasst. Die Kommission kann in ausländerrechtlichen Einzelfällen Härtefallersuchen an das Ministerium richten.
