Mai 22
Stuttgart – Die Ausgaben des Landes Baden-Württemberg für die Anwälte von Asylbewerbern haben sich einem Bericht zufolge fast verdreifacht. Wie die Stuttgarter Nachrichten (Dienstag) unter Berufung auf das Justizministerium berichten, wurde 2017 für Asylklagen vor den Verwaltungsgerichten Prozesskostenhilfe im Gesamtumfang von 363.000 Euro gewährt. Im Jahr zuvor waren es demnach noch 133.000 Euro. Die Tendenz …
Mai 21
Noch diesen Sommer soll in Schaffhausen der Bau einer türkischen Grossmoschee starten. Deren Hintermänner haben einen direkten Draht nach Ankara. Schaffhausen erhält eine neue Moschee. Die Planung dafür läuft seit Jahren. 1,5 Millionen soll das islamische Gebetshaus kosten. Ein Neubau, knapp 30 Meter lang, 16 Meter breit und zwölf Meter hoch. Das Projekt war lange …
Mai 21
Die großen Flüchtlingsströme von 2015 und 2016 haben abgenommen, doch für die Betreuung und Integration der bereits in Deutschland lebenden Asylsuchenden steigen die Ausgaben. Die Bundesregierung hat nun in einem Bericht die Asyl-Kosten für das vergangene Jahr aufgeschlüsselt und gibt einen Ausblick auf die kommenden Jahre. Wie die „Bild“-Zeitung aus dem Bericht zitierte, lagen die …
Mai 20
Nach der im Januar erfolgten Fertigstellung und Inbetriebnahme einer weiteren Unterkunft zur Unterbringung von Flüchtlingen am Hirschlander Weg im Stadtteil Schöckingen, konnte Mitte April der Bau einer weiteren Unterbringungsmöglichkeit am Standort Lehmgrube in der Kernstadt Ditzingen aufgenommen werden. Im Zuge der Umsetzung des Konzeptes der dezentralen Unterbringung von der Stadt Ditzingen zugewiesenen Flüchtlingen, hatte der …
Mai 20
In Klein Borstel gibt es neue Diskussionen über eine Grünfläche, die eigentlich nie bebaut werden sollte. Hamburg. Als die Eigentümer 2011 und 2012 ihre Häuser in einem Neubau in Klein Borstel bezogen, schien die Lage eindeutig. Hier die neue Siedlung, dort der frühere Anzuchtgarten des Ohlsdorfer Friedhofs, der, so war es den Nachbarn zugesagt worden, …
Mai 20
Die Vorgänge rund um die Versetzung der Politikerin Josefa Schmid aus dem Bamf schlagen weiter hohe Wellen. Nun hat sich Schmid selbst zu Wort gemeldet. Passau – Über die Unregelmäßigkeiten beim Bundesflüchtlingsamt hat die versetzte Leiterin der Bremer Außenstelle nach eigenen Angaben bei der Staatsanwaltschaft nur unter Aufsicht aussagen dürfen. Ihre Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft …
Mai 20
Im Bremer Flüchtlingsamt sollen Hunderte Asylanträge zu Unrecht bewilligt worden sein. Nun werden auch in zehn weiteren Ämtern Auffälligkeiten überprüft. Die Politik streitet über die Aufarbeitung. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) überprüft zehn weitere seiner Außenstellen, nachdem in Bremen mutmaßlich Hunderte Asylentscheidungen manipuliert worden waren. In den zehn anderen Ämtern sind nun Abweichungen …
Mai 17
Für Flüchtlinge sowie die Gründe für Flucht hat der Bund im Jahre 2017 über 20 Milliarden Euro aufgewendet. Das Geld floss demnach sowohl in die Versorgung in Deutschland aufgenommener Menschen als auch die Bekämpfung der Ursachen deren Flucht aus ihren jeweiligen Heimatländern. Der Bund hat nach einem Medienbericht im vergangenen Jahr rund 20,8 Milliarden Euro …
Mai 13
„Da kommen Leute, die wollen Viagra“ – Jahrelang kümmerte sich ein Arzt im niederbayerischen Deggendorf um Flüchtlinge, bot Behandlungen und Beratungen an. Jetzt schmeißt der Mediziner hin: Denn das Klientel der Flüchtlinge habe sich verändert, sagt er. Wo er früher verwundete Menschen und ausgemergelte Kinder behandelt habe, werde er jetzt von Medizintouristen auf der Suche …
Mai 13
Regensburg – Ein Dreivierteljahr nach der Tötung einer Prostituierten in Regensburg hat der Angeklagte zum Prozessauftakt am Freitag vor dem Landgericht die Tat gestanden. Der junge Mann teilte über seinen Anwalt mit, die Frau niedergeschlagen zu haben, um sie zu bestehlen. Ihren Tod habe er nicht gewollt. Weil die Frau aber schrie, habe er sie …
