Jun 28
In den letzten Tagen beschwerten sich mehrere spanische Facebook-Nutzer darüber, dass Migranten von der „Aquarius“ die ihnen vom Roten Kreuz gespendete Kleidung und Decken einfach im Müll entsorgen. Sie posteten Fotos von einem Müllcontainer vor dem Cheste’s Educational-Komplex, in dem viele der Einwanderer untergebracht sind, solange ihre Asylanträge bearbeitet werden, berichtet das Online-Magazin journalistenwatch. Müllcontainer …
Jun 28
Der EuGH hat die Rechte Schutzsuchender gestärkt: Bis ein Gericht final über einen Widerspruch entschieden hat, dürfen abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden. Abgelehnte Asylbewerber haben das Recht, solange in einem EU-Staat zu bleiben, bis ein Gericht endgültig über ihren Status entschieden hat. Das urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg (Rechtssache C-181/16). Asylsuchende hätten das …
Jun 28
Der deutsche Kapitän des Rettungsschiffs „Lifeline“ soll auf Malta vor Gericht gestellt werden. Claus-Peter Reisch werden Verfehlungen im Zusammenhang mit der Registrierung des Schiffes vorgeworfen, wie der maltesische Rechtsbeistand Neil Falzon der Dresdner Organisation Mission Lifeline am Donnerstag mitteilte. Gerichtstermin sei am Montag. „Wir werden unser Möglichstes tun, um diese Sache aufzuklären und sicherzustellen, dass …
Jun 28
Malte Pieper, Reporter beim Mitteldeutschen Rundfunk (MDR), hat nach dem EU-Sondergipfel vom Wochenende den Rücktritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert. In einem Kommentar für tagesschau.de bezeichnete er den Gipfel als „Bankrotterklärung der EU“ und forderte einen Neuanfang im Kanzleramt. Die Staats- und Regierungschefs bekämen nichts zustande, schrieb Pieper. „Kaum einer traut dem anderen noch über …
Jun 28
Die Worte der Kanzlerin sind linkisch, hilflos und fahrlässig – der Sprachkritiker Fritz J. Raddatz über die, nun ja, Redekunst der deutschen Regierungschefin Angela Merkel. Einen Pudding kann man nicht an die Wand nageln; das weiß der Volksmund. Merkel-Mund indes ruft um Hilfe und geht unter im Bermudadreieck ihres schlaff gewordenen Schwimmgürtel-Vokabulars. Zwar weiß Angela …
Jun 26
Vor zwei Jahren hatte ein Gymnasium in NRW 20 Burkinis angeschafft. Erst kürzlich löste ein Medienbericht eine Debatte aus. Nun äußert sich die Familienministerin. Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) hat nichts dagegen einzuwenden, wenn Schulen im Schwimmunterricht Burkinis für muslimische Mädchen zulassen. „Das Wichtigste ist ja das Wohl der Kinder, und das heißt nun mal, dass …
Jun 25
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich selbst bereits zum Sieger der Wahlen erklärt. Auch in Deutschland feierten AKP-Anhänger das Wahlergebnis. In mehreren deutschen Großstädten feiern Erdogan-Anhänger den mutmaßlichen Wahlsieg des amtierenden türkischen Präsidenten. Rund 65 Prozent der in Deutschland stimmberechtigten Türken, die zur Wahl gingen, wählten bei der Präsidentschaftswahl den AKP-Chef. Auf dem …
Jun 25
Im Streit um Zurückweisungen wird behauptet, Deutschland wälze seine Verantwortung auf die EU-Grenzstaaten ab. Die Zahlen belegen das Gegenteil Alle Augen richten sich auf Angela Merkel. Sie tritt ans Rednerpult und ruft dem versammelten CDU-Parteitag zu: „Man muss natürlich darüber sprechen, dass es den Missbrauch des Asylrechts gibt. Dann muss man natürlich sagen, die Folge …
Jun 23
Schon wieder attackierte ein Mob aus Armutsasylanten Rettungskräfte im Einsatz und brach dabei den Kiefer einer Notärztin, zudem wurden ihr mehrere Zähne aus dem Kiefer geschlagen | München Ottobrunn Ein angeblich „minderjähriger Jugendlicher“ und 20. Jähriger Armutsmigrant sorgten in München wieder einmal für tumultartige Szenen. Bei einem Einsatz im Alten- und Pflegeheim an der Ottostraße wurden …
Jun 22
In Rheinland-Pfalz wenden sich die Wähler laut einer Umfrage von der dort regierenden SPD ab. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Malu Dreyer kommen in der am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Südwestrundfunk nur noch auf 29 Prozent und verlieren damit gegenüber der vorigen Umfrage vom Dezember acht Punkte. Die AfD gewinnt fünf …
