Apr 28
Eigentlich ist die Sache ganz einfach: Asylbewerber, die abgelehnt und auch nicht als Kriegsflüchtling anerkannt werden, müssen das Land verlassen. Wer nicht geht, wird abgeschoben. So will es das Gesetz – Nicht so in Berlin. Hier werden die Gesetze aufgeweicht. Im Koalitionsvertrag von 2016 legten SPD, Grüne und Linke fest, dass Abschiebungen grundsätzlich vermieden werden …
Apr 28
Probleme bei Abschiebungen sind ein langdiskutiertes Thema in Deutschland. Das jemand aber fälschlicherweise in ein Land abgeschoben wird, aus dem er gar nicht kommt, ist eher eine Seltenheit … So geschehen im Februar. Am Mittwoch wurde der „falsche Afghane“ dann zurück nach Deutschland geflogen – offenbar stammt er aus dem Iran, hatte aber keine vollständigen …
Apr 05
Die Zahl der Eigentumsdelikte in Leipzig ist merklich zurückgegangen. Dafür nahmen beispielsweise Raubüberfälle und Sexualstraftaten zu. Leipzig Erneut ist die Kriminalität in der Stadt Leipzig zurückgegangen – zumindest laut Statistik: Exakt 72 045 Straftaten erfasste die Polizei im Jahr 2018 in der Messestadt. Das ist ein Rückgang um 9,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig konnte …
Apr 05
Die Bundesregierung betätigt sich wiedermal als Schlepperkomplize und nimmt 64 Schwarzafrikaner auf, darunter wieder viele potentielle Vergewaltiger und Mörder – alle anderen Länder lehnten ab Deutschland will einige Migranten von dem blockierten deutschen Rettungsschiff »Alan Kurdi« aufnehmen. Allerdings fühle sich Deutschland nicht alleine für das Schicksal der 64 Bootsflüchtlinge zuständig, sagte Innenminister Horst Seehofer. Auch …
Mrz 31
Laut Bundesagentur für Arbeit ist auch durch die Asylzuwanderung der Anteil der Arbeitslosen mit Migrationshintergrund gestiegen. Bei den erwerbsfähigen Leistungsbeziehern sogar auf 57 Prozent. Allerdings ist die Angabe zum Migrationshintergrund freiwillig. Der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund an den rund 2,3 Millionen Arbeitslosen in Deutschland hat einen Höchstwert erreicht. Die entspreche Quote liegt inzwischen bei …
Mrz 26
Stuttgart. Schon wieder hat ein Armutsasylant aus Schwarzafrika versucht ein kleines Mädchen zu vergewaltigen, er verfolgte und attackierte es auf dem Weg zur Stadbahn Ein unbekannter Afrikaner hat am Sonntag (24.03.2019) in Degerloch auf der Waldau ein 13 Jahre altes Mädchen sexuell belästigt. Die 13-Jährige ging gegen 11.15 Uhr vom Keßlerweg über den Guts-Muths-Weg zur …
Mrz 26
Verwirrung an der Goethe-Universität Frankfurt. Die Uni hat den Politikforscher Egbert Jahn, der in Frankfurt lehrt, offenbar aus den Online-Verzeichnissen nahezu komplett gestrichen. Zuvor hatte er auf einem CDU-Treffen vorgeschlagen, Flüchtlingsstädte am Rande Europas oder auf Inseln zu errichten. Mitte Februar sorgte Professor Egbert Jahn beim CDU-Werkstattsgespräch zur Flüchtlingskrise für Aufregung: Dort forderte er, sogenannte …
Mrz 23
Zur Belohnung eine Wohnung: In einem Neubau in der Kasernenstraße können nach Fasnacht 56 Asylbewerber einziehen. Bei der Belegung spielte es auch eine Rolle, ob sich die Interessenten in die Gesellschaft einfügen wollen und sich an die Regeln halten. Mit einem Tag der offenen Tür hat das Landratsamt Konstanz die neuen Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber im …
Mrz 20
Schorndorf. Gute vier Jahre ist es her, seit die Stadt in einer denkwürdigen Bürgerinformationsveranstaltung im Paulus-Gemeindezentrum ihr Vorhaben verteidigen musste, in den Gebäuden Richterweg 2 bis 8 knapp 70 Flüchtlinge unterzubringen. Mittlerweile sind die beiden Häuser wieder leer, und die Stadtbau forciert die Planungen für den Abriss der Gebäude und den Neubau von vier Reihenhäusern …
Mrz 19
Leverkusen. An der Sandstraße entsteht für 18 Millionen Euro ein Neubau. 84 Wohnungen sind teilweise barrierefrei. Der Baubeginn für die neuen Unterkünfte für Flüchtlinge an der Sandstraße steht unmittelbar bevor. Voraussichtlich ab Montag, soll die Baustelle eingerichtet werden, berichtet die Pressestelle der Stadtverwaltung. Nach Abschluss des Erdaushubs sollen im Lauf der kommenden Wochen Kräne aufgestellt …
