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Sep 08

AfD nennt Arbeitslosenzahlen „manipuliert“ – stimmt das?

Es ist ein schwerer Vorwurf, den die AfD in ihrem Programm zur Bundestagswahl erhebt: Sie behauptet, die Arbeitslosenquote sei künstlich nach unten manipuliert.

Im Parteiprogramm der AfD heißt es: „Die Bundesagentur für Arbeit berechnet im Auftrag der Bundesregierung eine Arbeitslosenquote, die dem Wähler suggeriert, dass die Arbeitslosigkeit stetig sinkt. Dies wird durch Anwendung einer Vielzahl von Detailvorschriften manipulativ erreicht, indem Hunderttausende von Arbeitslosen nicht berücksichtigt werden.“

Die AfD verspricht, das nach der Wahl zu ändern. Doch was ist überhaupt dran an der Kritik?

Arbeitsagentur: „Wir richten uns nach dem Gesetz“

Tatsächlich weist die offizielle Arbeitslosenquote nur Menschen aus, die komplett ohne Beschäftigung sind und einen Job suchen. Wer etwa an einer Maßnahme der Arbeitsförderung teilnimmt, wird nicht erwähnt. Nicht nur die AfD sondern etwa auch die Linke werfen der Arbeitsagentur deshalb vor, die Zahlen zu schönen.

Die Bundesagentur für Arbeit wehrt sich gegen die Vorwürfe. Gegenüber FOCUS Online sagte Sprecherin Susanne Eikemeier: „Wir richten uns in der Zählung der Arbeitslosen an das, was das Gesetz uns sagt.“ Tatsächlich ist die existierende Definition eines Arbeitslosen in Paragraf 16 des dritten Sozialgesetzbuchs festgeschrieben.

Doch die Arbeitsagentur weiß um die Kritik – und reagiert auch darauf. Zusätzlich zur Arbeitslosenquote veröffentlicht sie jeden Monat die sogenannte Unterbeschäftigung. Die umfasst zusätzlich zu den Arbeitslosen auch Menschen in Arbeitsförderung sowie Erkrankte.

3,5 Millionen statt 2,5 Millionen

Der Unterschied zwischen beiden Zahlen liegt bei etwa einer Million: Während im August 2,5 Millionen Menschen als arbeitslos galten, gab es 3,5 Millionen Unterbeschäftigte. Das Interessante: Auch die Unterbeschäftigungsquote sinkt seit Jahren, und zwar ungefähr parallel zur Arbeitslosenquote. In den letzten Jahren hat sich der Abstand sogar verringert.

Die Vorwürfe der AfD, die „echte“ Arbeitslosigkeit sinke in Wirklichkeit gar nicht, erweisen sich also als haltlos.

Rückendeckung bekommt die Arbeitsagentur von Marcel Fratzscher, dem Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung. Der sagte gegenüber FOCUS Online: „Die Berechnungen zur Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit sind seriös und zuverlässig. Zwar werden einige der Geflüchteten über das kommende Jahr zu den Arbeitslosen hinzukommen, unter den bereits in Deutschland lebenden Menschen wird die Arbeitslosenzahl jedoch weiter sinken.“

Quelle: Focus

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