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Robert Brieger, seit Juli neuer Generalstabschef des Bundesheeres, hat am Mittwoch klare Worte zur Flüchtlingsproblematik gefunden und sieht „die Massenmigration als größte gegenwärtige Bedrohung“ für Österreichs Sicherheit. Im Ö1-„Morgenjournal“ sprach sich der Generalmajor am Mittwoch außerdem dafür aus, das Heeresbudget auf drei Milliarden Euro aufzustocken.
„Das Migrationsproblem hat sich so entwickelt ist, dass mittlerweile alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union betroffen sind. Solange der Außengrenzenschutz nicht im vollwertigen Umfang gewährleistet ist, besteht die Notwendigkeit, auf nationaler Ebene zu handeln“, erklärte Brieger weiter. Das schütze auch gegen terroristische Bedrohungen.
Kunasek fordert „bei allem Verständnis fürs Sparen“ mehr Geld
Hinsichtlich des Heereshaushalts gab auch Heeresminister Mario Kunasek (FPÖ) offen zu, dass das von ihm erst vor wenigen Monaten ausverhandelte Budget zu niedrig ist: „Unsere Mittel sind leider enden wollend. Das hat gerade auch unser Bundespräsident festgehalten. Mein Ziel ist daher, dass wir beim Budget drei Milliarden Euro oder ein Prozent des BIP erreichen – bei allem Verständnis fürs Sparen.“
Konkret soll die Erhöhung bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode – also bis 2022 – erreicht werden. Das Heeresbudget liegt aktuell bei 2,2 Milliarden Euro bzw. 0,58 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) und soll in den nächsten Jahren weiter steigen. Ein Prozent des BIP wären heuer 3,88 Milliarden Euro.
Brieger ist einer der profiliertesten Strategen des Heeres
Brieger (61) gilt als einer der erfahrensten und profiliertesten Strategen des Heeres. Nachdem General Othmar Commenda dem Heer in sieben stürmischen Jahren souverän vorangestanden ist, ehe er Ende Juni in Pension gegangen war, trat sein Nachfolger in große Fußstapfen.
Kunasek zeigte sich aber schon bei Briegers Amtsantritt von seinem neuen Generalstabschef überzeugt: „Mit Generalmajor Brieger habe ich einen ausgezeichneten Soldaten und Offizier mit langjähriger Truppenerfahrung im In- wie im Ausland bestellt. Er hat sich für bevorstehende Aufgaben mit seinem besonnenen und überlegten Führungsstil qualifiziert“, so der Minister.
