Jun 09
Simonetta Sommaruga will pro Jahr 750 bis 1000 Kontingentflüchtlinge aus Krisengebieten aufnehmen. Justizministerin Simonetta Sommaruga (SP) beantragt dem Bundesrat an seiner heutigen Sitzung, bis 2021 rund 750 bis 1000 Flüchtlinge pro Jahr aus Krisengebieten in die Schweiz zu fliegen. Das geht aus dem elfseitigen Antragspapier hervor, das der BaZ vorliegt. Sommaruga hat die Zahl der …
Jun 08
Es war jahrelange Praxis: Ein Asyl-Infobus fuhr in München Aufnahmeeinrichtungen an, um Flüchtlinge rechtlich zu beraten. Seit 2018 darf er das nicht mehr. Nun hat ein Gericht entschieden. Damit der Münchner Flüchtlingsrat und Amnesty International Asylbewerber beraten können, müssen diese die Hilfe anfordern. Die Organisationen dürfen bis auf Weiteres nicht einfach mit einem Infobus zu …
Jun 08
In der neuesten Forsa-Umfrage stürzen CDU und CSU auf historische 24 Prozent und liegen weiter auf Platz zwei. Vorn sind die Grünen mit 27 Prozent. Im Vergleich zur Vorwoche haben sie den Abstand zur Union auf drei Punkte vergrößert. Auch bei der Einschätzung der politischen Kompetenz der einzelnen Parteien übertrumpfen die Grünen die Union. Nach …
Jun 08
In der Unionsfraktion im Bundestag wird weiter über ein Kopftuchverbot an Schulen diskutiert. «Wir respektieren die Freiheit des religiösen Bekenntnisses und das elterliche Erziehungsrecht, nehmen aber auch das staatliche Wächteramt ernst, wenn es darum geht, für das Wohl junger muslimischer Mädchen und ein gleichberechtigtes Aufwachsen einzutreten», sagte der zuständige Berichterstatter für Religionsgemeinschaften, Christoph de Vries …
Jun 08
Drei Häftlingen ist am Samstagmorgen der Ausbruch aus dem Zürcher Flughafengefängnis gelungen. Die Häftlinge überwanden die Mauer und flüchteten über den Spazierhof. Bisher konnten sie noch nicht wieder gefasst werden. Die drei Männer warteten im Gefängnis auf ihre Ausschaffung, wie das Zürcher Amt für Justizvollzug am Samstag mitteilte. Sie sassen dort wegen Verstosses gegen das …
Jun 07
Zehn Tage nach der Europawahl wird in Dänemark heute ein neues Parlament gewählt. Umfragen deuten auf einen Regierungswechsel hin. Entgegen dem europäischen Trend hat die Sozialdemokratin Mette Frederiksen gute Chancen, Ministerpräsidentin zu werden. Die Gründe dafür liegen in ihrer harten Migrationspolitik in Verbindung mit einer linken Sozialpolitik. In Umfragen lag die sozialdemokratische Partei zuletzt bei …
Jun 07
Nach einem Vorfall vor einer Moschee in Gießen sucht die Polizei nach einem jungen Mann. Er hatte einen anderen mit einem scharfen Gegenstand verletzt. Ein 46-jähriger Asylbewerber aus Algerien wurde nach dem Besuch einer Moschee in der Marburger Straße in Gießen angegriffen und mit einem scharfen Gegenstand verletzt. Vor dem Gebäude geriet er am Montag …
Jun 06
Der 36-Jährige hat im Jänner seine Frau auf einem Parkplatz erstochen Am Landesgericht St. Pölten ist am Mittwoch ein 36-Jähriger wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Der Mazedonier soll seine um vier Jahre jüngere Ehefrau im Jänner auf dem Parkplatz eines Lebensmittelmarktes in Tulln mit einem rund 21 Zentimeter langen Dolch erstochen haben. Das …
Jun 06
Im Prozess um den versuchten Mord an einem elfjährigen Jungen aus Vilshofen wurden die Plädoyers gehalten: Die Staatsanwaltschaft plädiert auf versuchten Mord, die Verteidigung auf gefährliche Körperverletzung. War es versuchter Mord an einem Elfjährigen in Vilshofen oder gefährliche Körperverletzung? Staatsanwaltschaft und Verteidigung sind sich in diesem Punkt nicht einig. Am Donnerstag (06.06.) sind die Plädoyers …
Jun 06
Der Hamburger Rapper FaMo kommt für zwei Jahre und drei Monate ins Gefängnis. Das Hamburger Amtsgericht verurteilte den 27-Jährigen am Mittwoch wegen Vergewaltigung seiner Ex-Freundin und sexueller Nötigung einer 14-Jährigen. Es sei eine „Harvey-Weinstein-Welt,“ sagte die Richterin in Anspielung auf den US-amerikanischen Regisseur, dem zahlreiche Missbrauchstaten vorgeworfen werden. Der Rapper müsse sein Frauenbild und sein …
