Flüchtlinge warten im Hafen von Salerno auf ihre Registrierung durch die italienischen Behörden. © Carlo Hermann/AFP/Getty Images
Die italienische Regierung fühlt sich mit den vielen Flüchtlingen alleingelassen. Die Bundesregierung will deshalb helfen – Häfen in anderen EU-Ländern bleiben aber zu.
Deutschland will Italien 250 Migranten pro Monat zusätzlich abnehmen. Nach Angaben des Staatsministers im Auswärtigen Amt, Michael Roth, soll das Kontingent von bereits 500 pro Monat um 50 Prozent auf 750 aufgestockt werden. „Deutschland ist das Land, was die meisten Geflüchteten aufgenommen hat, und wir sind jetzt im Gespräch mit den Italienern, noch mehr zu tun“, sagte Roth im Anschluss an eine internationale Migrationskonferenz in Rom.
Andere Länder müssten sich jedoch auch mehr engagieren, sagte Roth. „Nicht zu Unrecht fühlt sich Italien überfordert, alleingelassen, und da hilft es auch nicht, wenn alleine Deutschland an der Seite Italiens steht, da müssen die anderen auch mittun und mithelfen.“
EU lehnt Öffnung von Häfen in anderen Ländern ab
Allerdings hat sich Italien mit seiner Forderung nach der Öffnung anderer EU-Häfen für Flüchtlingsschiffe eine Absage geholt. Der italienische Innenminister Marco Minniti räumte nach Gesprächen mit seinen EU-Kollegen ein, dass es dafür keine Unterstützung gibt. „Es ist offensichtlich, dass es bei diesem Thema schwierigen Widerstand gibt“, sagte er nach den Beratungen in Estlands Hauptstadt Tallinn. Frankreich, das von einer möglichen Öffnung seiner Mittelmeer-Häfen betroffen wäre, hatte das Vorhaben schon Anfang der Woche abgelehnt. In Tallinn erteilte aber auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) der Bitte eine Absage.
Deutschland und die anderen EU-Länder stellten sich aber hinter die italienischen Pläne, schärfere Regeln für Rettungseinsätze von Hilfsorganisationen vor Libyen auszuarbeiten. Die italienische Regierung droht den Hilfsorganisationen, andernfalls die Einfahrten in ihre Häfen zu verweigern, wenn sie einen geplanten Verhaltenskodex nicht unterzeichnen.
