Mrz 20
Lörrach – In einem Güterzug in Weil am Rhein bei Lörrach an der deutsch-schweizerischen Grenze haben Bahnarbeiter beim Verladen von Containern mehrere Flüchtlinge entdeckt. Die 14 Männer und 2 Frauen aus den afrikanischen Ländern Nigeria und Guinea waren auf den Zug geklettert und hatten sich in drei Containern versteckt, wie die Bundespolizei mitteilte. Der Zug …
Mrz 17
Aalen – Sie sollen sich aggressiv verhalten, Fenster eingeschlagen und die Konfrontation gesucht haben. Nach heftigen Protesten gegen einen Polizeieinsatz im Flüchtlingsheim Donauwörth hat die Staatsanwaltschaft gegen 30 Bewohner Haftbefehle beantragt. „Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Augsburg besteht der dringende Tatverdacht des Landfriedensbruchs“, teilte das Polizeipräsidium in Augsburg mit. Die Vorführung der überwiegend aus Gambia stammenden …
Mrz 15
Möhnesee – Weil er einen neunjährigen Jungen sexuell bedrängt hatte, wurde ein 23-jähriger Bewohner der Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Echtrop am Mittwoch von der Polizei festgenommen. Gegen 14 Uhr war der Junge, der ebenfalls in der ZUE untergebracht ist, laut Polizei auf einer Toilette der Einrichtung von dem 23-Jährigen zu sexuellen Handlungen an ihm aufgefordert worden. …
Mrz 11
Frankfurt (Oder) – Eine irakische Familie wurde im Januar nach Polen abgeschoben. Am Freitag versuchte sie, wieder nach Deutschland einzureisen. Gegen 4.30 Uhr stoppten Bundespolizisten in Frankfurt Oder einen aus Polen kommenden lettischen Reisebus. Bei der Kontrolle bemerkten die Beamten unter anderem ein irakisches Ehepaar mit seinen vier Kindern. Wie die Bundespolizei berichtetet, stellten sie …
Mrz 10
Düsseldorf – Die Spitze des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts hat die deutsche Abschiebepraxis kritisiert. Der Staat müsse konsequenter handeln. Kein gutes Haar ließen die Juristen auch am Fall des Mädchens Bivsi. Der große Aufwand im Asylrecht ist nur sinnvoll, wenn die Urteile auch umgesetzt werden, sagen Verwaltungsrichter in Düsseldorf. „Es dreht sich ein riesiges rechtsstaatliches Rad und …
Mrz 07
Oerlinghausen – Das Flüchtlingsheim in Oerlinghausen hält Anwohner seit Monaten in Atem. Einige berichteten sogar davon, dass sie nicht mehr schlafen können, weil sie sich vor kriminellen Asylbewerbern fürchten. Seit einem Jahr stiegen die Einbruchszahlen. Laut Angaben der Polizei Lippe und der Polizei Gütersloh sollen die mutmaßlichen Täter aus der Asylunterkunft stammen (TAG24 berichtete). In …
Mrz 03
Tübingen – Der zu Unrecht abgeschobene afghanische Flüchtling Haschmatullah F. soll einem Medienbericht zufolge nun doch zurück nach Afghanistan. Sein Asylantrag wurde abgelehnt, wie sein ehrenamtlicher Helfer Andreas Linder vom Bündnis Bleiberecht dem „Schwäbischen Tagblatt“ von heute sagte. Die Ablehnung des Asylantrags sei mit Unglaubwürdigkeit begründet worden, sagte sein Anwalt Markus Niedworok am Donnerstag der …
Feb 23
Münster – Mit rund 110.000 neuen Asylverfahren an den sieben Verwaltungsgerichten in Nordrhein-Westfalen hat sich die jährliche Zahl dieser Klagen seit 2015 mehr als verdoppelt. Und die Juristen erwarten die eigentliche Klagemasse in der zweiten Instanz erst noch. Denn am Oberverwaltungsgericht in Münster ist die Welle von klagenden Flüchtlingen gegen Entscheidungen des Bundesamtes für Migration …
Feb 15
Dresden/Berlin – Ein am Wochenende in Berlin festgenommener abgelehnter Asylbewerber aus Sachsen befindet sich nun in Abschiebehaft. Einem entsprechenden Antrag habe das Berliner Amtsgericht Tiergarten am Montagabend zugestimmt, teilte die sächsische Landesdirektion am Dienstag in Dresden mit. Der Tunesier, der des Drogenhandels beschuldigt wird und gegen den in Sachsen bereits ein Abschiebeverfahren lief, war untergetaucht, …
Feb 10
Düsseldorf – Im vergangenen Jahr hat das Land NRW rund 940 Millionen Euro Flüchtlingspauschale an die Kommunen gezahlt. Das teilte NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) in einem Bericht an den Landtag mit. In Nordrhein-Westfalen leben über 52.000 abgelehnte Asylbewerber mit einer Duldung aus humanitären Gründen. Bleiben sie länger als drei Monate nach Ende des Verfahrens, müssen …
