Nov 13
Angela Merkel hat vor dem Europäischen Parlament in Straßburg eine „echte europäische Armee“ gefordert. Die Zeiten, in denen Europa sich auf andere verlassen konnte, seien „schlicht vorbei“, sagte Merkel. Die Kanzlerin bezog damit Stellung im Streit zwischen Frankreichs Präsident Macron und US-Präsident Trump. Bei diesem umstrittenen Thema wurde es plötzlich laut im Saal: Bundeskanzlerin Angela …
Nov 12
Regierung in Sofia sieht Widerspruch zu nationalen Interessen Mit Bulgarien hat am Montag offiziell das vierte Land angekündigt, dem UNO-Migrationspakt nicht beitreten zu wollen. Das verkündete der Vizechef der Regierungspartei GERB, Zwetan Zwetanow, nach einem Ministertreffen, wie die Nachrichtenagenturen Beta und Reuters berichteten. Der „Globalen Pakt für sichere, geordnete und geregelte Migration“, der im Dezember …
Nov 06
Die Versetzung des deutschen Verfassungsschutzpräsidenten in den einstweiligen Ruhestand war nach seiner mutmasslichen Abschiedsrede unvermeidlich. Trotzdem wäre die deutsche Politik gut beraten, die Kritik des Mannes ernst zu nehmen. Als «unvermeidlich» hat Deutschlands Innenminister Horst Seehofer seine Entscheidung bezeichnet, Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maassen in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen. Damit hat er recht. Wer als Spitzenbeamter …
Nov 05
Truth24 hat sie, die Rede. Anders als andere Zeitungen veröffentlichen wir diese Rede im Original. Grund: Maaßen berichtet über Fake News Kampagnen durch die Regierung und linksradikale Kräfte im Parlament, das sollte die Bevölkerung selbst lesen. Die Rede erfolgte bereits am 18. Oktober, reicht das, um einen Verfassungsschutzpräsidenten zu entlassen? Lesen Sie selbst! „Liebe Kolleginnen …
Nov 03
Mit Fake News gegen Fake News: In einer Kolumne versucht der Spiegel-Autor Markus Feldenkirchen der AfD mit erfunden Fehltritten den Spiegel vorzuhalten. Die zeigt sich verärgert – und erwirkt nun eine Unterlassungserklärung. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hat eine Unterlassungserklärung gegenüber der AfD-Fraktion im Bundestag abgegeben. Da man „kein Interesse an einer möglichen, aber sinnlosen gerichtlichen …
Okt 30
Neubrandenburg/Berlin – Im Prozess um einen Einbruch in ein Döner-Bistro in Neubrandenburg sind die Angeklagten zu jeweils drei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Neubrandenburg sprach die 40 und 27 Jahre alten Männer des gemeinschaftlichen schweren räuberischen Diebstahls in Tateinheit mit einem Angriff auf Polizisten für schuldig. „Das Entscheidende war: Sie haben sich nicht ergeben“, …
Okt 29
Chemnitz/Dresden – Gut neun Wochen nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen in Chemnitz strebt auch ein zweiter Tatverdächtiger die Aufhebung seines Haftbefehls an. Wie das Oberlandesgericht in Dresden am Montag auf dpa-Anfrage bestätigte, ist dort die Haftbeschwerde des 23-jährigen Syrers Alaa S. anhängig. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen sei, konnte eine Gerichtssprecherin nicht sagen. …
Okt 25
Gelesenkirchen – Bereits am Sonntag, den 24.06.2018, gegen 17:00 Uhr, hat ein bislang unbekannter Mann in einem Schnellimbiss auf der Willy-Brandt-Allee einem 21-jährigen Gelsenkirchener ins Gesicht geschlagen und ihn verletzt. Der Unbekannte hatte zuvor in Begleitung von drei weiteren Personen in dem Restaurant gegessen. Als er das Lokal mit seinen Begleitern verließ, bat ihn der …
Okt 24
Stephansposching – In einer Asylbewerberunterkunft in Niederbayern ist die versuchte Abschiebung eines Mannes eskaliert. Ein Geflohener befreite sich aus dem Gewahrsam der Polizei, eine Autobahn wurde zeitweise gesperrt. Nach Angaben eines Sprechers griff bei der geplanten Abschiebung am Mittwoch in Stephansposching im bayerischen Landkreis Deggendorf ein Asylbewerber aus Nigeria die Beamten an und wurde deshalb …
Okt 20
Mehrere tausend Migranten aus Honduras sammeln sich derzeit in Guatemala. Ihr Ziel: die USA. US-Präsident Trump sieht darin einen Angriff auf sein Land – und ein Wahlkampfthema. Nun droht er mit der Schließung der Grenze. US-Präsident Donald Trump droht mit der Schließung der Grenze zu Mexiko durch seine Streitkräfte, nachdem sich Tausende Migranten aus Lateinamerika …
