Mrz 22
Es erscheint bizarr, ist aber trotzdem Realität: Die derzeitigen Einreiseverbote an Deutschlands Grenzen aufgrund der Coronakrise gelten nicht für Asylbewerber. Das erfuhr die JUNGE FREIHEIT aus dem Bundesinnenministerium. Seit Anfang der Woche kontrolliert Deutschland seine Grenzen zu Frankreich, der Schweiz und Luxemburg. Ohne triftigen Grund darf kein Ausländer mehr einreisen. Ausnahmen gibt es für Warenverkehr …
Mrz 22
In Deutschland fehlen Millionen Schutz-Masken, Ärzte behandeln Corona- Patienten gänzlich ohne Mundschutz. Der Gesundheitsminister verschenkt die fehlenden Masken aber an Italien. Auffällig: Ganz normale italienische Bürger verfügen über solche Masken. Keine Frage, die Seuche grassiert in Italien am stärksten, Hilfe ist angesagt und angebracht. Die Frage ist nur, wer die Hilfe leisten kann und woher …
Mrz 12
Für illegale Armutsasylanten aus Arabien und Afrika ist immer Platz in Banana Republik of Germany, selbst wenn kein Platz ist, Logik kapiert? Die Überschriften zweier Artikel der Rheinpfalz zeigen das ganze Problem des schizophrenen Deutschland. Die Politiker werden von einem Großteil der Weltpolitik und auch seitens Europäischer Länder nicht mehr ernst genommen. Die Propagandaorgane und …
Feb 25
Der Dresdner Verein Erzählraum bekommt dafür Geld vom Freistaat. Neben Polnisch oder Tschechisch ist jetzt auch eine neue Sprache im Angebot. Kita-Kinder in der Oberlausitz, in den Kreisen Görlitz und Bautzen, sollen mit der arabischen Sprache vertraut gemacht werden. Das plant der Verein Erzählraum aus Dresden. „Erzählen – Ein Schatz für die Zukunft“, so heißt …
Feb 24
Die Thüringer CDU hat offenbar grünes Licht von ihrer Bundesparteispitze für eine punktuelle Zusammenarbeit mit Rot-Rot-Grün bekommen. Der CDU-Bundesvorstand hat nach Informationen von MDR THÜRINGEN den Thüringer Christdemokraten eine solche Zusammenarbeit bei einzelnen Projekten freigestellt. Das berichteten Teilnehmer der Sitzung. Demnach ist die Bundesspitze der CDU auch damit einverstanden, dass es im April 2021 Neuwahlen …
Feb 23
Sie half offenbar beim Manipulieren von Reisepässen – und soll dafür viel Geld bekommen haben: Die Staatsanwaltschaft geht gegen eine Berliner Verwaltungsmitarbeiterin und sechs Komplizen vor. In Berlin hat die Polizei eine Mitarbeiterin des Bürgeramts wegen Korruptionsverdachts verhaftet. Die 36-Jährige und sechs weitere Personen werden laut Staatsanwaltschaft verdächtigt, Reisepässe für ausländische Kunden manipuliert zu haben. …
Feb 22
[caption id="attachment_13213" align="alignleft" width="1024"] Laut der Dublin-Verordnung sollen Migranten, die bereits in einem anderen EU-Land Asyl beantragt haben, auch dorthin zurückgeschoben werden. Das Verfahren klappt jedoch nur bei einem Bruchteil aller Fälle.Quelle: WELT/Gerrit Seebald[/caption] Skurrile Situation in Schwerin: Polizisten fragen einen Iraker, ob er abgeschoben werden möchte. Der verneint das – und die Beamten gehen wieder. […]
Feb 22
Es ist eine historische Vereinbarung: Der Linken-Politiker Ramelow soll mit Hilfe der CDU zum Thüringer Regierungschef gekürt werden. Die Christdemokraten wollen im Landtag mit Rot-Rot-Grün vorübergehend kooperieren. Bodo Ramelow steht am Freitagabend zwischenzeitig kurz vor der geschlossenen Tür des Raums F.125 im Thüringer Landtag. „Bodo allein zu Haus“, ruft er den Fotografen zu, und: „Man …
Feb 20
Die Polizei fahndet in Hanau mit einem Großaufgebot nach offensichtlich migrantischen Tätern, wohl Moslems. Sie richteten mehrere Menschen regelrecht hin Nach ersten Mitteilungen seien am Mittwochabend, gegen 22 Uhr, in Hanau an zwei verschiedenen Orten Schüsse gefallen. Im Bereich Heumarkt sei mindestens eine Person schwer verletzt worden – von dort sei ein dunkles Fahrzeug davongefahren. …
Feb 19
Vor einem Jahr entschied die Bundesregierung, dass in Einzelfällen die Kosten für Flüchtlingsbürgschaften vom Staat übernommen werden. Auf Anfrage hin teilte das Arbeitsministerium nun mit, was das den Steuerzahler bisher gekostet hat. Ein Jahr nach dem Beschluss zur Übernahme der meisten sogenannten Flüchtlingsbürgschaften stehen die Kosten für Bund und Länder fest: Bundesweit hätten die betroffenen […]
