Schlagwort-Archiv: Bürger machtlos Muslime bekommen Land geschenkt

Mrz 29

Bürgerbegehren gegen Moschee-Bau unzulässig

Baugrundstücke für Moscheen faktisch kostenlos. CDU und SPD sammelten 3.000 Unterschriften. Bürgerbegehren selbst bei Zulässigkeit aussichtlos? Dem Bau zweier Moscheen in Monheim steht wohl nichts mehr im Wege. Aufgrund von Formfehlern erklärte der Stadtrat ein von CDU und SPD initiiertes Bürgerbegehren am Mittwoch (15.03.2017) mehrheitlich für unzulässig. Damit folgte das Gremium der Auffassung der Stadt, …

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