Jul 09

Österreich startet mit Grenzkontrollen bei der Einreise

© picture alliance/Angelika Warmuth/dpa Österreich startet mit Grenzkontrollen bei der Einreise

Österreich führt wieder Grenzkontrollen durch. Hintergrund ist ein Treffen der EU-Innenminister in Innsbruck. An diesen Grenzübergängen könnte die Fahrt Tausender Deutscher in den Sommerurlaub unterbrochen werden.

Weil die EU-Innenminister sich in Innsbruck treffen, hat Österreich als Sicherheitsmaßnahme in der Nacht zum Montag mit befristeten Einreisekontrollen an wichtigen Grenzübergängen begonnen. Seit Mitternacht werden Reisende unter anderem beim deutsch-österreichischen Autobahnübergang Kiefersfelden/Kufstein sowie bei der Einreise von Italien am Brenner kontrolliert.

Dort müssen die Fahrzeuge nach Polizeiangaben für Sichtkontrollen auf Tempo 30 abbremsen. Um lange Staus möglichst zu verhindern, sollen zwei Spuren offenbleiben. Dennoch müssen Auto- und Lkw-Fahrer mit erheblichen Behinderungen rechnen.

Die Grenzkontrollen sollen bis Freitag dauern. Sie betreffen – neben dem Brenner – die Übergänge von Deutschland ins österreichische Bundesland Tirol. Die Einreise nach Österreich zum Beispiel über Salzburg und Passau ist ohne Kontrollen möglich.

Der Schritt wird mit Sicherheitsmaßnahmen rund um die zweitägige Konferenz der EU-Innenminister in Innsbruck begründet. Die Ressortchefs tagen dort am 12. und 13. Juli.

Die Grenzkontrollen hingen nicht mit der Zuwanderer-Debatte zusammen, wurde betont. „Wir sind auf der Suche nach möglichen Störern, nicht speziell nach Migranten“, sagte ein Polizeisprecher.

Für September sind bereits heute erneut fünftägige Kontrollen geplant. Dann treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs am 20. September in Salzburg.

Die Blockabfertigung von Lastwagen auf der österreichischen Seite der Inntalautobahn hat am Montagmorgen einen langen Stau in Bayern verursacht. Am Grenzübergang Kiefersfelden im Landkreis Rosenheim auf der A93 stauten sich kilometerlang Autos und Lkws. „Der Stau begann gegen 5 Uhr mit rund fünf Kilometern und beträgt nun rund 15 Kilometer“, sagte eine Polizeisprecherin am Montagmorgen.

Quelle: msn

Jul 09

Kurz will mit Knallhart-Methoden andere Länder zwingen, Flüchtlinge aus EU zurückzunehmen

Zum 1. Juli hat Österreich die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Wie Kanzler Sebastian Kurz insbesondere die EU-Asylpolitik in dieser Zeit beeinflussen will, hat die Regierung in einem Papier offengelegt.

Der Grundton passt dabei zu dem restriktiven Kurs, den der Kanzler auch im eigenen Land eingeschlagen hat. Darin wird unter anderem geschildert, wie Österreich Druck auf Herkunftsländer machen will, damit diese abgelehnte Asylbewerber wieder aufnehmen. Man strebe an, die Gewährung von humanitärer Hilfe und Entwicklungshilfe stärker mit der Kooperationswilligkeit der Länder zu koppeln. Das bedeutet im Klartext: Wenn die Länder aus österreichischer Sicht nicht ausreichend Migranten zurücknehmen, sollen sie weniger Hilfen bekommen.

Der Text verweist auf das „Less for Less“-Prinzip – also weniger für weniger: Wer wenig kooperiert, solle auch weniger von der EU bekommen. Österreich bringt in diesem Zusammenhang „Verknüpfungen mit Visa- oder Wirtschaftspolitik“ ins Spiel. Will heißen: Wer nicht spurt, dem kommt man zum Beispiel in Fragen wie Visa-Freiheit nicht entgegen. Außerdem nennt das Papier weitere „akkordierte restriktive Maßnahmen“, die aber nicht näher ausgeführt werden.

Quelle: Focus

Jul 09

Mann packt Mädchen (13) auf der Straße und dreht ein Video, wie er sie vergewaltigt

Omieke G. (22) auf einem Polizeifoto.

Omieke G. (22) vergewaltigte sein Opfer (13) in London gleich zweimal hintereinander. London (England) – Der Albtraum aller Eltern: Als eine Schülerin (13) in London zu Fuß auf dem Weg zu einer Freundin war, packte sie Omieke G. (22) und zwang sie unter Androhung von Gewalt, mit ihm mitzukommen.

In Southwark, einem Stadtteil im Süden Londons, vergewaltigte er das Mädchen schließlich auf einer Veranda und filmte die Tat auch noch mit seinem Handy, berichtet „Southwark News„.

Plötzlich tauchten Freunde am Tatort auf und versuchten den Täter aufzuhalten. Doch dieser ließ sich nicht von ihnen abbringen und vergewaltigte die Dreizehnjährige stattdessen ein weiteres Mal, berichtet die „Daily Mail„.

Jetzt wurde Omieke G. von einem Geschworenengericht des Londoner Strafgerichtshofes in zwei Fällen wegen Vergewaltigung für schuldig befunden. Für elf Jahre muss er nun hinter Gitter.

Das Gericht hörte, dass das junge Opfer den Täter sofort nach der Vergewaltigung angezeigt hatte und er bereits am nächsten Tag verhaftet wurde.

Detective Inspector Colin Archer sagte: „Ich möchte dem Opfer dafür danken, dass es die Stärke, den Mut und die Tapferkeit hatte, nicht nur die Tat zu melden, sondern die Sache vor Gericht durchzuziehen.“

Omieke G. bestreitet die Taten, die sich bereits am 6. Mai 2017 ereigneten, bis heute.

Quelle: Tag24

Jul 09

GroKo verliert Mehrheit! AfD überholt SPD als zweitstärkste Kraft im Bund

Nach der Eskalation im Asylstreit zwischen den Unionsparteien erwarteten viele Experten eine Umfrage-Schlappe für CDU und CSU. Der Absturz fällt bisher aus. Doch dafür muss der Koalitionspartner einen herben Dämpfer hinnehmen.

Im aktuellen Insa-Trend, den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die „Bild“ erhebt, stürzt die SPD im Vergleich zur Vorwoche um 2 Prozentpunkte ab. Gleichzeitig verbessert sich die AfD um einen Punkt auf 17,5 Prozent und überholt damit die Sozialdemokraten als zweitstärkste Kraft im Bund. Die restlichen Parteien halten ihre Werte aus der Vorwoche.

Laut der Umfrage würde die Große Koalition mit insgesamt nur noch 46 Prozent ihre regierungsfähige Mehrheit verpassen.

Quelle: Focus

 

Jul 09

Hoher Schaden nach Brand in Asylbewerberunterkunft

Der dicke Rauch war weithin sichtbar

Nach dem Brand einer Asylbewerberunterkunft in Haßmersheim (Neckar-Odenwald-Kreis) sind jetzt Brandexperten vor Ort. Bagger reißen ausgebrannte Teile des Gebäudes ab, damit die Experten es gefahrlos betreten können.

Brandstiftung von außen war bereits gestern ausgeschlossen worden. Ob ein technischer Defekt im Gebäude zu dem Brand geführt hat oder vielleicht eine Zigarettenkippe, soll jetzt festgestellt werden. Die Polizei vernimmt alle Bewohner der Unterkunft, außerdem wird ein externer Gutachter wird hinzugezogen.

Das Feuer hat ein Wohnmodul mit 50 Wohncontainern der Asylbewerber-Unterkunft zerstört. Alle dort untergebrachten Männer brachten sich in Sicherheit. Laut Bürgermeister Michael Salomo waren in der Hassmersheimer Unterkunft 55 Personen amtlich gemeldet.

Die meisten von ihnen haben die Nacht in einer Unterkunft in Mosbach verbracht und bleiben zunächst auch dort. Einige seien aber auch privat untergekommen. Der Neckar-Odenwald-Kreis versucht jetzt, eine längerfristige Unterkunft für die Bewohner zu organisieren.

Polizei und Feuerwehr wurden um 8:30 Uhr alarmiert und waren wenige Minuten später vor Ort. „Ich selbst konnte die große schwarze Rauchwolke bereits aus acht Kilometern Entfernung sehen“, berichtete ein Polizeisprecher. Insgesamt waren Besatzungen von 15 Feuerwehrfahrzeugen, 5 Rettungswagen, 20 Streifen der Polizei und ein Hubschrauber im Einsatz.

Quelle: swr

Jul 09

Flüchtlinge aus Syrien und Irak machten mehrmals Urlaub in ihrer Heimat

Flüchtlinge sollen mehrmals Urlaub in Heimatländern gemacht haben (Symbolbild)

Mehrere Flüchtlinge sollen einem Bericht zufolge mehrmals in ihre Heimatländer gereist sein. Die Ausländerbehörden in Baden-Württemberg haben etwa 100 Personen erfasst. Die Dunkelziffer sollte höher liegen.

Darüber berichtete zuerst der „Mannheimer Morgen“. Das Brisante an der Geschichte ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass viele dieser Asylbewerber in die Länder Syrien und den Irak gereist seien sollen. Ihren Status als Flüchtlinge durften sie bislang dennoch behalten.

Der baden-württembergische Ministerialdirektor Julian Würtenberger (CDU) sagte dazu der „Welt“: „Wenn anerkannte Schutzberechtigte trotz einer Verfolgung oder Bedrohung zu Urlaubszwecken wieder in ihr Heimatland reisen, stellt sich zu Recht die Frage nach der Schutzbedürftigkeit dieser Ausländer.“

Quelle: Focus

Jul 08

Mit Taschengeld unzufrieden: Junger Afghane (17) droht, Betreuer umzubringen

Foto: 123rf.com (Foto: 123rf.com)

In einem Mallersdorfer Heim für minderjährige Flüchtlinge hat es am Dienstag Ärger gegeben.

MALLERSDORF-PFAFFENBERG Wegen der Bedrohung eines Betreuers wurde die Polizeistation Mallersdorf am Dienstagnachmittag ins Heim für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Mallersdorf gerufen. Dort waren ein 17-jähriger Afghane und ein 17-jähriger Iraner mit der Auszahlung des Taschengeldes unzufrieden. Daher kam es zu einem Streit mit einem Betreuer der Einrichtung, wobei beide diesem damit drohten, dass sie ihm aus dem Fenster schmeißen würden.

Der Afghane setzte dem Ganzen noch einem drauf, indem er den Betreuer drohte, ihn umzubringen, wenn ihm am Donnerstag wieder kein Geld ausbezahlt werden würde. Die beiden Jugendlichen hatten sich gleich nach dem Vorfall wieder in Richtung Regensburg verabschiedet. Gegen die beiden Jugendlichen wird wegen Bedrohung ermittelt.

Quelle: Wochenblatt

Jul 08

Sarrazin-Buch über den Islam zurückgezogen: Jetzt äußert sich der Verlag

Der frühere Berliner Finanzsenator und Bundesbanker Thilo Sarrazin streitet sich momentan mit der Verlagsgruppe Random House. Der Grund: sein neues, noch nicht veröffentlichtes Buch über den Islam.

Die Verlagsgruppe Random House erklärte am Freitag, man wolle „das nicht
angekündigte Buch von Thilo Sarrazin weder ’stoppen‘ noch seine Publikation erschweren oder verhindern“. Es stehe dem Autor aber frei, „sein Buch jederzeit in einem anderen Verlag zu publizieren“. Tatsächlich hat sich schon ein anderes Haus gefunden: Der Münchner „Finanzbuch Verlag“ will das Werk am 30. August veröffentlichen. Das bestätigte der Verlag am Freitag.

Das Buch wird den Titel „Feindliche Übernahme – wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“ tragen. Der langjährige SPD-Politiker hatte mit seinem Bestseller „Deutschland schafft sich ab“ im Jahr 2010 Entrüstungsstürme und Debatten über Islamkritik und Vererbung von Intelligenz ausgelöst. Es folgten weitere Bücher über den Euro und das „Wunschdenken“ in der Politik.

Am Montag verhandelt ein Gericht in München den Fall, wie Random House bestätigte. Sarrazin war zunächst nicht zu erreichen. Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung berichtet.

Quelle: Focus

Jul 08

Geschwächte Kanzlerin kostet Deutschland viele Milliarden

Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Besuch im Libanon

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist immer noch die mächtigste Frau der Welt. Doch von ihrer einstigen Stärke ist die CDU-Politikerin weit entfernt. Der Asylstreit mit der Schwesterpartei CSU lähmt Merkel. Auch der Zoff mit US-Präsident Trump setzt ihr zu. Die Zeche für den Stillstand zahlt Deutschland.

Angela Merkel ist derzeit nicht zu beneiden. Der Dissens mit CSU-Chef Horst Seehofer über die zukünftige Asylpolitik zehrt an ihren Nerven. Die Regierung ist zerstritten, die GroKo hat in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit kein großes Projekt auf die Schiene gebracht. Solange die Unionsparteien massiv überkreuz sind, werden wohl auch keine neuen wichtigen Reformen in Angriff genommen.

Deutsche Arbeitgeber kritisieren Zustand der großen Koalition

Das führt mittlerweile zu massiver Kritik. Die Arbeitgeber der deutschen Wirtschaft beispielsweise hadern mit dem Zustand der Regierungskoalition und drängen die Parteien dazu, den Blick nach vorn zu richten. „Man hat den Eindruck, die Koalitionspartner liegen sich in den Haaren und kommen ihrer Arbeit nicht nach“, sagte Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer der „Bild„-Zeitung vom Freitag über 100 Tage große Koalition.

Lösung der Asyl-Problematik wird viel Geld kosten

Ein Haupt-Streitpunkt ist Merkels Asylpolitik: Aus der CSU kam jüngst die Warnung, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfe bei ihrem Bemühen um bilaterale Abkommen nicht „mit dem Scheckbuch“ durch Europa laufen. Damit meinten die Parteifreunde die Ergebnisse von Merkels Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Schloss Meseberg. Die Kanzlerin willigte dabei in einen gemeinsamen Eurozonen-Etat ein, wenngleich er geringer ausfallen soll als Macron gehofft hat. Dennoch fürchtet man in München unabsehbare Folgekosten.

Außerdem gilt: Was immer Merkel und Macron austüfteln – Euro-Partner wie Italien stellen sich quer und verfolgen eine ganz andere Agenda.

Eines hat die CSU jedenfalls instinktsicher erkannt: Die geschwächte Kanzlerin erscheint erpressbar. Die „Wirtschaftswoche“ zitiert in ihrer aktuellen Ausgabe den Ökonomen Friedrich Heinemann vom Mannheimer Forschungsinstitut ZEW. Wer von Kämpfen nach innen blockiert sei, könne „Kämpfe nach außen nicht gut führen“, sagte Heinemann dem Blatt. „Daher kann es sein, dass am Ende sehr schlechte Verträge für Deutschland unterschrieben werden“, malt der Experte den Teufel an die Wand.

Trumps Strafzölle belasten erste deutsche Unternehmen

Ein weiteres Beispiel für Merkels teure Führungsschwäche ist der Handelsstreit mit den USA: Der Konflikt mit US-Präsident Donald Trump erreichte auf dem jüngsten G7-Gipfel in Kanada einen vorläufigen Höhepunkt. Trump widerrief noch auf dem Rückflug vom Treffen per Twitter  seine Unterschrift unter das Abschlussdokument. Kritiker werfen Merkel vor, kein Konzept gegen die entschlossene „America-First“-Strategie Trumps zu haben. Das wäre fatal für die Wirtschaft des Exportweltmeisters Deutschland.

[Kanzlerin Angela Merkel]

dpa/Michael Kappeler So könnte es in Kanada wieder aussehen: Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Trump im Mai 2017 beim G7-Gipfel in Italien ohne Blickkontakt.

Erste negative Auswirkungen lassen sich tatsächlich registrieren: Mehrere Wirtschafts-Institute senkten ihre Wachstumsprognosen für das laufende Jahr um 0,5 Prozent. Zum Verständnis: Die deutsche Wirtschaftsleistung liegt bei rund 3,25 Billionen Euro pro Jahr. Fällt das erwartete Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr nur um einen halben Prozentpunkt geringer aus, liegt die Leistung um gut 15 Milliarden Euro niedriger.

Daimler-Aktie verliert an einem Tag drei Milliarden Euro

Und Merkels Ratlosigkeit hat weitere gravierende Folgen: Der deutsche Premium-Autobauer Daimler  überraschte die Märkte am Donnerstag mit einer Gewinnwarnung. Der Konzern rechnet für das laufende Jahr mit leicht sinkenden Überschüssen. Bislang waren die Konzernherren in Stuttgart noch von Zuwächsen ausgegangen. Die Folge der negativen Mitteilung: Die Daimler-Aktie verlor gut vier Prozent, der Börsenwert des Konzerns sank an nur einem Tag um rund drei Milliarden Euro.

Für die Gewinnwarnung gibt es mehrere Gründe. Vor allem einer ist laut Daimler „maßgeblich“: Die chinesischen Zölle auf Pkw aus den USA, die China mit einer Mitteilung des Handelsministeriums vom 17. Juni zum 6. Juli hin einführen will.

In dem von US-Präsident Donald Trump angezettelten Handelsstreit bleibt Daimler und sämtlichen anderen europäischen Autoherstellern und Zulieferern nur eines: Über den europäischen Branchenverband Acea zu versuchen, auf die US-Regierung einzuwirken und darzustellen, wie wichtig die US-Werke der europäischen Hersteller für die US-Wirtschaft sind. Das geschieht auch, ob Zahlen und Fakten beim Adressaten fruchten, ist freilich eine andere Frage.

Pessimisten befürchten, dass die Probleme von Daimler nur ein Anfang sind. Bald schon könnten BMW , Porsche  & Co. mit ähnlichen Hiobsbotschaften aufwarten. Und die Autobranche ist längst nicht die einzige, die sehnlich darauf wartet, dass die Kanzlerin endlich aktiv wird – bevor die Situation vollends eskaliert.

Quelle: Focus

 

Jul 08

Pirna: Bundespolizei fasst Mann mit 45 Identitäten

Symbolfoto Quelle: Bundespolizei

Insgesamt 45 Identitäten hatte sich ein Georgier zugelegt, der im Eurocity illegal nach Deutschland einreisen wollte. Die Bundespolizei erwischte ihn bei einer Kontrolle im Zug. Für ihn endete die Reise damit woanders als er sich das vorgestellt hatte.

Pirna. Einen 51-Jährigen mit 45 Identitäten haben Bundespolizisten bei einer Kontrolle im Eurocity zwischen Bad Schandau und Dresden erwischt. Die Beamten der Bundespolizei Dresden, die von einem „dicken Fahndungserfolg“ sprechen, hatten die Identität des Georgiers bereits am Dienstagmorgen überprüft, wie sie am Freitag mitteilten. Dabei stellten sie fest, dass er von der Ausländerbehörde in Essen gesucht wurde und zur Fahndung ausgeschrieben war.

Die Bundespolizisten nahmen den 51-Jährigen fest. Weitere Recherchen förderten einen zweiten Reisepass bei dem Mann zutage, in dem ein anderer Name eingetragen war. Für die Bundespolizei war das Anlass für eine akribische Recherche, die 43 weitere Personalien des Mannes zutage förderte.

Unter den falschen Namen hatte der Mann verschiedene Straftaten begangen, darunter Wohnungseinbrüche und Diebstähle. Zwölf Mal hatte der Mann zwischen 1997 und 2018 wegen diverser Diebstähle mit der Polizei zu tun. Vier Mal war er bereits aus Deutschland abgeschoben worden. Ein Asylfolgeverfahren hatten die deutschen Behörden im April dieses Jahres letztmalig für ihn abgelehnt. Eine gegen ihn verhängte und für fünf Jahre geltende Einreisesperre ignorierte der 51-Jährige und kehre nach Deutschland zurück, wohl um einen neuerlichen Asylantrag zu stellen.

Stattdessen ging es für ihn zum Haftrichter vor das Amtsgericht Pirna. Als die Bundespolizisten dass dem Georgier mit den vielen Namen mitteilten, fing er an, die Beamten lautstark zu beleidigen. Der Haftrichter schickte den Mann bis zur Gerichtsverhandlung in Untersuchungshaft. Die Bundespolizei ermittelt wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz und wegen Beleidigung.

Quelle: dnn

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