Feb 11
Abdulrahman Abbasi ist syrischer Flüchtling und SPD-Mitglied. Im DW-Interview erläutert er, warum er es richtig findet, dass er auch ohne deutsche Staatsbürgerschaft über die große Koalition mitentscheiden darf. Der Koalitionsvertrag von SPD und Union steht. Doch bevor die Regierung an die Arbeit geht, will sich die SPD-Führung noch die Zustimmung ihrer Mitglieder einholen. Unter den …
Jan 31
Berlin – Sie machen dreckige Geschäfte mit dem Leid anderer Menschen! Jetzt wurde wieder mehreren Schleusern das Handwerk gelegt. Mit einem Großaufgebot von circa 200 Beamten ist die Polizei am Mittwochmorgen in Sachsen, Berlin, Nordrhein-Westfalen und Bremen gegen einen Schleuserring vorgegangen. Die Bilanz der Razzia waren drei Festnahmen und die Sicherstellung zahlreicher Beweismittel in Wohnungen, …
Jan 28
Die triste Realität sieht so aus, dass die Bundespolizei nur an der 800 Kilometer langen Grenze zu Österreich als einziger der insgesamt neun deutschen Landgrenzen regelmäßige Kontrollen durchführen darf. „De facto ist diese Grenze trotz unserer Präsenz völlig offen“, klagt der Polizeiführer.«* Polizeiführer: Deutschlands Grenzen sind de facto völlig offen Der SPIEGEL berichtete kürzlich: »Die …
Jan 21
Um die Flut der Attacken arabischer Armutsmigranten einzudämmen, hat die Stadt einen Aufnahmestopp erlassen. Die hinterhältigen Attacken auf Deutsche gehen aber weiter, nun wehren sich die ersten Bürger endlich selbst, das sogar sehr erfolgreich. Die Stimmung ist explosiv In Cottbus gehen die Bürger nun auf die Straße, sie haben die Nase voll des ihrer Meinung …
Jan 19
Rosenheim – Bei einer Güterzugkontrolle hat die Bundespolizei wieder 14 Migranten erwischt. Die Flüchtlinge stammen aus Afrika. Die zehn Erwachsenen (zwischen 18 und 40 Jahre) und vier Jugendlichen (15 bis 17 Jahre) hatten sich in einem LKW-Auflieger versteckt. „Mithilfe eines Polizeihubschraubers war es frühzeitig möglich, die aufgeschlitzten Planen der transportierten Auflieger zu erkennen. Die Afrikaner …
Jan 18
Theisseil – Diese Reise muss für die Flüchtlinge aus dem Iran und Irak schrecklich gewesen sein. Wie die Bundespolizei Waidhaus berichtet, wurde an der Staatsstraße 2166 zwischen Vohenstrauß und Weiden eine 16-köpfige Gruppe aufgelesen. Ein Lastwagenfahrer hatte sie auf dem Parkplatz Remmelberg regelrecht aus dem Fahrzeug geschmissen und fuhr in unbekannte Richtung weiter. Nach ersten …
Jan 18
Prina/Berlin – Rund 170 Beamte der Bundespolizei sind am Mittwochmorgen in mehreren Bundesländern gegen mutmaßliche Schleuser vorgegangen. Die Ermittlungen richteten sich gegen eine syrisch-polnische Bande, teilte die Bundespolizeidirektion Pirna in Sachsen über Twitter mit. Schwerpunkt der Durchsuchungen sei Berlin. Auch von einer Festnahme in der Hauptstadt war in einem Tweet die Rede. Ein Sprecher der …
Jan 16
Auch deutsche Politiker stimmten dafür: Kein anderes Land in der EU hat mehr Flüchtlinge aufgenommen als Deutschland. Seit 2015 haben in Deutschland rund 1,5 Millionen Menschen Asyl beantragt. Wenn es nach dem EU-Parlament geht, könnte sich diese Zahl beträchtlich erhöhen. Denn ein Vorschlag des Parlaments sieht vor, dass künftig nicht mehr automatisch jenes EU-Land für die …
Jan 13
Berlin – Die Bundesregierung befürchtet nach einem Spiegel-Bericht, dass Deutschland durch neue Asylbestimmungen der EU deutlich mehr Flüchtlinge aufgebürdet werden könnten. Es gehe um Änderungen, die das Europaparlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen wolle. Danach solle nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren …
Jan 08
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban bekräftigt, dass Ungarn auch künftig keine Flüchtlinge aufnehmen werde. Dies würde „notwendigerweise zu Parallelgesellschaften“ führen. Zugleich forderte er mehr Respekt. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sich von SPD-Chef Martin Schulz „mehr Respekt“ für sein Land erbeten. In Anspielung auf Schulz‘ früheres Amt als Präsident des Europäischen Parlaments sagte Orban der …
