Jan 01
Behandeln Deutschlands Gerichte alle Menschen gleich? Urteilen Richter in Berlin genauso hart wie in München? Wir haben Tausende Menschen im ganzen Land gefragt, wie sie unsere Justiz einschätzen – und teilweise alarmierende Antworten erhalten. Das Ansehen der Justiz in Deutschland schwindet dramatisch. Nur noch knapp 41 Prozent aller Bundesbürger haben großes oder sehr großes Vertrauen …
Dez 31
Hinter ihr liegt ein schwieriges Jahr. In ihrer Neujahrsansprache geht die Bundeskanzlerin deshalb auch mit sich selbst ins Gericht. Angela Merkel (64) kritisiert den Streit innerhalb der Regierung. Sie sagt: „Erst haben wir lange gebraucht, um überhaupt eine Regierung zu bilden, und als wir sie hatten, da gab es Streit und viel Beschäftigung mit uns …
Dez 29
Dresden – 50.071,63 Euro für eine Broschüre, 38.841 Euro für einen Newsletter, 16.802,80 Euro für eine Webseite und 15.759,17 Euro für ein Konzept – das sind PR-Kosten, die allein das Sächsische Integrationsministerium zahlte. Die Zahlen wurden jetzt durch eine Kleine Anfrage der AfD im Landtag öffentlich. Auffällig: Das Geld ging allein an eine einzige Dresdner …
Dez 26
Wenn Politiker vom Bundestag in die Wirtschaft wechseln, erweckt das Misstrauen. Ebenso ein Wechsel zum Bundesverfassungsgericht, wie der Fall Stephan Harbarth zeigt. Immer wieder erzeugen schnelle Wechsel von Spitzenpolitikern in andere Ämter Misstrauen, vor allem wenn es um die Wirtschaft geht. Aber wie sieht es bei einem Wechsel an ein Gericht aus? Der Fall des …
Dez 24
Am Stadtrand von Rom wurde eine Penis-Beschneidung an zwei Afrikanern zu Hause durchgeführt. Dabei ist einiges schief gelaufen. Ein Kind ist tot und ein anderes ist in kritischem Zustand ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die Tat geschah in Monterotondo, in der Nähe von Rom (it). Das verstorbene 2-jährige Kind und der 2-jährige Zwillingsbub in ernstem Zustand …
Dez 23
Die Stadtverwaltung plant eine neue Flüchtlingsunterkunft in Göttingen. Sechs Millionen Euro könnte sie kosten, doch auch damit fehlen noch rund 150 Plätze. Am Dienstag diskutiert der Sozialausschuss des Rates. Göttingen. 347 weitere Unterkunftsplätze für geflüchtete Menschen werden bis 2019 / 2020 in Göttingen benötigt. Um Abhilfe zu schaffen, schlägt die Stadtverwaltung vor, eine neue Flüchtlingsunterkunft …
Dez 22
In Koblenz sorgt weiter das vom Stadtrat beschlossene Burkini-Verbot in Schwimmbädern für Streit. Am Donnerstagabend gab es eine Demonstration gegen das Verbot. Ein Bündnis mehrerer Organisationen hatte dazu aufgerufen. Es nahmen rund 70 Vertreterinnen und Vertreter des Zentralrates der Muslime sowie von SPD, Linken und Grünen teil. Sie plädierten für Vielfalt als wichtiges Merkmal einer …
Dez 21
Erfurt/Magdeburg – In der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) verbringen in diesem Jahr 28 Flüchtlinge, darunter neun Kinder, das Weihnachtsfest in Pfarrämtern und Gotteshäusern. In Thüringen halten sich 21 Frauen, Männer und Kinder in den Kirchengemeinden auf, in Sachsen-Anhalt 7, wie die EKM auf Anfrage mitteilte. Die Menschen aus Somalia, dem Irak, Afghanistan, Iran, Eritrea, …
Dez 21
Wenn das BVerfG Stellung nehmen will, dann tut es das auch. Dass es sich im Streit um die Flüchtlingspolitik hinter der Unzulässigkeit der AfD-Anträge versteckte, war feige und nicht sachdienlich, findet Christian Rath. Es gibt wohl kaum einen Verfassungskonflikt, der Deutschland derzeit so spaltet wie die Vorwürfe gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Bei jeder Gelegenheit …
Dez 19
Eine klare Trennung in Asyl und Erwerbsmigration – damit könne man „konstruktiver in die Debatte gehen“, sagte der CDU-Innenpolitiker Marian Wendt im Dlf zu zwei neuen Zuwanderungs-Gesetzen. Doch dass Menschen für sechs Monate nach Deutschland kommen dürften, um hier Arbeit zu suchen, sehe er kritisch. Martin Zagatta: Mitgehört hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt, der zu …
