Das Arbeitsmarktwunder für Flüchtlinge ist ausgeblieben. Denn das Gros der Neuankömmlinge bestand leider nicht aus syrischen Ärzten und Ingenieuren. Es war ein Scheitern mit Ansage.
Wie sich die Aussagen ähneln. Während der Automobilausstellung in diesen Tagen bekundete Dieter Zetsche seinen Willen, „Teil der Lösung“ eines gewaltigen Problems sein zu wollen. Vor zwei Jahren hatte der Daimler-Chef von der Frankfurter Bühne aus eine ganz ähnliche Botschaft in die Welt gesendet. Nur dass das Problem ein anderes war. Während die Autoindustrie heute unter dem gewaltigen Druck steht, mit dem in Verruf gerateten Verbrennungsmotor im Gepäck rasch Fahrt für die elektrisch angetriebene Zukunft aufnehmen zu müssen, gab es im Herbst 2015 nur ein Thema: die Flüchtlingskrise.
Nach der Entscheidung der Bundeskanzlerin zur Aufnahme der in Ungarn festgesetzten Menschen aus dem arabischen Raum fühlten sich Zigtausende eingeladen und machten sich auf den Weg über die Balkan-Route in Richtung Deutschland. Bis zum Jahresende waren es rund 900.000. Es war die Zeit, als der Staat die Übersicht verlor, wie viele Menschen ins Land strömten und wer die Neuankömmlinge waren. „Wir schaffen das“, selten hat ein Zitat der Kanzlerin die Bevölkerung so polarisiert wie ihr Ausspruch aus jenen Tagen.
Arbeitsmigranten brauchen eine Perspektive
In diese aufgeheizte Stimmung hinein sprach Automanager Zetsche damals in Frankfurt der Kanzlerin Mut zu und betonte sogar die Chance auf ein „neues Wirtschaftswunder“, die sich bei gelungener Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt ergebe. Er war damit keinesfalls alleine. Ökonomen rechneten eifrig vor, dass die unverhoffte Zufuhr an vornehmlich jungem Humankapital ein Segen für die alternde und schrumpfende deutsche Bevölkerung sei. Flüchtlinge als Antwort auf Fachkräftemangel und demographischen Wandel?
Das Fatale an dieser Gleichung ist, dass sie zwei Dinge miteinander verknüpft, die strikt voneinander getrennt gehören: die Migration aus humanitären Gründen und die Zuwanderung nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Erstere ist ein Akt internationaler Solidarität gegenüber verfolgten und bedrohten Menschen, Letztere aus Sicht des aufnehmenden Staates eine wichtige Stellschraube der Volkswirtschaft. Während Asyl ein Recht auf Zeit ist, muss qualifizierten Arbeitsmigranten eine dauerhafte Bleibeperspektive ermöglicht werden.
Fachleute warnten von Anfang an
Die Politik hat sich lange um diese Unterscheidung gedrückt. Erst im zu Ende gehenden Bundestagswahlkampf waren Stimmen wie die des FDP-Spitzenkandidaten Christian Lindner zu hören, der die befristete Bleibeperspektive des Asylrechts hervorhob und gleichzeitig die Bedeutung eines übersichtlichen Zuwanderungssystems unterstrich. Großkoalitionär wurde das Thema dagegen totgeschwiegen, aus Angst, mit einer Asyldebatte Wasser auf die Mühlen der AfD zu schütten.
Zwei Jahre nach dem großen Strom hat die Willkommenskultur von damals einer neuen Nüchternheit Platz gemacht. Echte Fachleute hatten von Anfang an gewarnt, wie schwierig die Integration von Flüchtlingen in eine hochgradig arbeitsteilige Volkswirtschaft auf dem Sprung ins digitale Zeitalter werden würde. Denn das Gros der Neuankömmlinge bestand aus Menschen mit unzureichenden Qualifikationen und fehlenden Deutschkenntnissen und nicht, wie in der überschwänglichen Berichterstattung gern der Eindruck erweckt wurde, aus syrischen Ärzten und Ingenieuren.
Viele Faktoren verhindern Integration
Derzeit haben rund 150.000 Menschen aus den Hauptasylländern eine sozialversicherte Arbeit in Deutschland gefunden, und das vor allem in Dienstleistungszweigen wie der Gastronomie, Reinigung, Logistik oder Zeitarbeit, die sonst gerne von linken Politikern als Schmuddelbranchen verunglimpft werden. Dem gegenüber stehen mehr als 200.000 arbeitslose und auf Hartz-IV-Leistungen angewiesene Personen. Eine weitere Viertelmillion ist ebenfalls arbeitssuchend, nimmt aber an Sprach- und Qualifikationskursen teil und taucht deshalb nicht in dieser Statistik auf, Tendenz steigend.
Schnelle Erfolge sind nicht in Sicht, im Gegenteil: Die Erfahrungen zeigen, dass viele Sprachkurse nicht mit dem gewünschten Niveau abgeschlossen werden. Oftmals tauchen die Teilnehmer irgendwann einfach nicht mehr auf. Zudem beklagt sich die Arbeitsagentur, dass einige Länder die Einhaltung der Wohnsitzauflagen nicht wirksam kontrollieren. Die Arbeitsplatzsuche ist zum Scheitern verurteilt, wenn ein Flüchtling plötzlich auf eigene Faust von Bayern ins Ruhrgebiet umzieht. Das Ein-Euro-Job-Programm von SPD-Arbeitsministerin Nahles für Asylbewerber in der Warteschleife hat sich als Flop enttarnt. Höchst bemerkenswert, dass sich für die einfachen Tätigkeiten in den Kommunen oftmals keine Kandidaten fanden – entweder mangels Eignung oder weil Asylbewerbern der Zuverdienst zu niedrig schien.
