Karlsruhe. Der Kurdenmarsch wurde am Dienstagabend nach Ausschreitungen vorzeitig beendet. Wie die Polizei mitteilt, kam es vermehrt zum Skandieren von verbotenen Parolen mit Bezug auf die Arbeitspartei Kurdistans (PKK), zudem wurden Flugblätter ohne Impressum verteilt.
Als die Versammlung aufgelöst werden sollte, kam es zu Angriffen gegen die Polizisten, wobei mehrere Einsatzkräfte verletzt wurden. Es wurden außerdem mehrere Messer auf dem Boden gefunden. Der Marsch wurde abgebrochen und wird auch nicht mehr fortgesetzt.
Verbotene Parolen und Flugblätter
Die dritte Etappe des diesjährigen Kurdenmarsches startete am 12.Februar 2019 in Bruchsal. Eine etwa 70-köpfige Personengruppe begab sich gegen 10.00 Uhr auf den 21 Kilometer langen Weg mit Ziel auf dem Friedrichsplatz in Karlsruhe. Im Laufe des Marsches skandierten die Versammlungsteilnehmer immer wieder verbotene Parolen mit Bezügen zur “Arbeitspartei Kurdistans”(PKK). Die PKK wurde 1993 durch das Bundesinnenministerium verboten und im Jahr 2002 von der Europäischen Union als Terrororganisation eingestuft. Ebenso wurden Flugblätter ohne Impressum verteilt, was einen Verstoß gegen das Landespressegesetzt darstellt. Zahlreiche Aufforderungen der Einsatzkräfte an den Versammlungsleiter und die Versammlungsteilnehmer dieses Vorgehen zu unterlassen wurden von den kurdischen Marschteilnehmern ignoriert.
Versammlung aufgelöst
Die Versammlungsbehörde der Stadt Mannheim nahm das Verhalten der Versammlungsteilnehmer zum Anlass und entschloss sich nach Prüfung und Bewertung der Vorkommnisse die Versammlung aufzulösen. Gegen 16.45 Uhr wurde die Versammlung dann durch die Polizei mit Lautsprecherdurchsagen aufgelöst. Die Versammlungsteilnehmer skandierten daraufhin weitere verbotene Parolen mit PKK-Bezug und zeigten Konterfeis des informellen inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan, was ebenfalls durch die Versammlungsbehörde im Vorfeld des Marsches verboten wurde.
Attacken gegen Polizisten und Messer
Die Polizei umschloss daraufhin im Bereich des Karlsruher Fächerbades die Personen und errichtete eine Kontrollstelle, um so die Identität der Versammlungsteilnehmer festzustellen. Diese Maßnahme diente der Identifizierung von Personen und der beweiskräftigen Zuordnung zu den vorher begangenen Straftaten. Im Zuge der Identitätsfeststellungen kam es vermehrt zu Widerstandshandlungen durch kurdische Marschteilnehmer gegen die eingesetzten Polizeibeamten. Die Beamten wurden dabei mit Schlägen und Tritten attackiert und teilweise verletzt. Ebenso wurden diverse Messer auf dem Boden liegend aufgefunden. Nach Durchführung dieser Maßnahmen wurden den Versammlungsteilnehmern durch die Polizeikräfte Platzverweise erteilt. Der Kurdenmarsch 2019 ist somit beendet und wird nicht mehr fortgeführt.
