Sep 09
Köln – Schock in einer Kindertagesstätte in Zollstock. Mit Bildern aus einer Überwachungskamera fahndet die Polizei Köln nach einem etwa 1,80 Meter großen Mann und seiner Begleiterin. Fremdes Duo wollte Vierjährige abholen Das auf den Fahndungsbildern gezeigte Pärchen soll versucht haben, ein Mädchen (4) unrechtmäßig aus der Kita abzuholen. Der Vorfall ereignete sich bereits am …
Sep 08
Tübingen – Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) macht weiter seinen Ärger über schwarzfahrende Flüchtlinge Luft und kritisiert in diesem Zusammenhang die Deutsche Bahn. Diese würde seiner Meinung nach vor dem Problem die Augen verschließen: „Wenn es um Flüchtlinge geht, gibt es für Fehlverhalten statt Sanktionen Verständnis und das Problem wird klein geredet.“, äußerte sich Palmer am …
Sep 08
Der Netzwerkkonzern darf nicht nach seinem Belieben Beiträge von Nutzern löschen. Er muss die Meinungsfreiheit achten wie der Staat. Das hat jetzt das Oberlandesgericht München entschieden. Facebook darf beim Löschen von Kommentaren der Meinungsfreiheit seiner Nutzer keine engeren Grenzen setzen, als staatliche Stellen dies dürften, so das Oberlandesgericht München in einem Beschluss vom 27. August, …
Sep 07
Verfassungsschutz-Chef Hans Georg Maaßen spekuliert über „gezielte Falschinformationen“, die in Chemnitz gestreut worden sein sollen, um vom „Mord“ an Daniel H. abzulenken. Wie er zu seiner Einschätzung kommt, verrät er nicht. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat Zweifel an den Informationen über Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber …
Sep 05
Essen. Mehrere Polizisten sind bei zwei Einsätzen in den vergangenen Tagen in Essen verletzt worden. Die Beamten wurden von zwei Männern angegriffen. Mehrere Polizisten sind in den vergangenen Tagen in Essen durch aggressive Männer verletzt worden. Wie die Polizei am Montag mitteilte, kontrollierten Beamte der Wache in Altenessen am Freitagnachmittag gegen 17.25 Uhr einen …
Sep 04
Ingelheim – Drei der 16 Flüchtlinge, die vergangene Woche auf einem Autobahnparkplatz in Rheinhessen aufgegriffen wurden, sollen nach Belgien abgeschoben werden. Die entsprechenden Haftbeschlüsse lägen vor, sagte Bernd Misskampf, Fachbereichsleiter der Ausländerbehörde des Kreises Mainz-Bingen, am Dienstag in Ingelheim. „Die drei Personen aus Eritrea haben falsche Angaben hinsichtlich ihres Alters gemacht“, erklärte Misskampf. Sie hatten …
Sep 03
Cottbus. Deutschland wird von Moslems vor allem wegen des Holocaust verehrt. Wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen hat die Kriminalpolizei Ermittlungen gegen einen Syrischen Nazi- Mob aufgenommen, doch das erfährt nur ein Lokalmedium Der arabische Nazi- Mob bestehend aus zahlreichen Männern im Alter von 17 bis 29 Jahren hatte sich in der Nacht zu …
Aug 30
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kubicki hat der Bundeskanzlerin eine Mitschuld an den Ereignissen in Chemnitz gegeben. Der sächsischen Landesregierung wirft er vor, das Vernetzen von Rechten im Bundesland zu lange verharmlost zu haben. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld an den rechtsextremen Übergriffen in Chemnitz gegeben. „Die Wurzeln für die …
Aug 30
Im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Amri gibt es neue Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz. Mehrere Medien berichten, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe die Existenz eines V-Manns im Umfeld Amris verheimlichen wollen. Der Leiter der Behörde, Maaßen, habe ein Treffen mit Berlins Innensenator Geisel im März dafür nutzen wollen, Landespolitiker von der Notwendigkeit der Geheimhaltung des V-Manns zu …
Aug 30
Seit dem Tod eines 35-Jährigen in der Nacht auf Sonntag herrscht in der sächsischen Stadt Chemnitz Ausnahmezustand. An zwei Tagen hintereinander ist es zu gewaltsamen Ausschreitungen bei Kundgebungen rechtsextremer sowie antifaschistischer Gruppierungen gekommen. Den beiden Tatverdächtigen, einem 23-jährigen Syrer und einem 22-jährigen Iraker, wird „gemeinschaftlicher Totschlag“ vorgeworfen. Sie sitzen in Haft. Noch sind die Hintergründe …
