Jul 10
Berlin – Im April fahndete die Polizei nach diesem Mann. Ende Februar soll er einen Mann zum Sex gezwungen haben. Seit Montag muss er sich wegen Vergewaltigung in einem besonders schweren Fall vor Gericht verantworten. Zum Prozessauftakt hat der 31-Jährige gestanden. Damit wolle er auch dem „fürchterlich malträtierten Mann“ die Zeugenaussage vor Gericht ersparen, so …
Jul 09
Österreich führt wieder Grenzkontrollen durch. Hintergrund ist ein Treffen der EU-Innenminister in Innsbruck. An diesen Grenzübergängen könnte die Fahrt Tausender Deutscher in den Sommerurlaub unterbrochen werden. Weil die EU-Innenminister sich in Innsbruck treffen, hat Österreich als Sicherheitsmaßnahme in der Nacht zum Montag mit befristeten Einreisekontrollen an wichtigen Grenzübergängen begonnen. Seit Mitternacht werden Reisende unter anderem …
Jul 09
Zum 1. Juli hat Österreich die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Wie Kanzler Sebastian Kurz insbesondere die EU-Asylpolitik in dieser Zeit beeinflussen will, hat die Regierung in einem Papier offengelegt. Der Grundton passt dabei zu dem restriktiven Kurs, den der Kanzler auch im eigenen Land eingeschlagen hat. Darin wird unter anderem geschildert, wie Österreich Druck auf Herkunftsländer machen …
Jul 09
Nach der Eskalation im Asylstreit zwischen den Unionsparteien erwarteten viele Experten eine Umfrage-Schlappe für CDU und CSU. Der Absturz fällt bisher aus. Doch dafür muss der Koalitionspartner einen herben Dämpfer hinnehmen. Im aktuellen Insa-Trend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild“ erhebt, stürzt die SPD im Vergleich zur Vorwoche um 2 Prozentpunkte ab. Gleichzeitig verbessert …
Jul 04
Die Alternative für Deutschland hatte bei ihrer Gründung 2013 ein wirtschaftsliberales Konzept. Nicht zuletzt der Bundesparteitag am Wochenende in Augsburg hat gezeigt: Diese Zeiten sind vorbei. Das zeigt sich beispielhaft auch an Björn Höckes Rentenkonzept, das er schon im Juni vorgestellt hatte. Geht es nach dem Willen des Thüringer AfD-Landeschefs, sollen Rentner, die weniger als …
Jul 04
Essen. Sara (15) möchte Konditorin werden, doch ihre Praktikumssuche verlief ergebnislos. Ihr Bruder sagt, sie werde wegen ihres Kopftuchs diskriminiert. Sara Abdul Latif ist 15 Jahre alt, besucht die Gesamtschule Nord und trägt ein Kopftuch. Glaubt man ihrem Bruder Ibrahim (27), ist Letzteres ein Riesenproblem: Mehrfach habe sich seine Schwester für eine Praktikumsstelle als Konditorin …
Jul 04
Malta hat nun auch ein zur Seenotrettung im Mittelmeer eingesetztes Aufklärungsflugzeug einer deutschen Hilfsorganisation festgesetzt. Die maltesischen Behörden hätten ab sofort alle Flüge in das Rettungsgebiet vor Libyen untersagt, teilte die Berliner Organisation Sea-Watch am Mittwoch mit. Ihr Schiff „Sea Watch 3“ darf derzeit auch nicht auslaufen. Die maltesische Regierung bestätigte den Fall der Zeitung …
Jul 03
Die Behörden in Malta halten neben der „Lifeline“ ein zweites deutsches Flüchtlings-Rettungsschiff fest. Die deutsche Nichtregierungsorganisation Sea-Watch teilte am Montag auf ihrer Website mit, die „Sea-Watch 3“ werde „ohne jegliche Rechtsgrundlage“ am Auslaufen gehindert. Das Schiff habe eine ordnungsgemäße Registrierung und sei berechtigt, die niederländische Flagge zu führen. Die Regierung in Malta führe „eine politische Offensive …
Jun 30
Die AfD sucht nach Themen abseits der Flüchtlinge. Nun ist ein Richtungsstreit über die Altersvorsorge entbrannt, der den Parteitag an diesem Wochenende bestimmen wird. Es war im Frühjahr 2016, die AfD hatte gerade die Landtagswahlergebnisse von Stuttgart, Mainz und Magdeburg gefeiert, da entdeckte Frauke Petry die Sozialpolitik. „Wir wollen die Partei des sozialen Friedens sein“, …
Jun 30
Parteichef Gauland hat auf dem AfD-Parteitag Kanzlerin Merkel mit historischen Vergleichen attackiert. Die EU-Asyleinigung wertete er als Luftnummer und warf der CSU eine Kopie der AfD-Politik vor. Der 9. Bundesparteitag der AfD in Augsburg beginnt mit halbstündiger Verspätung. Dann aber nimmt er schnell Fahrt auf. Parteichef Alexander Gauland nutzt seine Begrüßungsworte dazu, den politischen Gegner …
