Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban bekräftigt, dass Ungarn auch künftig keine Flüchtlinge aufnehmen werde. Dies würde „notwendigerweise zu Parallelgesellschaften“ führen. Zugleich forderte er mehr Respekt.
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich von SPD-Chef Martin Schulz „mehr Respekt“ für sein Land erbeten. In Anspielung auf Schulz‘ früheres Amt als Präsident des Europäischen Parlaments sagte Orban der „Bild“-Zeitung (Montag): „Was gut und nett in Brüssel war – wo es keine offensichtlichen Konsequenzen gab – ist eine andere Geschichte, als in Deutschland Parteichef zu sein und mit anderen Ländern zu kommunizieren. Wir finden, wir verdienen mehr Respekt.“
Schulz hatte den CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer aufgefordert, dem rechtsnationalen ungarischen Regierungschef, der am Freitag Ehrengast der CSU bei der Winterklausur im oberbayerischen Kloster Seeon war, die Grenzen aufzuzeigen. Vor allem in der Flüchtlingspolitik verfolge Orban eine „gefährliche Logik“, hatte Schulz kritisiert. „Ich erwarte, dass Herr Seehofer ihm bei diesem Thema und auch bei den Themen Presse- und Meinungsfreiheit ganz klare Grenzen aufzeigt.“
Orban verwahrte sich in dem Interview gegen den Vorwurf, Ungarn nehme Geld von der EU, weigere sich aber, Flüchtlinge aufzunehmen. Der sogenannte Kohäsionsfonds, der der ungarischen Wirtschaft zugutekomme, sei kein Geschenk. „Er ist ein fairer Ausgleich, da wir unseren Markt dem freien Wettbewerb geöffnet haben. Das hat absolut nichts mit der Flüchtlingsfrage zu tun.“
Orban spricht von „muslimischen Invasoren“
Orban bekräftigte, dass Ungarn auch künftig keine Flüchtlinge aufnehmen werde. „Wir glauben, dass eine hohe Zahl an Muslimen notwendigerweise zu Parallelgesellschaften führt“, sagte er. „So etwas möchten wir nicht. Und wir möchten uns nichts aufzwängen lassen.“
Weiter sagte er: „Wir betrachten diese Menschen nicht als muslimische Flüchtlinge. Wir betrachten sie als muslimische Invasoren“. Sie seien Wirtschaftsmigranten, die ein besseres Leben suchten.
Multikulturalismus sei nur eine Illusion.