Sep 26

Grundlos und brutal: Gruppe schlägt 19-Jährigen mit Regenschirm zusammen

Die Täter griffen anscheinend ohne jeden Grund an (Symbolbild).

Wiesbaden – Ein 19 Jahre alter Mann wurde am Montagabend in der Köhlstraße in Wiesbaden-Erbenheim zum Opfer von fünf Gewalttätern.

Wie der 19-Jährige laut Polizei angab, wurde er gegen 19.55 Uhr vor seiner Haustür von fünf Unbekannten attackiert.

Demnach schlugen die Angreifer anscheinend ohne jeden Grund auf den jungen Mann ein, wobei sie einen Regenschirm als Waffe benutzten. Der 19-Jährige erlitt mehrere Verletzungen im Gesicht. Er wurde vom Rettungsdienst später versorgt und in eine Klinik gebracht.

Die fünf Angreifer ließen erst von ihrerm Opfer ab, als ein „bisher unbekannter Zeuge eingriff, um dem Geschädigten zu helfen“, wie ein Polizeisprecher weiter erklärte. Die Täter verschwanden in unbekannte Richtung.

Alle fünf Angreifer sprachen Deutsch mit Akzent, das Aussehen soll laut Polizei „südländisch“ sein. Zwei der Männer wurden vom Opfer genauer beschrieben.

So soll einer der Täter ein auffallend kleiner Mann gewesen sein, etwa 18 bis 20 Jahre alt und nur circa 160 Zentimeter groß. Dieser Täter war mit einem weißen T-Shirt, einer dunklen Jeans sowie mit einem grauen Oberteil bekleidet.

Ein zweiter Angreifer war ebenfalls zwischen 18 und 20 Jahren alt und von kleiner Gestalt. Dieser Mann trug bei der Attacke dunkle Kleidung.

Hinweise von Zeugen nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 06113452140 entgegen. Insbesondere der unbekannte Mann, der die Täter vertrieb, wird von den Beamten gesucht.

Fotos: 123RF (Fotomontage)

Quelle: Tag24

Sep 25

Jüdische Verbände empört: Was machen Juden in der AfD?

Jude sein und AfD-Mitglied – wie passt das zusammen? Foto: Christophe Gateau / dpa

Schock für die jüdische Gemeinde in Deutschland! In der AfD will sich am 7. Oktober eine Mitgliedervereinigung „Juden in der AfD“ gründen.

Für die meisten jüdischen Verbände steht fest: Jude sein und AfD-Mitglied, das passt nicht zusammen. Warum sollten sich Juden in einer Partei engagieren, die Mitglieder wie Björn Höcke in ihren Reihen duldet, der das Holocaust-Mahnmal als „Denkmal der Schande“ bezeichnet hatte? Oder deren Vorsitzender Alexander Gauland Hitler als „Vogelschiss“ der Geschichte“ kleinredet?

„Wie jüdische Menschen ihre Mitgliedschaft in einer solchen Partei vor sich selbst rechtfertigen können, ist völlig unverständlich“, sagt Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, zu BILD. „Man sollte sich nicht täuschen lassen: Die AfD ist und bleibt eine Partei, in der Antisemiten sich pudelwohl fühlen können.“ Durch ihre geplante Vereinigung in der AfD verliehen die jüdischen Mitglieder der AfD zusätzlich den Anschein von Legitimität.

Die AfD benutze Juden als „Feigenblatt für plumpe AfD-Hassbotschaften“, sagt auch Elio Adler vom Berliner Verein „WerteInitiative“. Die vermeintliche Juden- bzw. Israel-Freundschaft der Partei diene nur dazu, um gegen Muslime zu agitieren. „Wir halten jedes Engagement in dieser Partei für falsch“, sagt er.

Publizist Michel Friedman, früher Funktionär beim Zentralrat der Juden, sagt BILD: „Die AfD ist die Partei, die geistige Brandstiftung wieder salonfähig macht. Niemand sollte in die AfD eintreten, ein Jude erst recht nicht.“

Publizist Michel Friedman (62) findet es unerträglich, wenn Juden sich in der AfD engagieren. „Das ist eine menschenverachtende, demokratiefeindliche Partei“, sagt er

Publizist Michel Friedman (62) findet es unerträglich, wenn Juden sich in der AfD engagieren. „Das ist eine menschenverachtende, demokratiefeindliche Partei“, sagt er

„Die AfD als ganzes ist nicht antisemitisch, duldet aber antisemitische Ausfälle wie die Relativierung der nationalsozialistischen Gewaltverbrechen. Die Motivationslage für das Engagement von Juden innerhalb der AfD ist mir nicht bekannt und wirft einige Fragezeichen auf“, sagt der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, zu BILD.

Die AfD sei „keine Partei wie jede andere“, sagt Maram Stern vom Jüdischen Weltkongress. Sie stehe „nicht mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes“, hetze offen gegen Minderheiten. Zudem sei sie religionsfeindlich: Sie fordere etwa, zentrale jüdische Traditionen wie das Schächten oder die religiöse Beschneidung zu verbieten. „Wer in einer solchen Partei mitmacht als Jude, tut das sehendes Auges und sollte wissen, auf was er sich einlässt“, sagt er. Auch er warnt davor, dass Juden diese Partei legitimieren: „Ich glaube nicht, dass man der AfD einen Koscherstempel geben sollte.“

Quelle: BILD

Sep 25

UN-Migrationspakt: Türkis-Blau mahnt zu Vorsicht

Bild: The Associated Press

Im Dezember soll im marokkanischen Marrakesch ein globales UN-Migrationsabkommen von allen Mitgliedsstaaten unterzeichnet werden. Laut UNO ein Instrument zur Lenkung großer Migrationsströme, für Kritiker ein mehr als frommer Wunsch. Was steht wirklich im Abkommen? Und wie ist Österreichs Position dazu? Für Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) ist klar: „Migration muss eigenbestimmt in Österreich entschieden werden. Alles, was diesem Grundsatz im UN-Pakt inhaltlich widerspricht, wird von mir keine Unterstützung finden.“

Der Termin im Dezember ist fix. Der Unterzeichnungsort wurde mit Marrakesch (Marokko) festgelegt. Nur zu den Inhalten des als „historisches Dokument“ gefeierten ersten UN-Migrationsabkommens sind noch viele Fragen offen. Der globale Pakt (Global Compact for safe, orderly and regular Migration) soll sichere, geordnete und reguläre Migration fördern. Auch wenn 191 der 193 UNO-Staaten die Vereinbarung bisher billigen, so ist noch ungeklärt, was diese Vereinbarung künftig tatsächlich bewirken soll.

Migration als Menschenrecht für Trump kein Thema
Für die UN-Migrations-Sonderbeauftragte Louise Arbour geht es darum, „dass die chaotischen und ausbeuterischen Aspekte von Migration nicht zur neuen Normalität werden dürfen“. Dessen ungeachtet sind die USA schon vor der umjubelten „großen Einigung“ am Freitag, dem 13. Juli, aus den Vertragsverhandlungen ausgetreten. Mit der trockenen Begründung: „Die Zielvorgaben des Vertragswerkes sind nicht mit der Souveränität der Vereinigten Staaten vereinbar!“ Migration als Menschenrecht, offenbar kein Thema für Trump.

Ungarn: Pakt könnte Migrationsbewegungen nach Europa verstärken
Wenig später hat sich dann auch Ungarn aus der Vereinbarung zurückgezogen. Der Pakt könnte nämlich die Migrationsbewegungen nach Europa verstärken. „Dieses Papier verleitet Menschen zur Auswanderung und ist gefährlich für die Welt und Ungarn“, so Außenminister Peter Szijjarto nach Rücksprache mit Premier Viktor Orban. Und dass das UN-Maßnahmenpaket nach Unterzeichnung ohnehin „nicht bindend“ ist, bezweifeln die Magyaren ebenso. Kurzum die größte Sorge der Ungarn: „Das Abkommen kann Staaten verpflichten, ihre Grenzen für Einwanderer zu öffnen.“

Kurios: Obwohl die Schweiz federführend an der Erstellung des 30-seitigen Konvoluts beteiligt war, forderte die Schweizerische Volkspartei (SVP) nur zwei Monate nach der globalen Einigung ein Ausscheren der Eidgenossen aus dem UN-Migrationspakt. „Der Vertrag ist nicht vereinbar mit der eigenständigen Steuerung der Zuwanderung und mit der Selbstbestimmung der Schweiz“, hieß es in einer Parteimitteilung. Auch die Tatsache, dass das Abkommen rechtlich nicht bindend ist, spielt für die SVP keine Rolle: Es sei nur eine Frage der Zeit, bis der Pakt zum internationalen Recht gehöre.

 

Schweizer Volkspartei hält Vertrag für „weltfremd und skandalös“
Auch wenn UN-Generalsekretär Antonio Guterres das Dokument „als ein Mittel, die mit Migration verbundenen Herausforderungen anzugehen“ begeistert lobte, hält die Schweizerische Volkspartei den Vertrag mit seinen 23 hochgesteckten Zielen für „weltfremd und skandalös“. Die Kritik richtet sich etwa dagegen, dass Opfer von Menschenschmugglern eng betreut werden sollen. Humanitäre Visa und Umsiedlungsprogramme für Migranten, die ihr Heimatland wegen Umweltzerstörung und Klimawandel verlassen müssen, stehen ebenso im SVP-Kritikhagel wie das Ziel, die Überweisung von Geld der Migranten in Herkunftsländer zu vereinfachen. Vor allem Punkt 16, „Vollständige Integration und sozialer Zusammenhalt“, wird als unrealistische Vorgabe angesehen. „Das Ziel dieses Paktes ist eine Welt ohne Grenzen“, so die unverblümte Meinung von SVP-Parteichef Albert Rösti.

ÖVP-FPÖ-Regierung prüft Vereinbarung, um unsere Souveränität zu bewahren
Und wie wird Österreich im Dezember in Marokko entscheiden? Um eine Stellungnahme der rot-weiß-roten Bundesregierung zu dieser spannenden, zukunftsweisenden Entscheidung zu bekommen, fragte die „Krone“ im Bundeskanzleramt nach. Dabei kristallisierte sich rasch heraus, dass sowohl für Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als auch für FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache die Souveränität und Eigenbestimmtheit Österreichs eine ganz besondere Bedeutung hat.

 

„Seit zwei Jahren wird ausschließlich auf Beamtenebene verhandelt“
„Es wurde seit rund zwei Jahren ausschließlich auf Beamtenebene verhandelt. Das ist nunmehr politisch zu bewerten. In der vorliegenden Form bestehen aufgrund von Widersprüchen insbesondere auch mit den Zielen des aktuellen Regierungsprogrammes trotz der von Experten diagnostizierten Unverbindlichkeit noch erhebliche Bedenken“, so die offizielle Regierungserklärung. „Eine finale Entscheidung über eine Zustimmung, allfällige Ablehnung oder eine die fehlende Bindungswirkung klarstellende Erklärung zur gegenständlichen UN-Deklaration konnte somit noch nicht gefunden werden.“ Die Prüfung auf Expertenebene sei im Laufen, heißt es eher kryptisch.

Gesetze in allen Migrationsfragen werden weiterhin souverän gestaltet
Einig sind sich Türkis-Blau allerdings in einer zentralen Frage: Österreich darf aufgrund seiner Verfassung seine staatliche Vollziehung nur auf Grundlage von Gesetzen ausüben. „Auch unverbindliche UN-Deklarationen, welche unserer Regierungslinie inhaltlich widersprechen, sind abzulehnen“, bringt Strache die Regierungslinie, „für die er wie ein Löwe gekämpft hat“, klar auf den Punkt. Gleichzeitig gibt das Regierungsduo die Garantie ab, in allen Migrationsfragen weiterhin unsere Gesetze eigenständig und souverän in Österreich zu bestimmen: „Auch wenn dieser Pakt durch die Vereinten Nationen beschlossen werden sollte, ist das kein Anlass, deswegen unsere Gesetze zu ändern oder auch nur zu ergänzen.“

Sep 25

Beziehungsstreit eskaliert: Türke wird bei Schlägerei mit einem Messer verletzt

Pforzheim. Schon wieder hat es eine Schlägerei mit mehreren Beteiligten in der Pforzheimer Innenstadt gegeben. Dieses Mal jedoch sieht es nach einer Auseinandersetzung im Familienkreis aus.

Nach ersten Informationen der Polizei scheint der Streit eines Ex-Pärchens eskaliert zu sein, was zu einer Prügelei unter jungen Männern mit einem wohl ausschließlich türkischem Migrationshintergrund führte.

Um 18.20 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass drei Männer eine Frau im Benckiserpark geschlagen hätten. Diese Auseinandersetzung soll sich dann in die Nähe einer Gaststätte an der Luisenstraße verlagert haben. Um 18.55 Uhr ging bei der Polizei der Notruf ein, dass sich hier mehrere Menschen schlagen würden.Streifenwagen rasten mit Blaulicht und Martinshorn zum Tatort und trafen dort nicht nur etwa 50 Personen am Straßenrand an, sondern stießen auch auf einen am Boden sitzenden jungen Mann, der Schnitt- und Stichwunden aufwies.

Keine Lebensgefahr

Nach ersten Informationen wurde er jedoch nicht lebensgefährlich verletzt. Rettungssänitäter brachten ihn im Krankenwagen in eine Klinik. Andere Beteiligte an der Auseinandersetzung wiesen nur kleinere Blessuren auf.

Die Polizei nahm eine Handvoll Männer mit türkischem Migrationshintergrund fest, um sie auf dem Polizeirevier zu vernehmen. Unbekannt ist noch, was mit der Frau passiert ist, um die sich scheinbar der Streit entbrannt hat. Die Vernehmungen dürften sich wohl bis in den späten Montagabend hingezogen haben.

Quelle: PZ News

Sep 25

Er interessierte sich für Sprengstoffgürtel: Asylbewerber (18) unter Terrorverdacht vor Gericht

Abdullah A.H.H. muss sich vor dem Dresdner Oberlandesgericht verantworten.

Dresden – Am Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden hat am Dienstag der Prozess gegen den jungen Asylbewerber Abdullah A.H.H. aus Syrien begonnen.

Nach Verlesung der Anklage unter anderem wegen Anleitung zur Begehung einer staatsgefährdenden Straftat wurde die Öffentlichkeit mit Verweis auf das Jugendstrafrecht für die gesamte Prozessdauer ausgeschlossen. Der 18-Jährige, der in Aleppo geboren wurde, war zur Tatzeit minderjährig.

Die Generalstaatsanwaltschaft wirft Abdullah A.H.H. vor, sich seit dem Frühjahr 2016 mit dem Terrornetzwerk „Islamischer Staat“ (IS) und dem Dschihad beschäftigt, radikalisiert und für den IS in mehreren Chat-Beiträgen geworben zu haben.

Der Jugendliche war laut Anklage im Sommer 2015 nach Deutschland gekommen, lebte zuletzt in Dresden und sitzt in Untersuchungshaft. Er soll bei Facebook IS-Symbole verwendet, den Kampf gegen sogenannte Ungläubige propagiert und Gleichgesinnte dazu aufgerufen haben. Im Chat habe er sich als „schlafende Zelle“ bezeichnet und sich für Anleitungen zum Bau von Sprengstoffgürteln sowie Schriften wie „Rechtsleitende Kunde für den Selbstmordattentäter“ interessiert.

Das Amtsgericht Dresden hatte den Fall im Frühjahr verhandelt, ihn nach der Beweisaufnahme aber wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland abgegeben. Seit Mai läuft ein Verfahren gegen einen weiteren Syrer, der den Terrormilizen Al-Nusra-Front und dem IS angehört haben soll.

Fotos: Christian Essler

Quelle: Tag24

Sep 25

Siegaue-Vergewaltiger (32) voll schuldfähig: Strafe wird neu festgelegt

Der verurteilte Vergewaltiger (gepixelt) steht erneut vor Gericht.

Bonn – Der Angeklagte im Prozess um die Vergewaltigung einer Camperin in der Siegaue bei Bonn ist nach Ansicht einer Gutachterin voll schuldfähig. Sie habe bei ihrer Untersuchung keine Merkmale für eine verminderte Schuldfähigkeit gefunden, sagte die Psychiaterin nach Angaben eines Sprechers des Bonner Landgerichts am Dienstag.

Das Gericht beschäftigt sich seit vergangener Woche in einem Revisionsprozess erneut mit der Tat. Der abgelehnte Asylbewerber aus Ghana war bereits im Oktober 2017 zu elfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob das Urteil teilweise auf.

Der BGH hatte entschieden, dass das Bonner Landgericht der Frage einer möglichen verminderten Schuldfähigkeit des Angeklagten nachgehen und ein neues Strafmaß bestimmen muss.

Am Schuldspruch wegen besonders schwerer Vergewaltigung und räuberischer Erpressung hegten die obersten deutschen Richter keine Zweifel. Demnach hatte der 32-Jährige ein junges Paar aus Süddeutschland beim Zelten überfallen, es mit einer Astsäge bedroht und die Frau vergewaltigt.

Der Gerichtssprecher betonte am Dienstag, das Ergebnis des neuen Gutachtens bedeute nicht zwangsläufig, dass es bei der bisherigen Strafhöhe bleibe. „Die Kammer setzt die Strafe völlig neu fest.“ Sie müsse sich im Strafrahmen zwischen fünf und den verhängten elfeinhalb Jahren bewegen. Bei verminderter Schuldfähigkeit wäre der Strafrahmen niedriger anzusetzen. Das Urteil in dem Revisionsprozess wird am 5. Oktober erwartet.

Quelle: Tag24

Sep 24

Wegen offener Rechnung: Mann schlägt Taxifahrer Stein auf den Kopf

 

Der Taxifahrer wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Ansbach – Ein Taxifahrer in Ansbach erlebte am Montagmorgen eine Horror-Fahrt. Ihm wurde mit einem Stein auf den Kopf geschlagen.

Laut Polizei, bestiegen zwei bislang unbekannte Männer am Nürnberger Hauptbahnhof das Taxi. Sie wollten nach Ansbach (gut 60 Kilometer entfernt).

Am Zielort angekommen, verlangte der 57-jährige Taxler den offenen Betrag von etwa 82 Euro. Daraufhin flüchteten die beiden Männer.

Der Taxifahrer nahm die Verfolgung auf und konnte einen Mann stellen. Dieser ergriff einen Stein und schlug ihn dem 57-Jährigen auf den Kopf. Dann biss der Täter ihm in den Arm und rannte davon.

Der Fahrer kam in ein Krankenhaus.

Das Duo wird wie folgt beschrieben: ca. 20 bis 30 Jahre alt, arabisches Aussehen, beide sprachen gebrochen Deutsch mit arabischem Akzent.

Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 091121123333 entgegen.

Fotos: DPA

Quelle: Tag24

Sep 24

Beißattacke auf Oktoberfest: Polizist dienstunfähig

Auf dem Oktoberfest kommt es häufig zu Beißattacken. (Symbolbild)

München – Alljährlich meldet die Wiesnwache der Polizei Beißereien. Auch in diesem Jahr gab es schon das erste Opfer: ein Polizeibeamter.

Da ein 21-jähriger Gast am späten Sonntagabend sehr aggressiv auf Ordner losging, wurde eine Einsatzgruppe der Wiesn-Wache gerufen, die den Mann zu Boden brachte, wie die Beamten am Montag mitteilten.

Dabei biss der Afghane einen der Polizisten in den linken Oberschenkel.

Die etwa drei Zentimeter große Wunde musste in der Wiesn-Ambulanz versorgt werden. Der Polizeibeamte war nicht mehr dienstfähig.

Gegen den Wiesngast wurde eine Strafanzeige erstellt und ein Betretungsverbot für das Oktoberfest beantragt.

Quelle: Tag24

Sep 24

Blutiger Mordanschlag auf Muslimin: Jetzt müssen Bruder und Ehemann vor Gericht

Eine 17-jährige Muslimin wurde niedergestochen: Bruder und Ehemann müssen sich von diesem Montag an vor dem Landgericht in Ravensburg verantworten.

Ravensburg – Für einen blutigen Mordanschlag auf eine 17-jährige Muslimin müssen sich von diesem Montag an deren syrischer Ehemann und ihr aus dem Libanon stammender Bruder vor dem Landgericht im baden-württembergischen Ravensburg verantworten.

Die beiden Männer sind vor dem Landgericht Ravensburg wegen versuchten Mordes und gefährlicher Körperverletzung angeklagt. Auch die aus dem Libanon nach Deutschland gekommenen palästinensischen Eltern stehen vor Gericht. Sie sollen die mutmaßlichen Haupttäter zur Tötung ihrer Tochter aufgefordert, dann aber Hilfe für die Schwerverletzte geholt haben.

Laut Anklagebehörde war eine angeblich „beschmutzte Familienehre“ das Motiv für die Bluttat in Laupheim (Landkreis Biberach); das Gericht spricht von einem „Strafverfahren wegen eines Ehrenmordversuches“. Das Mädchen sollte demnach dafür mit dem Tod bestraft werden, dass es eine Beziehung mit einem anderen Mann eingegangen war und die Ehe auflösen wollte – sie war mit 15 Jahren nur nach islamischen Recht verheiratet worden.

Der Vater des Opfers verwies zwei Wochen nach der Attacke vor Reportern auf die Scharia. Spiegel TV sagte er: „Wenn eine verheiratete Frau eine Beziehung führt und der islamische Richter sie zum Tode verurteilt, dann darf ich nicht Nein sagen.“

Der Bruder war laut Behördenangaben wegen der mutmaßlichen Beteiligung an der Vorbereitung eines Terroranschlags in Kopenhagen als islamistischer Gefährder eingestuft. Er war erst kurz vor dem Mordanschlag auf die Schwester aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Zusammen mit dem 34-jährigen Ehemann soll der 20-Jährige versucht haben, die zur Tatzeit schwangere Frau „mittels eines Messerangriffs gegen Hals und Oberkörper zu töten“, wie die Staatsanwaltschaft angibt.

Die flüchtigen Tatverdächtigen wurden in einem Zug am Bahnhof Schweinfurt festgenommen. Von dem Anschlag drehte der Bruder laut Spiegel TV ein Video. Aufnahmen des blutenden Opfers soll er an den neuen Freund seiner Schwester geschickt haben – samt Drohung: „Du bist auch noch dran.“

Überlebt haben die schwer verletzte Frau und ihr Baby nach Darstellung der Behörden womöglich nur, weil die 61 Jahre und 64 Jahre alten Eltern im letzten Moment Mitleid hatten und nach der Flucht der beiden Männer die Rettung ihrer Tochter einleiteten.

Daher sind der Vater und die Mutter allein wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt, und nicht ebenfalls wegen Mordversuchs.

Fotos: DPA

Quelle: Tag24

Sep 24

Die Polizei konnte den mutmaßlichen Täter noch am Tatort festnehmen (Symbolfoto).

Die Polizei konnte den mutmaßlichen Täter noch am Tatort festnehmen (Symbolfoto).

Weinheim – Am frühen Sonntagmorgen wurde ein 18-Jähriger in einem Asylheim in Birkenau von einem Mitbewohner verletzt.

Der mutmaßliche 23-jährige Täter soll gegen 3.15 Uhr bei seinem 18-jährigen Nachbarn geklingelt haben. Dann begann das Grauen.

Völlig unvermittelt soll er dann mit einem Messer auf den Jüngeren eingestochen haben.

Der 18-Jährige wurde dabei am Bein verletzt und musste im Krankenhaus behandelt werden.

Alarmierte Polizisten konnten den deutlich alkoholisierten Angreifer noch am Tatort festnehmen. Noch ist unklar, was zu dem Angriff geführt hat. Die Ermittlungen dauern an.

 

Quelle: Tag24

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