Kelheim (DK) Die Abwicklung des laufenden Haushalts verläuft zum Großteil nach Plan, die Aufstellung des Etats 2018 dürfte den Kelheimer Kreistag vor keine unüberwindlichen Hürden stellen. Das wurde am Montag bei der Sitzung des Kreisausschusses bekannt.
Die aktuelle finanzielle Lage des Kreises erläuterte Kreiskämmerer Reinhard Schmidbauer. Das Gremium stieg damit in die Beratungen des Haushalts 2018 ein, der voraussichtlich am 19. März im Plenum verabschiedet wird.
Der Haushalt 2017 war der erste unter Landrat Martin Neumeyer (CSU). Die Vorlage, die er im Februar in den Kreistag einbrachte, stand mehr oder weniger unter der Überschrift „keine Experimente“. Und so ist es nicht verwunderlich, dass die Abwicklung keine größeren Überraschungen bringt.
Mit einer Ausnahme, wie Kämmerer Schmidbauer jetzt im Kreisausschuss konstatieren musste: Die Jugendhilfeausgaben laufen wieder einmal aus dem Ruder. Anstatt der angenommenen sieben Millionen Euro wird sich der ungedeckte Bedarf in diesem Teilplan um voraussichtlich rund 800 000 Euro erhöhen. Das veranlasste Karl Zettl (FW) dazu, nachzuhaken. Er forderte, auch diesen Teilbereich, ähnlich wie die Krankenhäuser, auf den Prüfstand zu stellen. Neumeyer und Kämmerer Schmidbauer versprachen sich davon allerdings wenig, weil es sich auf dem Gebiet der Jugendhilfe in der Hauptsache um Pflichtaufgaben des Landkreises handelt, um die man sich nicht drücken könne.
Mit rund einer viertel Million Euro aus dem Belastungsausgleich im Sozialbereich und mit 2,9 Millionen Euro sprudelnden Einnahmen bei den Gebühren – hier wurde ein Plus von einer halben Million Euro erzielt – ist Schmidbauer ebenso zufrieden wie mit der Entwicklung der Personalkosten, bei denen man sich mit 20,3 Millionen Euro etwa 100 000 Euro sparen kann. Zwar ist sich der oberste Kassenverwalter des Kreises im Bildungsbereich nicht ganz sicher, ob er mit den anvisierten 14,1 Millionen Euro auskommen wird, eine konkrete Zahl für den Mehraufwand konnte er allerdings nicht nennen.
Im Bereich der Sozialhilfe kommt der Kreis nach den Worten des Kämmerers mit den geplanten 4,9 Millionen Euro aus. Nach wie vor eine große Unbekannte sei jedoch der Bereich Flüchtlinge.
600 der im Jobcenter registrierten 1600 Bedarfsgemeinschaften seien Flüchtlingsfamilien, hier könnten die tatsächlichen Aufwendungen erst im nächsten Jahr zu Buche schlagen.
1,5 Millionen Euro beim Gebäudeunterhalt, 3,2 Millionen Defizitausgleich und Zinserstattungen für die Goldberg-Klinik sowie 1,1 Millionen für die Ilmtal-Klinik sind laut Kämmerer feste Größen, mit denen man in diesem Jahr bereits rechnen könne.
Bei den Investitionen wird es laut Aufstellung der Kämmerei ebenfalls zu keinen größeren Überraschungen kommen. Noch nicht abgerechnet ist der Neubau des Landratsamtes. Hier ist ein höherer Betrag als die ursprünglich kalkulierten 18,6 Millionen Euro zu erwarten. Um wieviel es hier geht, darüber wollte Schmidbauer vor der Schlussrechnung nicht spekulieren.
Erfreulich entwickelt sich der Schuldenstand des Landkreises. Waren bei der Verabschiedung im Februar zum Jahresende noch 25,7 Millionen Euro anvisiert, liegt die Prognose jetzt bei 19 Millionen Euro. Das liegt vor allem an einer Sondertilgung in einer Größenordnung von 4,4 Millionen Euro, die aus den Rücklagen finanziert wurde. Mit 1,1 Millionen Euro auf der hohen Kante hat der Landkreis jetzt allerdings so gut wie alles an Guthaben ausgereizt.
„Unser Ziel bleibt ein weiterer Schuldenabbau“, betonte Schmidbauer, der eine weitere Sondertilgung aus Veräußerungserlösen von Liegenschaften nicht ausschließen wollte. Die rund eine Million Euro an geplanter Kreditaufnahme im laufenden Haushaltsjahr wird seinen Worten zufolge nicht notwendig sein.
