Sep 26
KÖLN. Der Rechtsanwalt und Publizist Joachim Steinhöfel hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen Facebook erwirkt. Er vertrat die ehemalige Vorsitzende des Zentralrats der Armenier, Jaklin Chatschadorian, die in dem sozialen Netzwerk gesperrt worden war, weil sie auf einen islamkritischen Artikel verlinkt hatte. Das Gericht konnte nicht feststellen, „daß der gepostete Link und …
Sep 26
Eine mit einem Niqab vollverschleierte Serbin ist Montagfrüh in Wien vorübergehend festgenommen worden: Die Frau, die sich gegenüber den Beamten äußerst aggressiv gezeigt haben soll, habe sich geweigert, ihr Gesicht zu zeigen und damit gegen das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz verstoßen, berichtete die Exekutive. Es handelt sich um die erste Festnahme im Zuge des im Oktober 2017 eingeführten …
Sep 26
Hastedt – Erst pinkelte er auf einen Gehweg. Dann prügelte er einen Mann nieder, der es gewagt hatte, ihn darauf anzusprechen. Am Dienstag begann der Prozess gegen Muharem K. (46). Anklage: Versuchter Totschlag. Der Fall: Im März geriet Wildpinkler Muharem K. um 23.30 Uhr mit Pastor Jörg M. in Streit. Der Geistliche hatte ihn beim …
Sep 26
Wiesbaden – Ein 19 Jahre alter Mann wurde am Montagabend in der Köhlstraße in Wiesbaden-Erbenheim zum Opfer von fünf Gewalttätern. Wie der 19-Jährige laut Polizei angab, wurde er gegen 19.55 Uhr vor seiner Haustür von fünf Unbekannten attackiert. Demnach schlugen die Angreifer anscheinend ohne jeden Grund auf den jungen Mann ein, wobei sie einen Regenschirm …
Sep 25
Schock für die jüdische Gemeinde in Deutschland! In der AfD will sich am 7. Oktober eine Mitgliedervereinigung „Juden in der AfD“ gründen. Für die meisten jüdischen Verbände steht fest: Jude sein und AfD-Mitglied, das passt nicht zusammen. Warum sollten sich Juden in einer Partei engagieren, die Mitglieder wie Björn Höcke in ihren Reihen duldet, der …
Sep 25
Im Dezember soll im marokkanischen Marrakesch ein globales UN-Migrationsabkommen von allen Mitgliedsstaaten unterzeichnet werden. Laut UNO ein Instrument zur Lenkung großer Migrationsströme, für Kritiker ein mehr als frommer Wunsch. Was steht wirklich im Abkommen? Und wie ist Österreichs Position dazu? Für Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ist klar: „Migration muss eigenbestimmt in Österreich entschieden werden. Alles, …
Sep 25
Pforzheim. Schon wieder hat es eine Schlägerei mit mehreren Beteiligten in der Pforzheimer Innenstadt gegeben. Dieses Mal jedoch sieht es nach einer Auseinandersetzung im Familienkreis aus. Nach ersten Informationen der Polizei scheint der Streit eines Ex-Pärchens eskaliert zu sein, was zu einer Prügelei unter jungen Männern mit einem wohl ausschließlich türkischem Migrationshintergrund führte. Um 18.20 Uhr …
Sep 25
Dresden – Am Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden hat am Dienstag der Prozess gegen den jungen Asylbewerber Abdullah A.H.H. aus Syrien begonnen. Nach Verlesung der Anklage unter anderem wegen Anleitung zur Begehung einer staatsgefährdenden Straftat wurde die Öffentlichkeit mit Verweis auf das Jugendstrafrecht für die gesamte Prozessdauer ausgeschlossen. Der 18-Jährige, der in Aleppo geboren wurde, …
Sep 25
Bonn – Der Angeklagte im Prozess um die Vergewaltigung einer Camperin in der Siegaue bei Bonn ist nach Ansicht einer Gutachterin voll schuldfähig. Sie habe bei ihrer Untersuchung keine Merkmale für eine verminderte Schuldfähigkeit gefunden, sagte die Psychiaterin nach Angaben eines Sprechers des Bonner Landgerichts am Dienstag. Das Gericht beschäftigt sich seit vergangener Woche in …
Sep 24
Ansbach – Ein Taxifahrer in Ansbach erlebte am Montagmorgen eine Horror-Fahrt. Ihm wurde mit einem Stein auf den Kopf geschlagen. Laut Polizei, bestiegen zwei bislang unbekannte Männer am Nürnberger Hauptbahnhof das Taxi. Sie wollten nach Ansbach (gut 60 Kilometer entfernt). Am Zielort angekommen, verlangte der 57-jährige Taxler den offenen Betrag von etwa 82 Euro. …
