Kategorienarchiv: Totalitarismus

Nov 14

Heimweg Apps gegen Ficki Ficki – Asylanten und andere Verbrecher

Nachts allein unterwegs und dabei ein mulmiges Gefühl? Heimweg-Apps sollen helfen. Sie begleiten den Nutzer auf seinem Nachhauseweg und alarmieren im Notfall Freunde oder Polizei. Ob nach dem Kino oder einem langen Kneipenabend: Man hat den letzten Bus verpasst und muss sich nun zu Fuß auf den Heimweg machen. Viele Menschen bekommen ein mulmiges Gefühl, …

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Nov 14

Hambacher Forst: Hand in Hand mit Extremisten?

Ein großes Bündnis von Demonstranten hat gegen die Rodung des Hambacher Forsts demonstriert. Nun kritisieren Innenministerium und Verfassungsschutz, dass sich bürgerliche Protestgruppen von Linksextremen vereinnahmen ließen. Groß war die Empörung, als Polizisten im Hambacher Forst mit Fäkalien beworfen wurden. Ähnlich stark empörte die Polizisten aber noch etwas anderes in diesem Einsatz: Nach den Fäkalienattacken versuchten …

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Nov 12

Frau getötet und in Kanal versenkt: Killer Orhan leugnete bis Tochter (11) aussagen sollte

Bochum – Neun Jahre und drei Monate muss Orhan D. (44) wegen Totschlags hinter Gitter. Er hatte seine Ehefrau Kader D. (25) im Juni 2016 erstickt und die Leiche halbnackt in einen Kanal geworfen. Er war schon freigesprochen worden, gestand jetzt aber doch … In einer ersten Verhandlung war der Familienvater am 7. Oktober 2016 freigesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft …

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Nov 12

Migrationskrise 2015: CDU-Politiker gegen Untersuchungsausschuss

Auch CDU-Innenexperten erklären, der Verzicht auf Grenzschutz in der Migrationskrise 2015 sei politisch motiviert gewesen. Die Forderung der FDP nach einem Untersuchungsausschuss weisen sie aber zurück – mit einem Verweis auf die AfD. Die Entscheidung der Bundesregierung, im Jahr 2015 die unerlaubte Einreise Hunderttausender Migranten über die deutsch-österreichische Grenze zu akzeptieren, wird auch in der …

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Nov 11

Araber tritt älterem Mann ins Gesicht – nur weil er bei Belästigung einer Frau nicht wegschaut!

Potsdam. Der verrohte Armutsaraber geriet in Streit mit einer Frau in der Straßenbahn, weil ein mutiger Deutscher dabei nicht wegschaute, trat ihm der dreiste Asylant einfach mit dem Schuh unvermittelt ins Gesicht Ein 56-Jähriger Potsdamer war am Mittwochabend in einer Straßenbahn vom Hauptbahnhof in Richtung Nauener Tor unterwegs. Auf der anderen Seite des Ganges saßen …

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Nov 11

Ein Bürgermeister redet Klartext: „In unserer Stadt kippt die Stimmung“

Es gibt vielerorts, auch in Nordthüringen, Probleme mit Flüchtlingen, die sich nicht an die gesellschaftlichen und vor allem nicht an die rechtlichen Spielregeln halten. Und die Justiz in diesem Lande schaue dabei zu. Das jedenfalls schreibt ein Nordthüringer Bürgermeister an einen Minister und an die Staatsanwaltschaft in Mühlhausen… In einem Brief an Thüringens Justizminister Dieter …

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Nov 11

Europas offene Grenzen: Zwei Drittel der Abgeschobenen nach spätestens einer Woche wieder hier

B.Z. sprach über das Problem mit Politikern und mit einem Polizisten. Er klagt über hohe Gewaltbereitschaft der Ausreisepflichtigen. Im Berliner Abschiebechaos verweist die Senatsinnenverwaltung jetzt darauf, dass abgelehnte Asylbewerber nicht das gravierendste Problem für die innere Sicherheit sind. Zuvor war bekannt geworden, dass von 12.441 ausreisepflichtigen Asylbewerbern in Berlin lediglich 1697 sofort abgeschoben werden könnten. …

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Nov 11

Syrer verleiht seine Papiere – Gericht sieht „menschlich verständliche Motive“

Heiligenstadt. Die Weitergabe seiner Papiere hat einem Flüchtling aus Syrien 560 Euro Geldstrafe eingebracht. Vor dem Amtsgericht Heiligenstadt hat der 25-Jährige den Missbrauch von Ausweispapieren zugegeben. Die Aufenthaltspapiere seien für einen Landsmann bestimmt gewesen, der zu Jahresbeginn von Griechenland nach Deutschland einreisen wollte. Dessen Mutter hatte den späteren Angeklagten im Deutschkurs in Heiligenstadt um diesen …

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Nov 10

Ordnungsgeld und Ordnungshaftandrohung gegen Facebook

Das Landgericht Berlin hat darauf reagiert, dass der Konzern eine Nutzersperre trotz einer einstweiligen Verfügung nicht umgehend aufhob Wie heute bekannt wurde hat das Landgericht Berlin dem Social-Media-Konzern Facebook am Mittwoch einen am 2. November erlassenen Ordnungsgeldbeschluss mit dem Aktenzeichen 6 O 209/18 zugestellt. Für den Fall, dass der Social-Media-Konzern die darin vom Gericht geforderten …

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Nov 10

Zusammenarbeit mit Ditib geplatzt: Deradikalisierungsprojekt in Sehitlik-Moschee gescheitert

Eine Mitarbeiterin eines Deradikalisierungsprojektes für muslimische Jugendliche wird in der Berliner Sehitlik-Moschee bedrängt und anschließend hinausgeworfen. Es ist das Ende des bundesweit letzten Projekts in diesem Bereich, an dem Ditib beteiligt war. Von Jo Goll und Torsten Mandalka Auch Wochen nach dem Vorfall ist Pinar Cetin immer noch fassungslos. Im Gespräch wirkt die 36-jährige studierte …

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