Horst Seehofer äußerte sich gegenüber „Bild am Sonntag“ über syrische Flüchtlinge, die in ihrer Heimat Privaturlaub machen würden. Dabei nannte der Innenminister mögliche Konsequenzen.
Quelle: WELT/Sebastian Struwe
Mehrfach wurde über angebliche Heimaturlaube von Syrien-Flüchtlingen berichtet. Bundesinnenminister Horst Seehofer spricht nun darüber, Menschen den Flüchtlingsstatus zu entziehen, wenn regelmäßige Besuche entdeckt werden.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bringt Abschiebungen für solche Asylbewerber aus Syrien ins Spiel, die nach ihrer Flucht regelmäßig aus privaten Gründen dorthin zurückkehren. „Wer als syrischer Flüchtling regelmäßig in Syrien Urlaub macht, der kann sich ja nicht ernsthaft darauf berufen, in Syrien verfolgt zu werden. Dem müssen wir seinen Flüchtlingsstatus entziehen“, sagte Seehofer der „Bild am Sonntag“.
Wenn dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Reisen in das Herkunftsland bekannt würden, werde in der Behörde unverzüglich ein Widerruf des Flüchtlingsstatus geprüft, sagte er. Zudem beobachte man intensiv die Entwicklung in Syrien. Seehofer: „Wenn es die Lage erlaubt, werden wir Rückführungen durchführen.“
Etwa 780.000 Syrer sind in den vergangenen Jahren nach Deutschland geflohen. Mehr als acht Jahre tobt der verheerende Krieg schon, inzwischen haben die Truppen von Präsident Baschar al-Assad viele Gebiete wieder unter ihrer Kontrolle.
Das BAMF hatte im März im Rahmen seiner ständigen Überprüfung die internen Leitsätze für Syrien aktualisiert: Man könne nicht mehr von einem landesweiten bewaffneten Konflikt ausgehen. Kampfhandlungen gebe es nur noch in wenigen Gebieten.
