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Dez 18

Maas sieht Basis für Rückkehr irakischer Flüchtlinge

Außenminister Heiko Maas besucht den Irak. Er schätzt die Sicherheitslage so ein, dass nach Deutschland geflüchtete Iraker nun wieder in ihre Heimat zurückkehren könnten.

Ein Jahr nach dem militärischen Sieg über die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) im Irak sieht Außenminister Heiko Maas eine erste Grundlage für die Rückkehr von Flüchtlingen aus Deutschland. „Wir stellen hier fest, dass sich die Sicherheitslage eindeutig verbessert hat“, sagte Maas am Dienstag bei einem Besuch in der irakischen Hauptstadt Bagdad. „Das gilt hier für Bagdad, aber auch für weite Teile dieses Landes.“

Irakischer Außenminister: Lage „exzellent“

Es gebe zwar noch einiges zu tun. „Aber ich glaube, die Sicherheitslage ist tatsächlich so, dass man sagen kann, es besteht auch die Basis dafür, (…) dass Menschen eine Perspektive haben, hier zu bleiben, aber auch wieder hierher zurückzukommen“, sagte der Außenminister.

Bereits am Montag hatte der irakische Außenminister Mohammed Ali al Hakim seine irakischen Landsleute nach einem Treffen mit Maas zur Rückkehr aufgerufen. Er bezeichnete die Sicherheitslage im Irak als „exzellent“.

Während des Bürgerkriegs in ihrer Heimat sind Hunderttausende Iraker nach Deutschland geflüchtet. Ende September waren hier nach Angaben aus der Bundesregierung 245.000 Menschen registriert. Der IS hatte 2014 große Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht. Die Gegenoffensive führte im vergangenen Jahr zur Befreiung der nordirakischen Millionenstadt Mossul.

Am 10. Dezember 2017 erklärte der damalige Ministerpräsident Haider al Abadi zwar den militärischen Sieg über den IS. Vor allem im Norden des Landes um Mossul herum sind aber noch immer IS-Zellen aktiv. Dort verübt die Terrormiliz auch immer wieder Anschläge.

Quelle: FAZ

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