Nov 19
Tausende unbesetzte Stellen in Pflegeeinrichtungen: Landesregierung schützt Ausländer vor Abschiebung. Stuttgart – Sind Migranten die Lösung für Tausende von unbesetzten Stellen in Alten- und Pflegeheimen? Die Landesregierung im Südwesten sieht in den Ausländern zumindest eine Chance. Sie schützt sie nun vor Abschiebung, wenn sie einige Bedingungen erfüllen. Ausländer, die einen Pflegeberuf erlernen, sind im Südwesten …
Nov 17
Angela Merkel zieht sich auf Raten aus dem politischen Geschäft zurück. Als CDU-Chefin und Kanzlerin hat sie Deutschland maßgeblich geprägt. Redakteure und Autoren dieser Zeitung ziehen eine persönliche Bilanz. NWZ-Nachrichtenchef Alexander Will rechnet mit dem politischen Erbe der Dauerkanzlerin ab. Oldenburg So viel Verzweiflung war selten unter deutschen Eliten: Angela Merkel zieht sich aus der …
Nov 16
Eine neue Studie zeigt: Bei stark empfundener Zuwanderung sinkt die Bereitschaft, für den Sozialstaat zu zahlen. Massenzuwanderung kann zu sozialer Destabilisierung führen. Drei Jahre ist nun der Höhepunkt der Migrationswelle her, die Europa und besonders Deutschland im Herbst 2015 erreichte. Verstärkt wurde sie auch durch die ausgerufene Willkommenskultur. Die damalige Massenmigration hat zu scharfer gesellschaftlicher …
Nov 14
Ein großes Bündnis von Demonstranten hat gegen die Rodung des Hambacher Forsts demonstriert. Nun kritisieren Innenministerium und Verfassungsschutz, dass sich bürgerliche Protestgruppen von Linksextremen vereinnahmen ließen. Groß war die Empörung, als Polizisten im Hambacher Forst mit Fäkalien beworfen wurden. Ähnlich stark empörte die Polizisten aber noch etwas anderes in diesem Einsatz: Nach den Fäkalienattacken versuchten …
Nov 12
Auch CDU-Innenexperten erklären, der Verzicht auf Grenzschutz in der Migrationskrise 2015 sei politisch motiviert gewesen. Die Forderung der FDP nach einem Untersuchungsausschuss weisen sie aber zurück – mit einem Verweis auf die AfD. Die Entscheidung der Bundesregierung, im Jahr 2015 die unerlaubte Einreise Hunderttausender Migranten über die deutsch-österreichische Grenze zu akzeptieren, wird auch in der …
Nov 11
Es gibt vielerorts, auch in Nordthüringen, Probleme mit Flüchtlingen, die sich nicht an die gesellschaftlichen und vor allem nicht an die rechtlichen Spielregeln halten. Und die Justiz in diesem Lande schaue dabei zu. Das jedenfalls schreibt ein Nordthüringer Bürgermeister an einen Minister und an die Staatsanwaltschaft in Mühlhausen… In einem Brief an Thüringens Justizminister Dieter …
Nov 11
B.Z. sprach über das Problem mit Politikern und mit einem Polizisten. Er klagt über hohe Gewaltbereitschaft der Ausreisepflichtigen. Im Berliner Abschiebechaos verweist die Senatsinnenverwaltung jetzt darauf, dass abgelehnte Asylbewerber nicht das gravierendste Problem für die innere Sicherheit sind. Zuvor war bekannt geworden, dass von 12.441 ausreisepflichtigen Asylbewerbern in Berlin lediglich 1697 sofort abgeschoben werden könnten. …
Nov 11
Heiligenstadt. Die Weitergabe seiner Papiere hat einem Flüchtling aus Syrien 560 Euro Geldstrafe eingebracht. Vor dem Amtsgericht Heiligenstadt hat der 25-Jährige den Missbrauch von Ausweispapieren zugegeben. Die Aufenthaltspapiere seien für einen Landsmann bestimmt gewesen, der zu Jahresbeginn von Griechenland nach Deutschland einreisen wollte. Dessen Mutter hatte den späteren Angeklagten im Deutschkurs in Heiligenstadt um diesen …
Nov 10
Eine Mitarbeiterin eines Deradikalisierungsprojektes für muslimische Jugendliche wird in der Berliner Sehitlik-Moschee bedrängt und anschließend hinausgeworfen. Es ist das Ende des bundesweit letzten Projekts in diesem Bereich, an dem Ditib beteiligt war. Von Jo Goll und Torsten Mandalka Auch Wochen nach dem Vorfall ist Pinar Cetin immer noch fassungslos. Im Gespräch wirkt die 36-jährige studierte …
Nov 10
Bremen – Geständnisse im Prozess gegen Betrüger, die als angebliche Polizisten Senioren um ihr Erspartes brachten: Mehmet A. (28) und Mohamad El G. (30) gaben die angeklagten Taten zu. Drei davon scheiterten, einer Rentnerin schwatzten sie Goldbarren im Wert von 60 000 Euro ab. Dann packten sie richtig aus, verrieten Hintermänner, Kanäle und Tricks der rund …
