Auch schwer straffällig gewordene Flüchtlinge dürfen nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) unter Umständen nicht abgeschoben werden. Der Entzug oder die Verweigerung des Asylrechts nach EU-Recht beeinträchtige nicht den Anspruch auf Schutz durch die Genfer Flüchtlingskonvention und die EU-Grundrechte, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag. Hintergrund sind die Klagen dreier Asylbewerber, denen …
Kategorienarchiv: News
Mai 15
Eritreer ermordet Bub (11) fast mit dem Messer- Flüchtling vor Gericht in Passau
Er soll einen damals Elfjährigen in Vilshofen mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt haben – zu Prozessauftakt hat der Angeklagte zur Attacke selbst geschwiegen. Wie sich herausstellte, galt der Messerangriff der Mutter des Jungen. Vor dem Landgericht Passau hat am Vormittag der Prozess gegen einen 26-jährigen Mann begonnen. Die Anklage lautet auf versuchten Mord. Der …
Mai 14
Schweizerin 6-mal von Flüchtlingen vergewaltigt
Zwei Flüchtlinge aus Eritrea sollen eine Frau (44) aus Frauenfeld TG mehrmals vergewaltigt haben. Die Staatsanwaltschaft fordert Landesverweise und Haftstrafen. Am Montag mussten sich zwei Flüchtlinge aus Eritrea vor dem Bezirksgericht Frauenfeld verantworten. Die 23 und 19 Jahre alten Männer wurden wegen einer langen Liste von Straftaten angeklagt – unter anderem wegen mehrfacher Vergewaltigung, wie …
Mai 14
Weshalb griff der tunesische Täter zum Küchenmesser?
War es ein eiskalt geplanter Mord? Das Regionalgericht in Burgdorf beschäftigt sich mit dem Tod einer 38-jährigen Frau. Sie wurde im Schlafzimmer mit einem Messer erstochen. Der Tunesier, der 2016 in Hasle bei Burgdorf seine Frau getötet hatte, will die Tat nicht geplant, sondern im Affekt begangen haben. Bei der Tat sei er ein «anderer …
Mai 14
Whatsapp wurde gehackt – was Nutzer jetzt tun sollten
Der Chat-Dienst Whatsapp hat am Montag mit einer offengelegten Sicherheitslücke für Schlagzeilen gesorgt, durch die Spionageprogramme auf Smartphones installiert werden konnten. Was Whatsapp-Nutzer nun tun sollten –und weitere wichtige Fragen im Überblick. Die Sicherheitslücke in Whatsapp, die der Chat-Dienst am Montag bekanntgegeben und mittlerweile geschlossen hat, hat es in sich. Durch diese konnte Überwachungs-Software auf …
Mai 14
ZDF setzt nun auf Scharia- Ganzkörperverschleierung bei Moderatoren
Aggressiv setzt sie sich in Szene, die islamistische Moderatorin Nemi El-Hassan. In gleich mehreren Szenen posiert sie aggressiv im Ganzkörpergewandt der Unterdrückung. Die Moslem- Poetry- Slammerin ist keine Unbekannte. Mit „Alle reden über Köln, aber keiner redet über uns“ verniedlichte sie bereits die massenhaften moslemischen Vergewaltigungsattacken in Köln. Nun macht sich das ZDF zum Handlanger der …
Mai 13
Proteste nach Vergewaltigung einer Dreijährigen in Jammu/Kaschmir
Nach der Vergewaltigung eines dreijährigen Mädchens im indischen Bundesstaat Jammu und Kaschmir haben sich die Proteste am Montag auf die gesamte Region ausgeweitet. In mehreren Orten, darunter auch in der Sommerhauptstadt Srinagar, kam es zu gewaltsamen Zusammenstössen zwischen Demonstranten und Sicherheitsvertretern, mindestens ein Dutzend Menschen wurden nach Angaben der Polizei verletzt. Die Behörden riefen zur …
Mai 13
FPÖ wirkt: Asyl-Zahlen in Österreich auf 10-Jahres-Tief
Seit 2010 gab es nicht mehr so wenig Asylanträge – doch sind noch 33.000 Verfahren offen. Wien. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) übermittelte ÖSTERREICH auf Anfrage die brandaktuelle Asylstatistik – kurz zusammengefasst: Für Österreich ist die Asylkrise zu Ende, die Zahl der Neuanträge liegt sogar unter den Werten vor dem Ansturm 2014 bis 2016. 25 % …
Mai 13
„10 Gebote für Zuwanderer“: Zu Dankbarkeit verpflichtet
Freiheitlicher NÖ-Landesrat Waldhäusl mit neuem Verhaltenskatalog für Asylwerber. ÖVP kritisiert „Marketinggag“. Der für Flüchtlinge zuständige niederösterreichische Landesrat Gottfried Waldhäusl (FPÖ) fällt einmal mehr durch eine eher originelle Idee auf: Er will Asylwerber zu Dankbarkeit gegenüber Österreich verpflichten, schreibt Die Welt. Konkret plant Waldhäusl, Asylwerbern „neben den üblichen Verwaltungsunterlagen“ auch einen Verhaltenskatalog mit dem Titel „Zehn …
Mai 13
Mädchen (11) von Eritreer (38) sexuell belästigt – Passantin schreitet ein
Als ein Mädchen (11) von einem Mann (38) sexuell belästigt wird, kann eine Passantin durch ihr Eingreifen weitere Übergriffe verhindern – der Tatverdächtige konnte anschließend gestellt werden. München – Am Samstag gegen 17.20 Uhr wurde ein elfjähriges Mädchen in einer Grünanlage bei der Theodor-Storm-Straße von einem 38-jährigen Mann sexuell belästigt. Zunächst sprach der Mann das Mädchen an, …
