Stuttgart – Wegen seiner beharrlichen Weigerung, sich bei der Urteilsverkündung vor einer Mannheimer Richterin zu erheben, muss ein muslimischer Angeklagter 300 Euro Ordnungsgeld zahlen. Seine Beschwerde gegen den Beschluss nahm das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag nicht zur Entscheidung an. Die Verfassungsbeschwerde sei offensichtlich unzulässig, weil nicht ersichtlich sei, inwiefern das Ordnungsgeld ungerechtfertigt in sein Grundrecht auf …
Kategorienarchiv: Asylmissbrauch
Sep 07
Geld für Scheidung – Frau will Islam-Recht vor Gericht einklagen
Wenn eine Ehe geschieden wird, dann gilt in Deutschland das Bürgerliche Gesetzbuch. Für den Koran interessieren sich Zivilrichter nicht besonders… München – Das musste eine geschiedene Frau jetzt vor dem Amtsgericht München feststellen. Sie war der Meinung, ihr Ex schulde ihr eine Entschädigung ‐ weil das nach muslimischer Tradition so Brauch sei. Das überzeugte die …
Sep 07
34-Jähriger stirbt bei blutiger Messerstecherei in Bar | Messerattacke in Offenbach am Main
Darmstadt/Offenbach – Eine lebenslange Haftstrafe wegen Mordes hat die Staatsanwaltschaft für eine Messerstecherei in einer Offenbacher Bar mit tödlichem Ende gefordert. Die Verteidigung plädierte hingegen am Freitag vor dem Landgericht Darmstadt auf deutlich unter sieben Jahre Gefängnis für den 29 Jahre alten Angeklagten wegen Totschlags und verminderter Schuldfähigkeit. Er habe bei der Tat am 1. …
Sep 06
Kriminelle und „anständige“ Asylbewerber: Das fordert Boris Palmer im Fernsehen
Tübingen/Berlin – Der deutschlandweit bekannte Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer (Grüne), war am Donnerstag im Sat1-Frühstücksfernsehen zu Gast. Unter dem Titel „Ist Chemnitz der Wendepunkt?“ ging es um den Messer-Mord an Daniel H. (†35), der zu heftigen Protesten geführt hatte. Ein Syrer (23) sowie ein Iraker (22) waren anschließend festgenommen worden. Nach einem dritten Tatverdächtigen, …
Sep 06
Handgreiflichkeiten und Messerattacken im Sport- Makkabi-Vereine beklagen Antisemitismus von arabischen Migranten
„So aggressiv und hasserfüllt wie nie zuvor“: Der Präsident der jüdischen Makkabi-Vereine in Deutschland hat Gewalt von Gegnern mit muslimisch-arabischem Hintergrund angeprangert – vor allem in unterklassigen Sport-Ligen. Die jüdischen Makkabi-Vereine in Deutschland klagen über zunehmende Probleme durch Antisemitismus von Migranten aus arabischen Ländern. „In den unterklassigen Ligen ist es in den vergangenen anderthalb Jahren …
Sep 06
Brutaler Mord: 32-Jähriger Rumäne erwürgt Ex-Freundin mit Gardinenseil
Detmold – Ein 32-Jähriger ist nach dem gewaltsamen Tod seiner Ex-Freundin vor dem Detmolder Landgericht zu einer Freiheitsstrafe von elf Jahren verurteilt worden. Der Mann hatte zu Prozessbeginn Mitte Juli gestanden, die 37-Jährige im lippischen Augustdorf mit mehreren Messerstichen attackiert und mit einem Gardinenseil erdrosselt zu haben. Er stellte sich zwei Tage nach der Tat …
Sep 05
Chaos in Erstaufnahme-Einrichtung: 40 Asylbewerber gehen auf Sicherheitsdienst los
Speyer – Nach einem Handgemenge zwischen Asylbewerbern und Sicherheitspersonal in der Erstaufnahmeeinrichtung in Speyer sind mehrere Beteiligte in andere Unterkünfte des Landes verlegt worden. Betroffen seien zehn Männer und fünf Frauen, nicht alle würden aber wegen des Zwischenfalls verlegt, sagte ein Sprecher der Polizei in Speyer am Mittwoch. Bei dem Gerangel waren mehrere Menschen verletzt …
Sep 05
Mehrere Essener Polizisten durch aggressive Männer verletzt
Essen. Mehrere Polizisten sind bei zwei Einsätzen in den vergangenen Tagen in Essen verletzt worden. Die Beamten wurden von zwei Männern angegriffen. Mehrere Polizisten sind in den vergangenen Tagen in Essen durch aggressive Männer verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, kontrollierten Beamte der Wache in Altenessen am Freitagnachmittag gegen 17.25 Uhr einen …
Sep 04
Mireille (17) von Ex-Freund in Flensburg erstochen: Angeklagter viel älter als angenommen
Flensburg – Der Fall sorgte bundesweit für Entsetzen! Am 12. März wurde die Schülerin Mireille B. (17) mit 14 Messerstichen in ihrer Wohnung in Flensburg getötet. Unter dringenden Tatverdacht geriet schnell Ahmad S., der 2015 als unbegleiteter Minderjähriger aus Afghanistan nach Deutschland kam. Jetzt muss sich der gebürtige Afghane vor dem Flensburger Landgericht wegen Mordes …
Sep 04
Flüchtlinge auf Autobahnparkplatz entdeckt: Nun werden drei Personen abgeschoben
Ingelheim – Drei der 16 Flüchtlinge, die vergangene Woche auf einem Autobahnparkplatz in Rheinhessen aufgegriffen wurden, sollen nach Belgien abgeschoben werden. Die entsprechenden Haftbeschlüsse lägen vor, sagte Bernd Misskampf, Fachbereichsleiter der Ausländerbehörde des Kreises Mainz-Bingen, am Dienstag in Ingelheim. „Die drei Personen aus Eritrea haben falsche Angaben hinsichtlich ihres Alters gemacht“, erklärte Misskampf. Sie hatten …
