Jan 05
Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (dpa / Bernd von Jutrczenka) Die SPD-Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans haben eine Offensive gegen hohe Mietpreise gefordert und dabei eine neue Steuer für Grundbesitzer angeregt. Walter-Borjans sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, man sollte den extremen Wertzuwachs von Grund und Boden in Deutschland ein Stück weit abschöpfen. Er sprach sich zudem […]
Dez 31
Die Schuldenkrise hat die Konstruktionsprobleme der Eurozone deutlich gemacht. Die beiden Bestseller-Autoren Matthias Weik und Marc Friedrich glauben, dass sie immer noch nicht behoben sind und der Euro nicht funktionieren kann. FOCUS Online veröffentlicht einen Auszug aus ihrem Buch „Der größte Crash aller Zeiten“. Der Euro kann aus vielen Gründen auf Dauer nicht funktionieren. Er …
Dez 31
Stuttgart/Offenburg – Wenn Ralf Janetzky (51) abends heimkommt, mag er schon gar nicht mehr in den Briefkasten schauen. Zu oft liegen da inzwischen Rechnungen und Mahnungen drin. Aber nicht für teure Möbel oder Klamotten, die er sich bestellt hat. Es sind Rechnungen für ärztliche Hilfeleistungen, Medikamente und die Pflegeheimkosten seines Vaters, der unverschuldet Opfer einer […]
Dez 29
Berlin (dpa) – Die jährlichen Kosten für ausländische Hartz-IV-Bezieher haben sich vor dem Hintergrund von Flüchtlingskrisen in den vergangenen zwölf Jahren fast verdoppelt. Dagegen nahmen die Hartz-IV-Kosten für deutsche Empfänger vor allem wegen der boomenden Konjunktur deutlich ab. Das geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Springer hervor, die der […]
Dez 29
Es hat sich herumgesprochen. Immer wieder versuchen Armutsasylanten deren Asylantrag abgelehnt wurde, mit verrückten Aktionen in die Psychiatrie eingeliefert zu werden, um sich einen dauerhaften Aufenthalt zu erschleichen, das hatte wohl auch dieser Armutsafrikaner vor In Bayern, auf dem Freisinger Landratsamt haben sich einen Tag vor Weihnachten wieder einmal skurrile Szenen abgespielt. Ein 24-Jähriger Armutsafrikaner, …
Dez 25
Wieder ein „Ehrenmord“: 26-jährige Frau ermordet – 31-jähriger Tatverdächtiger Afghane festgenommen Fast nur schlechtes bringt die Araberschwemme Millionen männlicher Asyltouristen ins deutsche Sozialsystem, mit den Armutsasylanten kommt auch die Verrohung, die Mordkultur. Mit „Ehre“ hat dieser brutale Messermord eines Moslems nichts zu tun. Unzählige Frauen fallen der islamischen Mordlust und Ehrverständnis jedes Jahr zum Opfer. …
Dez 23
Hamburg – Große Anfrage zum Thema Flüchtlinge der AfD-Rathausfraktion. Sperriger Titel: „Die fiskalischen Lasten der Zuwanderung“. Aus der 69-seitigen Antwort geht hervor: Die Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen kostete Hamburg von 2015 bis 2019 rund 5,3 Milliarden Euro. Spitze war das Jahr 2016 mit 1,47 Milliarden Euro. Für 2019 sind 796 Mio. Euro an […]
Dez 23
Nach Unterzeichnung des neuen Koalitionsvertrages haben Sachsens Migranten das Abkommen am Freitag gelobt. Es seien auch zentrale Forderungen von ihrer Seite darin enthalten, hieß es. Sachsens Migrantenorganisationen haben am Freitag sehr wohlwollende Signale in Richtung der neuen Regierung versendet und dabei vor allem den Koalitionsvertrag gelobt. Mit dem am Vormittag unterzeichneten Abkommen zwischen CDU, Grünen […]
Dez 22
Athen/Berlin – Angesichts der völlig überfüllten Lager für Migranten auf den griechischen Inseln hat der Co-Vorsitzende der Grünen, Robert Habeck, gefordert, Deutschland solle die Menschen von dort aufnehmen. „Holt als Erstes die Kinder raus“, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Quellen: Merkur / FAZ
Dez 21
Finanzminister Scholz möchte von den großen Bundes-Töpfen an die Kleineren abgeben. (Foto: picture alliance/dpa) Viele von Deutschlands 11.000 Kommunen sind hoch verschuldet. Finanzminister Scholz will ihnen nun mit Bundesmitteln unter die Arme greifen. Kurz vor Weihnachten verkündet er Pläne für einen umfassenden Schuldenerlass. Die Hilfen würde er sich wohl etliche Milliarden Euro kosten lassen. Mit […]
