Feb 23
Der neue Beirat zur Überwachungen der Haftbedingungen entwickelt ein Konzept. Der unabhängige Beirat zur Überwachung der Haftbedingungen in der hessischen Abschiebehaftanstalt in Darmstadt hat sich über den jüngsten Hungerstreik in der Einrichtung überrascht gezeigt. Das Gremium, das erst vergangene Woche seine Arbeit aufgenommen hat, hatte nach Angaben der städtischen Vertreterin Nicole Frölich (Grüne) dazu keine …
Feb 18
Die muslimische Bevölkerung Europas wächst, unabhängig vom Ausmaß der Zuwanderung. Das zeigen Szenarien, die US-Forscher entwickelt haben. In Deutschland könnte sich der Anteil der Muslime bis 2050 nahezu verdoppeln. Der Anteil der Muslime dürfte in Deutschland bis 2050 von derzeit sechs Prozent auf elf Prozent steigen. Das geht aus einer Studie des US-Forschungsinstituts Pew hervor. …
Feb 10
Die Sozialausgaben in Deutschland klettern in diesem Jahr auf knapp eine Billion Euro. Der Wert beträgt gut ein Viertel der deutschen Wirtschaftsleistung und wächst rasant. Dank der – noch – guten Kassenlage des Finanzministers halten alle die Hand auf. Welche Absurditäten das System aufweist und wie sich der Kollaps verhindern ließe. Der deutsche Staat schwimmt …
Feb 10
Berliner verstecken „Geflüchtete“, um sie vor der Abschiebung zu schützen – das ist das Prinzip von „Bürger*innen-Asyl“. Drei Abschiebungen wurden dadurch schon verhindert. Aber das soll erst der Anfang sein. Es ist ein grauer Wintertag an einem geheimen Ort, irgendwo in Berlin. Christine Schmidt und Abraham, die beide eigentlich anders heißen, wollen sich lieber nicht …
Feb 08
Die Insolvenz der Germania hat nicht nur Urlauber unvorbereitet getroffen: Auch ein Abschiebeflug der Bundespolizei nach Osteuropa drohte auszufallen. Laut einem Medienberichten wurde dann ein Privatjet gechartet – zu einem hohen Preis. ie Reise war lange geplant: Am 5. Februar um 12 Uhr sollte der Germania-Flug ST 1020 auch rund 50 ausreisepflichtige Osteuropäer außer Landes …
Feb 07
München – Mehr als 200 000 Menschen sind in Bayern auf Essenspenden angewiesen – darunter viele Senioren. Nach Angaben des Bayerischen Landesverbands Tafeln e.V. ist schon jetzt fast ein Viertel der Menschen, die regelmäßig zur Tafel kommen, Rentner – Tendenz stark steigend. „Wir schlittern sehenden Auges auf eine große Altersarmut zu und die Politik schaut …
Feb 06
Während der Mehrfachanmeldung von Flüchtlingen mit falschen Identitäten inzwischen ein Riegel vorgeschoben wurde, kann Niedersachsen Umfang und Schaden früherer Fälle von Sozialbetrug durch Asylbewerbern nicht beziffern. Zwar habe es 2017 insgesamt 880 Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Flüchtlinge gegeben. In welchem Umfang dabei Mehrfachidentitäten eine Rolle spielten, werde in der Kriminalstatistik aber nicht erfasst, teilte das …
Feb 04
Kornwestheim – Die Stadt will ab dem Frühjahr das Gebäude Heinkelstraße 12 sanieren. Das bestätigte der Kornwestheimer Baubürgermeister Daniel Güthler nun auf Nachfrage unserer Zeitung. Auch der FDP-Stadtrat Andreas Schantz hatte unlängst eine entsprechende Anfrage gestellt. Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung Ende Oktober bereits, rund 224 000 Euro an „überplanmäßigen Mitteln“ für die Renovierung der …
Feb 03
Auch in diesem Jahr werden in Hamburg neue Folgeunterkünfte für Flüchtlinge gebaut. In den Erstaufnahmeeinrichtungen können deshalb Plätze weiter abgebaut werden. Die Zentrale Koordinierungsstelle rechnet mit etwa 3.000 Flüchtlingen, die untergebracht werden müssen. Das sind in etwa so viele wie im vergangenen Jahr. Bestehende Erstaufnahmen bleiben erhalten Zur Erinnerung: 2015 haben noch 22.000 Menschen in …
Jan 30
Für 47 Menschen hat das Warten an Bord des deutschen Rettungsschiffs „Sea-Watch 3“ nun ein Ende. Italien lässt die geretteten Schiffbrüchigen nach fast zwei Wochen an Land. Die Migranten an Bord des blockierten Rettungsschiffs der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch dürfen nach fast zwei Wochen an Land. Sieben EU-Länder hätten sich zur Aufnahme von Migranten bereiterklärt, sagte …
