Apr 15
Immer mehr Syrer informieren sich über geförderte Rückkehr. Das liegt auch an der gescheiterten Familienzusammenführung, sagt der Flüchtlingsrat. Trotz einer veränderten Sicherheitseinschätzung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für Syrien schließt Landesflüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) Abschiebungen in das Bürgerkriegsland vorerst aus. Wie unsere Redaktion berichtete, erhalten Flüchtlinge aus Syrien in jüngster Zeit vermehrt weder …
Apr 10
Internetnutzer, die Hasskommentare schreiben, sollen in Österreich künftig identifizierbar sein – einen Gesetzentwurf dazu hat die Regierung vorgelegt. Kritiker bemängeln, er ginge am Problem vorbei. Medienminister Gernot Blümel von der Kanzlerpartei ÖVP erklärt die Logik hinter dem neuen Gesetzesvorhaben: „Der digitale Raum darf kein rechtfreier Raum sein. Wir müssen die Digitalisierung für die Menschen nutzbar …
Apr 07
Im Bürgerkrieg in Syrien hat er zwei Männer gefoltert. Die Taten wurden gefilmt. Nun in Deutschland ist er dafür als Kriegsverbrecher verurteilt worden. Er kämpfte nicht für die Assad-Regierung. Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Syrer als Kriegsverbrecher zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt, der im Bürgerkrieg zwei Männer gefoltert hat. Sie seien geschlagen und dabei gefilmt …
Apr 05
Die Zahl der Eigentumsdelikte in Leipzig ist merklich zurückgegangen. Dafür nahmen beispielsweise Raubüberfälle und Sexualstraftaten zu. Leipzig Erneut ist die Kriminalität in der Stadt Leipzig zurückgegangen – zumindest laut Statistik: Exakt 72 045 Straftaten erfasste die Polizei im Jahr 2018 in der Messestadt. Das ist ein Rückgang um 9,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Gleichzeitig konnte …
Apr 05
Dresden – „Man kümmert sich hier gut um mich. Ich bekam die Zähne gemacht, Medizin und Essen sind ausgezeichnet“, schrieb Georgi L. (69) an seine Schwester. Aber der Bulgare sandte keine Grüße von der Kur, sondern aus der Haft in Görlitz. Dort sitzt der Magister für Wirtschaftswissenschaften, weil er sieben Iraker unter unmenschlichsten Bedingungen nach …
Apr 05
Die Bundesregierung betätigt sich wiedermal als Schlepperkomplize und nimmt 64 Schwarzafrikaner auf, darunter wieder viele potentielle Vergewaltiger und Mörder – alle anderen Länder lehnten ab Deutschland will einige Migranten von dem blockierten deutschen Rettungsschiff »Alan Kurdi« aufnehmen. Allerdings fühle sich Deutschland nicht alleine für das Schicksal der 64 Bootsflüchtlinge zuständig, sagte Innenminister Horst Seehofer. Auch …
Apr 03
Berlin –Es sind Bilder, die sprachlos machen. Ein Mann liegt auf einem Bahnsteig und wird von einem weiteren Mann immer wieder attackiert. Was auf den Bildern nur schwer zu erkennen, aber von der Polizei bestätigt ist: Der Angreifer schlägt nicht nur mit den Fäusten zu. Er hat ein Messer in der Hand. Die Ermittler werden …
Apr 03
SANKT AUGUSTIN. Ein 19-Jähriger soll am 1. Dezember vergangenen Jahres die 17-Jährige Elma aus Unkel im Obdachlosenheim in Menden getötet haben. Die Bonner Staatsanwaltschaft hat nun Anklage wegen Mordes erhoben. Verzweifelt suchten Angehörige und ein Großaufgebot der Polizei Anfang Dezember nach der 17-jährigen Elma C. aus Unkel. Bis es am Abend des 2. Dezember grausame Gewissheit …
Apr 01
Der tödliche Messerangriff in Chemnitz und die folgenden Krawalle haben Deutschland erschüttert. Nun wird die Tat in einem Prozess aufgearbeitet. FOCUS Online konnte vertrauliche Ermittlungsakten einsehen und zeigt nun in einer Serie bislang unbekannte Details und Hintergründe. Teil 1: Die Straf- und Asylakte des flüchtigen Hauptbeschuldigten Farhad A., der bereits 2017 einen Mann niedergestochen hatte. …
Apr 01
Memmingen. Prozessauftakt vor der großen Strafkammer. Eifersüchtiger Ehemann und türkischer Kumpane machten Frau das Leben zur Hölle Heute begann im Sitzungssaal 132 des Landgerichts Memmingen vor der 1. Strafkammer der Prozess gegen den 52 Jahre alten türkischen Staatsangehörigen Cengiz A. und den 41 Jahre alten türkischen Staatsangehörigen Celil K. Den Angeklagten wird von der Staatsanwaltschaft …
