Mai 16
Die Deutschen hadern mit ihren Institutionen. Die Parteien haben schon länger ein Glaubwürdigkeitsproblem. Jetzt ist auch die Justiz von dem Vertrauensverlust betroffen. In Deutschland erodiert schleichend das Vertrauen in die Rechtsprechung. Nur noch 55 Prozent der wahlberechtigten Deutschen haben großes oder sehr großes Vertrauen in die Arbeit von Justiz und Gerichten. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage …
Mai 16
In einem geschmacklosen Schreiben droht ein Unbekannter dem Islamverband „Alif“ in Österreich mit Terror. Der Verfassungsschutz ermittelt. Vorwürfe gibt es auch gegen die Regierungsparteien. Der Verfassungsschutz in Österreich ermittelt gegen einen Unbekannten, der dem Dachvervand der islamischen Vereine „Alif“ in einem Brief die Sprengung von Moscheen androht. Nach „Alif“-Angaben ging das Schreiben bereits am Montag …
Mai 15
Erfurt – Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Björn Höcke hat in einem am Dienstag vorgelegten Positionspapier ihre Auffassungen von Nation, Heimat und Identität bekräftigt. Hier dürfe man nicht den „Multikulti-Extremisten“ die Deutungshoheit überlassen, sagte Höcke am Dienstag in Erfurt. Der etablierten Politik warf er vor, auf „Identitätsauflösung und Heimatzerstörung“ angelegt zu sein. Das 38 …
Mai 15
Sie engagiert sich ehrenamtlich gegen Fremdenfeindlichkeit und zeigt als Betroffene, dass man nicht wegschauen sollte. Nun wird die Journalistin Dunja Hayali für ihren Einsatz mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Berlin Die TV-Moderatorin Dunja Hayali erhält für ihr Engagement gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Hayali sei nicht nur als kritische Journalistin aktiv, sondern …
Mai 14
Wegen eines heftigen Streits um Kronkorken mit der Flagge von Saudi-Arabien hat die Mannheimer Privatbrauerei Eichbaum eine Aktion zur Fußball-Weltmeisterschaft beendet. Das Unternehmen hatte die Fahnen der 32 WM-Teilnehmer auf Kronkorken gedruckt – und erntete nach eigenen Angaben Protest von Muslimen. Diese hätten kritisiert, dass die Fahne von Saudi-Arabien – auf der ein religiöses Glaubensbekenntnis …
Mai 14
Düsseldorf Mit einem überarbeiteten Polizeigesetz will die NRW-Landesregierung den Ordnungshütern neue Rechte verschaffen. Das stößt auf heftige Kritik von Opposition, Datenschützern – und Fußballfans. Die NRW-Regierung will im Wettbewerb der Bundesländer an der Spitze mitmischen – allem voran beim Thema Sicherheit. Im Wahlkampf hatte die CDU dem Thema Priorität eingeräumt, nun versucht sich das Innenministerium …
Mai 13
„Da kommen Leute, die wollen Viagra“ – Jahrelang kümmerte sich ein Arzt im niederbayerischen Deggendorf um Flüchtlinge, bot Behandlungen und Beratungen an. Jetzt schmeißt der Mediziner hin: Denn das Klientel der Flüchtlinge habe sich verändert, sagt er. Wo er früher verwundete Menschen und ausgemergelte Kinder behandelt habe, werde er jetzt von Medizintouristen auf der Suche …
Mai 12
Mit mehr als 100 Beamten musste die Polizei in Ellwangen anrücken, um einen Togoer in Abschiebehaft zu nehmen – im zweiten Versuch. Laut eines Medienberichts dürfte der 23-Jährige aber anstandslos wieder einreisen. Erst im zweiten Versuch konnte die Polizei einen Togoer in einem Flüchtlingsheim in Ellwangen festnehmen, seitdem sitzt der 23-Jährige in Abschiebehaft. Doch …
Mai 11
Erst die missglückte Abschiebung in Ellwangen, jetzt die Aufdeckung des Betrugs deutscher Sozialsysteme. In der Migrationspolitik stellt sich Deutschland dümmer an als es ist. Gleichzeitig laufen die Ankündigungen der Politik ins Leere Gelegenheit macht Diebe, weiß der Volksmund. Nur die politisch Verantwortlichen wissen es offenbar nicht. Aktuelles Beispiel: Organisierte Banden aus Südosteuropa betrügen die deutsche …
Mai 11
Modeschöpfer Karl Lagerfeld „hasst“ Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik und droht mit der Rückgabe seiner deutschen Staatsangehörigkeit. Merkel habe laut Lagerfeld mit ihrer Entscheidung, „eine Million Zuwanderer“ in Deutschland aufzunehmen, der AfD bei den Wahlen im vergangenen Jahr den Weg in den Bundestag geebnet, kritisierte Lagerfeld in der französischen Zeitschrift „Le Point“. Nun säßen …
