Mrz 22
In Deutschland fehlen Millionen Schutz-Masken, Ärzte behandeln Corona- Patienten gänzlich ohne Mundschutz. Der Gesundheitsminister verschenkt die fehlenden Masken aber an Italien. Auffällig: Ganz normale italienische Bürger verfügen über solche Masken. Keine Frage, die Seuche grassiert in Italien am stärksten, Hilfe ist angesagt und angebracht. Die Frage ist nur, wer die Hilfe leisten kann und woher …
Mrz 12
Für illegale Armutsasylanten aus Arabien und Afrika ist immer Platz in Banana Republik of Germany, selbst wenn kein Platz ist, Logik kapiert? Die Überschriften zweier Artikel der Rheinpfalz zeigen das ganze Problem des schizophrenen Deutschland. Die Politiker werden von einem Großteil der Weltpolitik und auch seitens Europäischer Länder nicht mehr ernst genommen. Die Propagandaorgane und …
Feb 23
Sie half offenbar beim Manipulieren von Reisepässen – und soll dafür viel Geld bekommen haben: Die Staatsanwaltschaft geht gegen eine Berliner Verwaltungsmitarbeiterin und sechs Komplizen vor. In Berlin hat die Polizei eine Mitarbeiterin des Bürgeramts wegen Korruptionsverdachts verhaftet. Die 36-Jährige und sechs weitere Personen werden laut Staatsanwaltschaft verdächtigt, Reisepässe für ausländische Kunden manipuliert zu haben. …
Feb 19
Vor einem Jahr entschied die Bundesregierung, dass in Einzelfällen die Kosten für Flüchtlingsbürgschaften vom Staat übernommen werden. Auf Anfrage hin teilte das Arbeitsministerium nun mit, was das den Steuerzahler bisher gekostet hat. Ein Jahr nach dem Beschluss zur Übernahme der meisten sogenannten Flüchtlingsbürgschaften stehen die Kosten für Bund und Länder fest: Bundesweit hätten die betroffenen […]
Feb 09
Armutsasylanten kosten Deutchland Milliarden. Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer steigt, doch die Rückführungen werden seltener. Bund und Länder hofften auf ihre freiwillige Ausreise. Ein Irrtum Die Zahl der geförderten freiwilligen Ausreisen ist im vergangenen Jahr ebenso wie die Zahl der Abschiebungen weiter zurückgegangen. So kehrten 13.105 Personen freiwillig mit der Bundesförderung […]
Jan 15
Die AfD fordert die Bundesregierung auf, in einem jährlichen Bericht Auskunft über die Gesamtkosten der Migration nach Deutschland zu geben. „Die Zuwanderung reißt nicht ab, jeden Monat kommen über 10 000 über deutsche Grenzen im Schnitt“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Bernd Baumann, am Dienstag in Berlin. „Die enormen Kosten insgesamt werden nicht […]
Jan 08
Die Kassen erhalten zwar vom Bund einen Pauschalbetrag pro Asylbewerber. Dieser deckt jedoch offenbar gerade mal die Hälfte der Kosten. Auch eine andere Bevölkerungsgruppe verursacht ein hohes Minus. Laut einem Bericht der „Frankfurter Rundschau“ rechnen die gesetzlichen Krankenkassen mit einem Milliardendefizit wegen der hohen Zahl an Flüchtlingen. Ohne eine Anhebung des Steuerzuschusses werde demnach bereits […]
Jan 05
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (dpa / Bernd von Jutrczenka) Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans haben eine Offensive gegen hohe Mietpreise gefordert und dabei eine neue Steuer für Grundbesitzer angeregt. Walter-Borjans sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, man sollte den extremen Wertzuwachs von Grund und Boden in Deutschland ein Stück weit abschöpfen. Er sprach sich zudem […]
Dez 31
Die Schuldenkrise hat die Konstruktionsprobleme der Eurozone deutlich gemacht. Die beiden Bestseller-Autoren Matthias Weik und Marc Friedrich glauben, dass sie immer noch nicht behoben sind und der Euro nicht funktionieren kann. FOCUS Online veröffentlicht einen Auszug aus ihrem Buch „Der größte Crash aller Zeiten“. Der Euro kann aus vielen Gründen auf Dauer nicht funktionieren. Er …
Dez 29
Berlin (dpa) – Die jährlichen Kosten für ausländische Hartz-IV-Bezieher haben sich vor dem Hintergrund von Flüchtlingskrisen in den vergangenen zwölf Jahren fast verdoppelt. Dagegen nahmen die Hartz-IV-Kosten für deutsche Empfänger vor allem wegen der boomenden Konjunktur deutlich ab. Das geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor, die der […]
