Jul 31
Ein italienisches Schiff hat nach der Übernahme von 108 Migranten von Bord eines Schlauchbootes die Flüchtlinge nach Libyen zurückgebracht. Es handle sich um einen präzedenzlosen Fall, berichtete die römische Tageszeitung „La Repubblica“ am Dienstag. Kritiker sehen eine Verletzung von internationalem Recht und betonen, dass Libyen nicht als sicherer Hafen gelte und Asylsuchende nicht dorthin zurückgebracht …
Jul 29
Dresden – Aus den Reihen der sächsischen AfD sind erneut Forderungen nach einem Schusswaffengebrauch an der Grenze aufgetaucht. Entsprechende Äußerungen von AfD-Generalsekretär Jan Zwerg lösten am Samstag unter anderem bei der CDU Empörung aus. „Die AfD lässt einmal mehr die Maske fallen und zeigt mit ihrer menschenverachtenden Forderung zum Einsatz von Waffen gegen Flüchtlinge, dass …
Jul 27
Ahrensburger Vermieter zieht Angebot nach Druck aus der Nachbarschaft zurück. Bürgermeister und Kirche sind empört. Ahrensburg. Sie sind eine sechsköpfige Familie. Vater, Mutter und vier Töchter im Alter zwischen 15 und 30 Jahren. Seit mehr als zwei Jahren lebt Familie Makia aus Syrien in Deutschland. Im Moment in einem von der Stadt gemieteten Siedlungshaus im …
Jul 27
Für Ungarns Premier Viktor Orbán ist klar, was gegen ertrinkende Flüchtlinge im Mittelmeer zu tun ist. Würde er eine Flüchtlingspolitik wie Angela Merkel machen, „würden mich die Menschen noch am selben Tag aus dem Amt jagen“, sagt er. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán sieht die Schuld für das Sterben der Migranten im Mittelmeer auch bei den …
Jul 25
Robert Brieger, seit Juli neuer Generalstabschef des Bundesheeres, hat am Mittwoch klare Worte zur Flüchtlingsproblematik gefunden und sieht „die Massenmigration als größte gegenwärtige Bedrohung“ für Österreichs Sicherheit. Im Ö1-„Morgenjournal“ sprach sich der Generalmajor am Mittwoch außerdem dafür aus, das Heeresbudget auf drei Milliarden Euro aufzustocken. „Das Migrationsproblem hat sich so entwickelt ist, dass mittlerweile alle …
Jul 21
Wer in Österreich die Führerscheinprüfung bestehen will, muss ab 2019 Deutsch, Englisch, Slowenisch oder Kroatisch können: Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) ordnet an, dass Türkisch als Prüfungssprache wegfällt. Damit sollen dem Steuerzahler „nicht argumentierbare Kosten“ für Prüfungsunterlagen in der türkischen Sprache erspart werden. Allein im Vorjahr absolvierten 3631 Personen den Test auf Türkisch. 299.687 Prüflinge traten …
Jul 20
Ungarn scheidet aus dem UN-Vertrag zur weltweiten Migration aus. Das erklärte Ungarns Außenminister Peter Szijjarto am Mittwoch in Budapest nach einer Regierungssitzung. „Dieses (Vertrags-)Paket widerspricht der Vernunft und den Interessen Ungarns“, sagte der Minister. Das Abkommen unterstütze die Migration und betrachte diese als Menschenrecht, was aus ungarischer Sicht inakzeptabel sei. „Gegen die Vernunft und die …
Jul 20
Facebook wurde seitens der Deutschen und insbesondere durch Linksaktivist in Politikeranzug, Heiko Maas, zu Löschaktionen gezwungen. Die Deutsche Holocaust Leugner – „Zensur und Mundtotmachmaschinerie“ unter dem Deckmantel der „Volksverhetzung“ aber, lässt sich der Facebook Gründer nicht überstülpen. Völlig zurecht, in den USA darf jeder seine Meinung sagen, so unappetitlich diese auch sein mag – eine …
Jul 19
Berlin – Die Berliner Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt sollen 77 Immobilien der Berliner Großfamilie Remmo im Wert von zehn Millionen Euro beschlagnahmt haben. Das berichtet der „Spiegel“. Laut dem Bericht gehen die Ermittler davon aus, dass die Immobilien mit Geld aus Straftaten gekauft wurden. Bereits am vergangenen Freitag sollen zwölf Wohnungen und Geschäftsräume aus dem Umfeld …
Jul 19
Kleingartenvereine in Schleswig-Holstein fühlen sich zunehmend mit der hohen Zahl an Zuwanderern unter ihren Pächtern überfordert. Von erheblichen Integrationsproblemen sprechen die Vorsitzenden des größten Kleingartenvereins Kiels und des Kreisvereins Neumünsters. Kiel. „Ein Teil der Mitglieder mit ausländischen Wurzeln hält sich nicht an die Regeln und verdrängt alteingesessene Kleingärtner aus ihren Parzellen“, sagt Axel Zabe, Vorsitzender …
