Dez 29

Freising: Nigerianer zieht auf Amt blank um Asyl zu erschleichen! Es klappt!

Symbolbild

Es hat sich herumgesprochen. Immer wieder versuchen Armutsasylanten deren Asylantrag abgelehnt wurde, mit verrückten Aktionen in die Psychiatrie eingeliefert zu werden, um sich einen dauerhaften Aufenthalt zu erschleichen, das hatte wohl auch dieser Armutsafrikaner vor

In Bayern, auf dem Freisinger Landratsamt haben sich einen Tag vor Weihnachten wieder einmal skurrile Szenen abgespielt. Ein 24-Jähriger Armutsafrikaner, dessen Anliegen abgelehnt worden war, ratete völlig aus und zog sich nackt aus. Er kam daraufhin sofort  in die Psychiatrie. Eine offizielle Pressemeldung im Internet hat die Polizei Bayern nach unseren Recherchen wohl aufgrund der Peinlichkeit nicht veröffentlicht.

Polizei Bayern veröffentlicht keine Pressemeldung im Internet – im Archiv findet sich auch kein Hinweis, nur Lokalblätter erhielten die Meldung

Die Auseinandersetzung spielte sich zwischen einem Asylbewerber und einer Sachbearbeiterin ab, als der 24-jährige Nigerianer auf der Behörde vorsprach.

Wie die Polizei berichtet, schlug der 24-Jährige mehrmals seinen Kopf gegen die Bürotür, zog sich aus und wartete nackt vor dem Büro darauf, dass sein Anliegen Gehör findet.

Die zwischenzeitlich verständigten Polizeibeamten sagten ihm, er solle sich wieder anziehen und das Amt verlassen. Als er sich weigerte, sollte er zum Streifenwagen gebracht werden. Dagegen wehrte er sich, in dem er mehrmals mit seinen Füßen nach den Kollegen trat und sich aus den Griffen der Beamten zu drehen versuchte, was ihm aber nicht gelang.

Die eingesetzten Polizisten wurden nicht verletzt. Letztlich wurde der junge Mann aufgrund seiner psychischen Auffälligkeiten ins Bezirkskrankenhaus Taufkirchen gebracht.

Quelle: Truth24.net

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Dez 28

Heilbronn: Kosovare metzelt Frau mit spitzem Gegenstand nieder- Kinder nebenan

Symbolbild, Credits: Youtube

Schon wieder ein Mord aus Eifersucht- wie unzählige moslemische Frauenmörder vor ihm, ermordete auch dieser Kosovare aus einem archaischen Ehrverständnis heraus seine Frau

Seine Ehefrau soll am Freitagabend ein 44-Jahre alter Mann in Heilbronn getötet haben. Der Ehemann stach, nach jetzigem Ermittlungsstand aus Eifersucht, gegen 23.00 Uhr, mehrfach mit einem spitzen Gegenstand auf seine 33-jährige Ehefrau ein. Die Frau starb an ihren Verletzungen. Anschließend begab sich der 44-Jährige zum Polizeirevier Heilbronn, berichtete hier über das Geschehen und ließ sich widerstandslos festnehmen. Bei der sofortigen Überprüfung der Wohnanschrift der Familie durch die Polizei konnte die Ehefrau nur noch tot aufgefunden werden. Die sieben minderjährigen Kinder des Ehepaares wurden unversehrt in der Wohnung angetroffen. Ersten Ermittlungen nach wurden diese nicht Zeugen der Tat. Die Kinder wurden durch Notfallseelsorger und das Jugendamt Heilbronn betreut und in Obhut genommen. Der Ehemann, kosovarischer Nationalität, wurde inzwischen einem Richter vorgeführt, der auf Antrag der Staatsanwaltschaft Heilbronn Haftbefehl wegen Mordes erließ. Der 44-Jährige wurde in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.

Quelle: Truth24.net

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Dez 27

Aue: Arabischer Messerstecher aus Pfarrhaus weiter auf der Flucht

Quelle: BILD/NonstopNews Foto: Niko Mutschmann

Der Heiligabend endete im Pfarrheim von Aue-Bad Schlema (Sachsen) blutig: Der ehrenamtliche Helfer Mike W. (51) wurde nach einem Streit unter Flüchtlingen niedergestochen. Jetzt kommt heraus: Der Angreifer ist noch nicht gefasst!

Rückblick: Während der Bescherung für Bedürftige kam es in der evangelischen Gemeinde St. Nicolai zum Streit. Ein Syrer (53) musste die Feier verlassen.

Doch er kam mit sieben Freunden zurück und ging auf einen Iraner (34) los. Als Mike W. schlichtete, wurde er lebensgefährlich verletzt. Der Syrer kam in U-Haft.

Polizeisprecherin Jana Ulbricht: „Es handelt sich nicht um den Tatverdächtigen, der dem Opfer die Stichverletzung zugefügt hat.“ Der 53-Jährige sitze wegen Anstiftung zum Totschlag in U-Haft, soll den Messerstecher angefeuert haben.

BILD traf Mike W. im Krankenhaus. Ihm geht es besser: „Das ging alles so schnell, ich könnte den Angreifer nicht identifizieren.“

Die St.-Nicolai-Gemeinde ist geschockt. Superintendent Dieter Bankmann (61) zu BILD: „Es war ein friedliches Fest gewesen. Nur einer oder zwei waren es, die mit dieser Gewalttat alles kaputt gemacht haben.“

 

In diesem Flur des Pfarrhauses ereignete sich die Bluttat an Heiligabend

In diesem Flur des Pfarrhauses ereignete sich die Bluttat an HeiligabendFoto: Frank Selig

 Quelle: BILD.

Dez 26

Migrantenmob belästigt Frau an Weihnachten sexuell und verprügelt Begleiter


Unbekannte haben in Oettingen zwei Passanten geschlagen.
Bild: Jan-Luc Treumann

Oettingen. Eine Frau wird von drei Männern in der Königstraße angemacht. Als ihr Begleiter ihr helfen will, wird er ins Gesicht geschlagen.

Eine Frau ist am ersten Weihnachtsfeiertag, gegen 4 Uhr, von drei Männern in Oettingen angemacht worden. Sie war mit einem männlichen Begleiter in der Königstraße unterwegs. Wie die Polizei berichtet, sollen die Unbekannten eine ausländische Sprache gesprochen haben.

Als der Begleiter der Frau die fremden Männer zur Rede stellte, bekam er von einem der drei einen Faustschlag auf die Nase. Ein anderer unbeteiligter Zeuge wollte dem Mann, der geschlagen worden war, zu Hilfe kommen. Auch dieser erhielt laut Polizeibericht einen Schlag ins Gesicht und fiel deswegen zu Boden. Dabei verletzte er sich am linken Arm. Die drei unbekannten Männer flüchteten anschließend zu Fuß. Die beiden Verletzten mussten ambulant behandelt werden. (Pm)

Quelle: Augsburger Allgemeine

Dez 26

Leipzig HBF: Verdächtiger Armutsasylant nach Messer-Attacke festgenommen

Donnerstagmittag wurde der Verdächtige von Beamten festgenommenFoto: Privat

Leipzig – Zwei Tage nach einer Messerstecherei am Hauptbahnhof hat eine Spezialeinheit der Polizei Donnerstag einen Tatverdächtigen in einer Asylunterkunft in Connewitz festgenommen.

Zum Alter und Herkunft des Mannes wollte die Polizei keine Angaben machen. Wie BILD erfuhr, soll er jedoch angegeben haben, unter 18 Jahre alt zu sein.

Er wird verdächtigt, an Heiligabend gegen 20.30 Uhr im Müller-Park nach einem Streit um ein Handy auf einen Kontrahenten eingestochen zu haben. Das Opfer musste im Krankenhaus behandelt werden.

Quelle: BILD

Dez 26

China wendet sich von der E-Mobilität ab

Das ist jetzt die Zukunft: Auto mit Wasserstoffantrieb auf einer High-Tech-Messe in Peking. Foto: Getty Images

Das ist jetzt die Zukunft: Auto mit Wasserstoffantrieb auf einer High-Tech-Messe in Peking. Foto: Getty Images

Der Verkauf von Elektroautos in China ist stark rückläufig. Und die Regierung spricht auf einmal von Methanol- und Wasserstofffahrzeugen. Dahinter steht wirtschaftliches Kalkül.

Die Ent­schei­dung schien ge­fal­len: Die chi­ne­si­sche Re­gie­rung setzt auf die Elek­tro­mo­bi­li­tät, und zwar auf den Bat­te­rie­be­trieb – mit al­ler Kon­se­quenz. Vor drei Jah­ren wur­de das al­len in der Au­to­bran­che schlag­ar­tig klar, als auf der Web­site des Pe­kin­ger In­dus­trie­mi­nis­te­ri­ums ei­ne ver­bind­li­che Elek­tro­au­toquo­te an­ge­kün­digt wur­de. Seit An­fang die­ses Jah­res gilt: Kon­zer­ne, die mehr als 30’000 Au­tos pro Jahr in der Volks­re­pu­blik ver­kau­fen, müs­sen ei­nen An­teil da­von mit Elek­tro­mo­tor aus­stat­ten. Wer nicht spurt, be­kommt ei­ne Stra­fe auf­ge­brummt.

In Win­des­ei­le pass­ten sich die Kon­zer­ne an, Chi­na ist schliess­lich der gröss­te Au­to­markt der Welt. Volks­wa­gen grün­de­te gar ein Ge­mein­schafts­un­ter­neh­men mit JAC, ei­nem da­mals selbst in Chi­na kaum be­kann­ten Her­stel­ler. Das Ziel: Bil­li­ge Elek­tro­au­tos für den Mas­sen­markt. In­zwi­schen hat der Kon­zern aus Wolfs­burg die Stra­te­gie al­ler Mar­ken auf den Bat­te­rie­be­trieb aus­ge­rich­tet. Vor­stands­chef Her­bert Diess lob­te erst vor kur­zem, dass die chi­ne­si­sche Füh­rung das Land durch solch kla­re Pla­nung zu ei­nem «in­ter­na­tio­na­len Kraft­zen­trum der Au­to­in­dus­trie» ma­che. Be­reits 2025 will VW al­lei­ne in Chi­na 1,5 Mil­lio­nen Elek­tro­au­tos ver­kau­fen. In Eu­ro­pa soll es ähn­lich lau­fen.

Doch es gibt im­mer mehr Zwei­fel, ob die­se Ent­schei­dung rich­tig ist. In Chi­na rü­cken Kun­den und Re­gie­rung merk­lich von der Fo­kus­sie­rung auf die Elek­tro­mo­bi­li­tät ab. «Vie­le glau­ben noch, dass der An­teil der Elek­tro­fahr­zeu­ge in Chi­na in den kom­men­den Jah­ren stark an­stei­gen wird. Wir kön­nen dies nicht be­stä­ti­gen», sagt Jo­chen Sie­bert, Ge­schäfts­füh­rer der Be­ra­tungs­fir­ma JSC Au­to­mo­ti­ve in Shang­hai.

Die Karten neu mischen

Of­fi­zi­ell be­grün­de­te die chi­ne­si­sche Re­gie­rung ihr En­ga­ge­ment stets mit dem Um­welt­schutz. In Wahr­heit ging es je­doch um knall­har­te In­dus­trie­po­li­tik: Beim Ver­bren­nungs­mo­tor ge­lang es chi­ne­si­schen Her­stel­lern nie, tech­nisch auf­zu­schlie­ssen. Au­di, BMW und Daim­ler lie­gen vor­ne und nicht Ge­ely, Che­ry oder Bril­li­an­ce. Die Elek­tro­mo­bi­li­tät bot ei­ne Chan­ce, die Kar­ten neu zu mi­schen.

Im gro­ssen Stil för­der­te die Füh­rung in Pe­king Bat­te­rie­her­stel­ler. Denn: Das Wert­volls­te an ei­nem Elek­tro­au­to ist der­zeit der En­er­gie­spei­cher, er macht et­wa ein Vier­tel bis zu ei­nem Drit­tel des Wer­tes ei­nes Fahr­zeu­ges aus. Zu­dem setz­te Pe­king auf Sub­ven­tio­nen: Wer ei­nen Elek­tro­wa­gen aus chi­ne­si­scher Pro­duk­ti­on kauf­te, be­kam ei­nen Zu­schuss von um­ge­rech­net et­wa 8000 Eu­ro. Und je nach Stadt ka­men wei­te­re Ver­güns­ti­gun­gen hin­zu. Kon­kur­renz­fä­hi­ge Elek­tro­au­tos wur­den den­noch nicht ge­baut. Bis En­de 2020 soll­te da­her die För­de­rung aus­lau­fen.

«Das hat die Re­gie­rung oh­ne grosse An­kün­di­gung vor­ge­zo­gen. Et­wa 75 Pro­zent der Sub­ven­tio­nen sind be­reits jetzt eingestellt wor­den», sagt Be­ra­ter Sie­bert. Die Ef­fek­te sieht man in der Zu­las­sungs­sta­tis­tik. Bei rei­nen Elek­tro­au­tos ist der Markt seit Sep­tem­ber rück­läu­fig. Mi­nus 19 Pro­zent, im Ok­to­ber wa­ren es gar 29 Pro­zent we­ni­ger im Ver­gleich zum Vor­jah­res­mo­nat. Noch dra­ma­ti­scher sieht es bei den Hy­bridfahr­zeu­gen aus, die so­wohl über ei­nen Ver­bren­nungs­mo­tor als auch ei­nen Elek­tro­an­trieb ver­fü­gen. Im Ju­ni: mi­nus 16 Pro­zent. Ei­nen Mo­nat spä­ter: ein Rück­gang von 30 Pro­zent. Im Au­gust dann der Ein­bruch: 57 Pro­zent ne­ga­tiv. Seit­dem hat sich der Markt et­wa hal­biert.

China will von Rohstoffimporten unabhängig sein

«Schaut man sich die jüngs­ten Ver­öf­fent­li­chun­gen der chi­ne­si­schen Re­gie­rung an, fällt auf, dass plötz­lich neue Tech­no­lo­gi­en auf­ge­führt wer­den: Me­tha­nol et­wa oder Was­ser­stoff», sagt Sie­bert. Be­reits zu den Olym­pi­schen Win­ter­spie­len 2022 in Pe­king sol­len die ers­ten Bus­se mit Brenn­stoff­zel­len­an­trieb aus­ge­rüs­tet wer­den, an der Tsin­g­hua-Uni­ver­si­tät wird eif­rig dar­an ge­wer­kelt – es ist ein Staats­auf­trag.

«Im Zen­trum der chi­ne­si­schen Po­li­tik steht die Un­ab­hän­gig­keit der En­er­gie- und Roh­stoff­ver­sor­gung, deren Bedeutung durch den Han­dels­krieg wei­ter ma­ni­fes­tiert wur­de», sagt Sie­bert. Chi­na ge­winnt den Gross­teil sei­ner En­er­gie aus Koh­le, die im ei­ge­nen Land ver­füg­bar ist. Me­tha­nol kann man aus der Ver­ga­sung von Koh­le ge­win­nen. Was­ser­stoff, den man für die Brenn­stoff­zel­le braucht, per Elek­tro­ly­se. Bat­te­ri­en hin­ge­gen wer­den zu­sam­men­ge­rührt aus Roh­stof­fen, die im­por­tiert wer­den müs­sen, Ko­balt oder Li­thi­um et­wa, vor al­lem aus Ost­afri­ka.

Doch was ist, wenn die­se Zu­fuh­ren un­ter­bun­den wer­den, so wie es jüngst im Han­dels­krieg mit den USA dem Netz­werk­aus­rüs­ter Hua­wei er­gan­gen ist? Ame­ri­ka­ni­sche Un­ter­neh­men dür­fen auf An­ord­nung des US-Prä­si­den­ten nur noch mit Son­der­ge­neh­mi­gung Chips und Soft­ware lie­fern. Die Furcht in Pe­king ist seit­dem gross, dass das auch in an­de­ren Bran­chen ge­schieht; das neue Ziel ist des­halb Aut­ar­kie

 

Quelle: Baseler Zeitung

Dez 25

Idstein: Afghanischer Asyltourist ermordet Ehefrau an Weihnachten

Symbolbild, Credits: Youtube

Wieder ein „Ehrenmord“: 26-jährige Frau ermordet – 31-jähriger Tatverdächtiger Afghane festgenommen

Fast nur schlechtes bringt die Araberschwemme Millionen männlicher Asyltouristen ins deutsche Sozialsystem, mit den Armutsasylanten kommt auch die Verrohung, die Mordkultur. Mit „Ehre“ hat dieser brutale Messermord eines Moslems nichts zu tun. Unzählige Frauen fallen der islamischen Mordlust und Ehrverständnis jedes Jahr zum Opfer. Am 1. Weihnachtsfeiertag ist in Idstein eine 26-jährige Frau mit einem Messer tödlich verletzt worden. Dringend tatverdächtig ist ihr 31-jähriger Ehemann. Eine Anwohnerin meldete der Polizei gegen 15:00 Uhr in der Gruner Straße eine Auseinandersetzung zwischen einem Mann und einer Frau, bei welcher auch ein Messer im Spiel gewesen sein soll. Als die Beamten kurz darauf vor Ort eintrafen, konnte zunächst keiner der Beiden angetroffen werden. Bei der Absuche der Umgebung wurde die 26-jährige einige Meter entfernt in der Grunderstraße leblos im Innenhof eines Wohnhauses liegend aufgefunden. Sie hatte tödliche Verletzungen erlitten. Der 31-jährige Tatverdächtige konnte gegen 15:30 Uhr an seiner Wohnanschrift in der Grunerstraße angetroffen und festgenommen werden. Bei der getöteten Frau und dem Tatverdächtigen handelt es sich um afghanische Staatsangehörige. Der Tatverdächtige soll morgen dem Haftrichter vorgeführt werden. Die Ermittlungen zu den Hintergründen der Tat dauern an.

Quelle: Truth24.net

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Dez 25

Heilig Abend: Moslemhorde stürmt Pfarrhaus und sticht Kirchenmann nieder

Messermoslem, in symbolhafter Verwendung

Aue. Den verrohten Arabern die gestern die Bescherung einer Veranstaltung für Bedürftige gestürmt hatten, ist nichts heilig! Der Hauptverdächtige syrische Asyltourist messerte einfach den deutschen Kirchenmann nieder

Während einer Weihnachtsveranstaltung für Bedürftige kam es im Pfarrhaus in der Pestalozzistraße am gestrigen Abend während der Ausgabe von Geschenken zu Streitigkeiten. Durch die Organisatoren musste ein 53-Jähriger mehrfach zur Ordnung gerufen werden, in dessen Folge er die Veranstaltung verließ. Wenig später erschien eine Gruppe bestehd aus 7 weiteren Männern am Veranstaltungsort, die augenscheinlich als Personen aus dem arabischen Raum beschrieben wurden. Es entfachte ein erneuter Streit, welcher in Tätlichkeiten gegen einen 34-Jährigen eskalierte. Während der Schlichtung der Auseinandersetzungen wurde ein 51-Jähriger durch eine Stichverletzung schwer verletzt. Er wird gegenwärtig in einem Krankenhaus behandelt. Der 34-Jährige hatte leichte Verletzungen erlitten.

Immer wieder Messermorde durch Armutsmigranten, auch an Weihnachten, diese Bevölkerungsgruppe ist -bezogen auf Ihren Anteil an der Gesamtbevölkerung- hochkriminell und ist viel häufiger für Messerattacken verantwortlich als die brave Deutsche Bevölkerung

Bei dem 51-jährigen Verletzten handelt es sich um einen deutschen Staatsangehörigen. Der ebenfalls verletzte 34-Jährige ist iranischer Staatsangehöriger. Bei dem 53-Jährigen, der mit Störungen der Veranstaltung auffiel, handelt es sich um einen syrischen Staatsangehörigen.

Quelle: Truth24.net

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Dez 24

Weihnachtsbotschaft deutscher Moslems wirft viele Fragen auf

Aiman Mazyek, Präsident des Zentralrates der Muslime in Deutschland, hier in einer liberalen bosnischen Moschee in der Kreuzberger Adalbertstraße

Aiman Mazyek, Präsident des Zentralrates der Muslime in Deutschland, hier in einer liberalen bosnischen Moschee in der Kreuzberger Adalbertstraße Foto: Olaf Selchow

Der Zentralrat der Muslime warnt vor Gewalt. Erwähnt wird der Terrorismus von rechts, nicht aber die Gefahr, die von radikalen Muslimen ausgeht, kritisiert Gunnar Schupelius.

Der Zentralrat der Muslime in Deutschland ist einer der wichtigsten Verbände islamischer Gemeinden. In einer Grußbotschaft des Verbandes wünscht Präsident Aiman Mazyek allen Menschen „ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest“. Dann geht er auf die besondere Lage in Deutschland ein, die, so schreibt er, von der Gefahr rechtsradikalen Terrors geprägt sei.

„Möge Er, der Schöpfer allen Seins, unsere Gesellschaft vor dem Rassismus, dem Hass, der Ignoranz derjenigen, die das Rad der Geschichte in die Zeit tiefster Dunkelheit zurückdrehen wollen, schützen (…)“, heißt es in seinem Brief.

Diesem Wunsch kann man sich natürlich nur anschließen. Leider fehlt in der Botschaft des Präsidenten Mazyek jeder Hinweis auf andere Quellen der Gewalt. Der Frieden in unserem Land wird nicht nur von rechtsaußen bedroht, sondern auch von radikalen Muslimen.

In einer großen Zahl von Berliner Moscheen wird nicht zur Verständigung aufgerufen, sondern zur Abgrenzung oder sogar zur Feindschaft gegenüber Andersgläubigen. Immer wieder finden sich radikale Muslime in kleinen Gruppen zusammen und planen in diesen Gruppen oder als Einzeltäter Gewalt: So wie der Bombenbauer Abdul H. aus Schöneberg, der im November in letzter Minute von der GSG 9 verhaftet wurde.

Mazyek sieht in diesen Gewalttätern wahrscheinlich verirrte Geister, die ihre Religion falsch oder gar nicht verstanden haben. „Der Islam hebt die Würde des Menschen hervor“, schreibt er in seinem Grußwort. „Im edlen Koran“ werde erklärt, „dass jeder Mensch vom Schöpfer allen Seins mit identischer Würde ausgestattet worden ist, ganz gleich ob er religiös ist oder nicht“.

Diese Botschaft scheinen viele Muslime tatsächlich nicht verstanden zu haben, insbesondere in den Ländern nicht, in denen sie die Mehrheit stellen und deren Staatsform auf dem Islam aufbaut. In den meisten Staaten, deren Politik an islamischen Gesetzen ausgerichtet ist, wird die Würde des Menschen nicht geachtet. Dort droht abtrünnigen Muslimen nach der „Scharia“ die Todesstrafe, Christen werden entrechtet, vertrieben oder getötet.

Die Christenverfolgung hat in diesem Jahr weltweit einen neuen Höhepunkt erreicht. Insgesamt 4136 Christen fanden bis Dezember nur wegen ihres Glaubens den Tod, 2018 waren es 3600. Insgesamt 245 Millionen Christen wurden 2018 weltweit verfolgt. Die gefährlichsten Länder für Christen liegen, mit Ausnahme von Nordkorea, alle im Nahen Osten und Nordafrika und sind muslimisch.

Aus diesen Ländern wiederum kommen die meisten Flüchtlinge und Migranten nach Deutschland. Sie bringen eine Auffassung des Islams mit, die bei weitem nicht so tolerant ist, wie Mazyek sie aus dem Koran ableitet. Deshalb kommt es vermehrt zu antisemitischen Attacken in Deutschland und zu Übergriffen auf Christen. Zwischen Januar 2017 und April 2019 wurden in Deutschland 265 Mal Christen angegriffen, 52 Prozent der Straftaten hatten einen islamischen Hintergrund.

Diese Zahlen können dem Zentralrat der Muslime nicht egal sein. Die Gewaltbereitschaft radikaler Muslime hätte in der Weihnachtsbotschaft Thema sein müssen. Das war sie aber nicht. Entweder spielt Mazyek das Problem bewusst herunter oder er traut sich nicht, reinen Wein einzuschenken. Es kann ihm nicht entgangen sein, was vielen Menschen in Deutschland Sorge bereitet.

Quelle: BZ

Dez 23

Bundesrichter hält Rentenbesteuerung für verfassungswidrig

Eine ältere Frau zählt Geld. (Symbolbild)

Eine ältere Frau zählt Geld. (Symbolbild)Foto: Marijan Murat/dpa

Der Staat dürfe Bürger nicht zweimal zur Kasse bitten, kritisiert BFH-Richter Egmont Kulosa. Kommt nun der Gang vor das Bundesverfassungsgericht?

Ein Richter des Bundesfinanzhofes hält die Art und Weise, wie deutsche Finanzbehörden die Renten besteuern, für verfassungswidrig. Das berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Demnach sei die geltende Reform der Rentenbesteuerung in Teilen missraten.

Die sogenannte nachgelagerte Rentenbesteuerung gilt seit 2005. Welcher Anteil der Rente besteuert wird, hängt vom Jahr des Rentenbeginns ab. Bei Rentnern, die 2005 oder vorher in Rente gegangen sind, sind 50 Prozent der Altersbezüge steuerpflichtig. Bei Neurentnern des Jahres 2019 werden es 78 Prozent sein. Ab 2040 werden die gesetzlichen Renten komplett besteuert.

Laut „SZ“ hat nun der BFH-Richter Egmont Kulosa die geltende Rentenbesteuerung untersucht. Diese stufe er als verfassungswidrig ein, weil es dabei zu einer „Doppelbesteuerung“ komme. Der Staat dürfe die Bürger nicht zweimal zur Kasse bitten – bei den Beitragszahlungen an die Rentenkassen, und dann ein zweites Mal bei der Auszahlung der Renten, so Kulosa.

Setze sich Kulosas Einschätzung durch, schreibt die „Süddeutsche“, wären nicht nur Ruheständler betroffen, sondern auch künftige Rentner-Generationen, Menschen, die heute 45 Jahre sind oder jünger.

FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki fordert dem Bericht zufolge Konsequenzen. „Die harte Kritik des BFH-Richters Egmont Kulosa“ an der Rentenbesteuerung lasse „an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig“, sagte Kubicki der Zeitung. „Wir erwarten, dass die Bundesregierung den Vorwurf der Verfassungswidrigkeit unverzüglich ausräumt und dem Deutschen Bundestag entsprechende Berechnungen vorlegt.“ Andernfalls bleibe nur der Gang nach Karlsruhe vor das Bundesverfassungsgericht. (Tsp)

Quelle: Tagesspiegel

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