Vor wenigen Tagen stoppte die EU ihren Einsatz vor der libyschen Küste. Nun nennt EU-Flüchtlingskommissar Avramopoulos das Engagement bei der Rettung von Migranten im Mittelmeer „ein Muss“. Er lobt auch die Arbeit von Hilfsorganisationen.
Die Europäische Union war nach Angaben der EU-Kommission seit 2015 mit Operationen im Mittelmeer an der Rettung von fast 730.000 Flüchtlingen beteiligt. Das teilte EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos in einem Schreiben an das EU-Parlament mit, aus dem die Zeitungen der Funke-Mediengruppe zitieren.
„Die Rettung von Menschenleben bleibt für die EU und ihre Mitgliedstaaten ein Muss“, heißt es darin. Avramopoulos betonte zugleich, Nichtregierungsorganisationen hätten eine „entscheidende Rolle bei der Rettung von Leben gespielt“. Es werde auf See echte humanitäre Hilfe geleistet, die nicht kriminalisiert werden dürfe.
Der Kommissar machte aber auch deutlich, dass alle Akteure im Mittelmeerraum dafür sorgen müssen, auf See unter Beachtung internationaler Regeln zu helfen und nicht das Geschäftsmodell der Flüchtlingsschlepper aufrechtzuerhalten.
Vor wenigen Tagen hatte die EU ihren Marineeinsatz vor der libyschen Küste gestoppt und kann damit auch keine Migranten mehr aus Seenot retten. Grund für das Aus der Marineoperation ist, dass sich die Mitgliedstaaten nicht auf ein System zur Verteilung von aus Seenot geretteten Migranten einigen konnten.
Die Entscheidung der EU sieht vor, bei der Anti-Schleuser-Operation Sophia vorerst nur noch Luftaufklärung zu betreiben und libysche Küstenschützer auszubilden. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) kritisierte diesen Schritt und forderte neue Maßnahmen, um in Seenot geratene Migranten zu retten.
