Elf Tage durfte das Seenotrettungsschiff „Ocean Viking“ in Europa nicht an Land – jetzt hat Italien eingelenkt. Bundesinnenminister Seehofer möchte derweil einen Verhaltenskodex mit NGOs vereinbaren.
ach tagelanger Irrfahrt auf dem Mittelmeer hat Italien den Flüchtlingen auf der „Ocean Viking“ und der „Alan Kurdi“ die Anlandung erlaubt. Frankreich, Deutschland und Italien hätten eine Abmachung zur Verteilung der Menschen gefunden, erklärte Ärzte ohne Grenzen am Dienstag auf Twitter. Die 104 Geflohenen an Bord der „Ocean Viking“ und die 90 der „Alan Kurdi“ würden in die sizilianischen Stadt Pozzallo gebracht.
„Wir sind erleichtert und begrüßen, dass Frankreich, Deutschland und Italien endlich eine Lösung gefunden haben“, erklärte der Missionsleiter von Ärzte ohne Grenzen, Michael Fark. Die medizinische Hilfsorganisation betreibt die „Ocean Viking“ zusammen mit SOS Méditerranée.
Allerdings sei es nicht akzeptabel, die Menschen so lange auf See ausharren zu lassen, während die europäischen Länder diskutierten, ob sie ihre humanitären und gesetzlichen Verpflichtungen wahrnehmen oder nicht, betonte Fark. „Es ist enttäuschend, dass nur drei Staaten Teil dieser Lösung sind.“
Vor elf Tagen gerettet
Die „Ocean Viking“ hatte die mehr als 100 Flüchtlinge am 18. Oktober in der libyschen Rettungszone von einem Schlauchboot gerettet. Darunter waren zehn Frauen, zwei von ihnen Schwangere, und 40 Minderjährige, darunter zwei Babys.
Die „Alan Kurdi“, die von der Organisation Sea-Eye betrieben wird, hatte am Samstag 90 Menschen aus Seenot gerettet und war dabei nach eigenen Angaben massiv von libyschen Einsatzkräften bedroht worden. Eine schwangere Frau, die Blut verlor, konnte wegen unklarer Zuständigkeiten zwischen Malta und Italien erst mit Verzögerung evakuiert werden. Immer wieder müssen private Seenotretter tagelang auf einen Hafen für die von ihnen geretteten Flüchtlinge warten.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat unterdessen angekündigt, Absprachen Seenotrettungsorganisationen treffen zu wollen. „Ich strebe auch einen Verhaltenskodex an“, sagte Seehofer am Dienstag in München bei einem Treffen der G6-Innenminister. „Vielleicht gelingt es auch mal, dass Politik und NGOs ohne Paragrafen mit vernünftigen Vereinbarungen ein drängendes Problem unserer Zeit gut lösen.“
„Nicht indirekt das Geschäft der Schleuser besorgen“
„Die NGOs erfüllen eine wichtige Funktion, wenn es um die akute Seenotrettung geht. Aber ich finde, zum Verhaltenskodex gehört auch, dass sie nicht indirekt das Geschäft der Schleuser besorgen“, sagte Seehofer. Letztere seien „skrupellose Menschen“.
Ende September hatten sich Deutschland, Frankreich, Italien und Malta auf eine Übergangslösung zur Verteilung auf dem Mittelmeer geretteter Migranten geeinigt. Diese sollte verhindern, dass die Menschen wie bislang teils für Wochen auf Rettungsschiffen festsitzen bevor diese anlegen dürfen.
Die Übergangsvereinbarung zur Aufnahme von Mittelmeer-Migranten in anderen europäischen Ländern könne auch wieder ausgesetzt werden, warnte Seehofer. „In dem Moment, wo das nicht mehr Seenotrettung ist, sondern ein Taxidienst, wird hier ein Punkt gesetzt. Aber der ist im Moment nicht erreicht.“
