Jul 26
Vor der Küste Somalias kaperten sie einen Frachter, in Hamburg wurden sie verurteilt. Der Plan der Stadt, sie möglichst schnell wieder loszuwerden, scheiterte. Die Abschiebung scheitert aus mehreren Gründen. Gut fünfeinhalb Jahre nach der Verurteilung von zehn somalischen Piraten leben fünf von ihnen als freie Menschen in Hamburg. Eine Durchsetzung der Ausreisepflicht sei gegenwärtig nicht …
Jul 25
Der Islamist Sami A. soll illegal aus Deutschland abgeschoben worden sein. Weil die Ausländerbehörde in Bochum ihn noch nicht wieder zurückgeholt hat, hat ein Gericht nun eine Frist gesetzt. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bezeichnete die Abschiebung des mutmaßlichen Ex-Leibwächters des getöteten al-Qaida-Chefs Osama Bin Laden nach Tunesien als „grob rechtswidrig“. Deshalb sei Sami A. unverzüglich auf …
Jul 24
In drei Monaten wählen die Hessen. Von Wahlkampf ist bei Schwarz-Grün wenig zu spüren – anders als bei der SPD. Spitzenkandidat Schäfer-Gümbel steht unter Druck. Am Ende könnte er sich zu einem schmerzvollen Schritt gezwungen Viel bekommen die Deutschen derzeit von der Nervosität der CSU mit: Am 14. Oktober ist Landtagswahl – längst tobt in …
Jul 23
Ein Rettungsschiff mit einer überlebenden Migrantin und zwei Toten an Bord ist auf Mallorca eingetroffen. Einen italienischen Hafen wollte die Organisation nicht ansteuern – sie traue der Regierung nicht. Ein Rettungsschiff mit zwei Leichen und einer überlebenden Migrantin an Bord ist auf Mallorca eingetroffen. Die „Open Arms“ sei nach viertägiger Fahrt durchs Mittelmeer in den …
Jul 22
In Deutschland gibt es viele anerkannte Gründe, seinen Nachnamen ändern zu lassen. Zum Beispiel ein Umlaut oder ein „ß“ im Namen kann ausreichen, oder wenn dieser schlicht zu lang ist. Laut Gesetz genügt es, wenn der Namensträger, durch orthografische Probleme “im Ausland nicht nur unwesentlich behindert ist“. Ist die Namensänderung also ein Klacks? Nein! Wer …
Jul 21
Anlässlich des Christopher-Street-Days sorgen in Frankfurt am Main schwule und lesbische Ampelmännchen für Ordnung im Straßenverkehr. Frankfurt a.M.. Frankfurt hat am Freitag an der zentralen Konstabler Wache Fußgängerampeln mit schwulen und lesbischen Ampelpärchen installiert. Dass die Pärchen sich nicht zufällig an der Hand halten, zeigt ein Herz an. An der Konstablerwache ist die Hauptbühne für …
Jul 21
Weil sich nicht genügend deutsche Soldaten finden, erwägt die Bundeswehr offenbar nun die Rekrutierung von Ausländern. Verteidigungsexperten sehen Vorteile – warnen aber auch vor Risiken. Wegen des jahrelangen Personalmangels erwägt die Bundeswehr einem Bericht zufolge nun auch die Aufnahme von Ausländern. „Die Bundeswehr wird aufwachsen. Hierfür brauchen wir qualifiziertes Personal. Wir prüfen daher alle möglichen …
Jul 20
Für den ab 1. August wieder möglichen Familiennachzug bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus verzeichnen die deutschen Botschaften einen hohen Andrang. Allein den Vertretungen rund um Syrien – also in der Türkei, in Jordanien, im Libanon und im Nordirak – lägen bereits 28.000 Terminwünsche von Angehörigen in Deutschland lebender Flüchtlinge vor, berichtete die „Rheinische Post“ am …
Jul 19
Kleingartenvereine in Schleswig-Holstein fühlen sich zunehmend mit der hohen Zahl an Zuwanderern unter ihren Pächtern überfordert. Von erheblichen Integrationsproblemen sprechen die Vorsitzenden des größten Kleingartenvereins Kiels und des Kreisvereins Neumünsters. Kiel. „Ein Teil der Mitglieder mit ausländischen Wurzeln hält sich nicht an die Regeln und verdrängt alteingesessene Kleingärtner aus ihren Parzellen“, sagt Axel Zabe, Vorsitzender …
Jul 19
Hessens Landessozialgericht hat konkretisiert, welche medizinischen Leistungen Asylbewerbern zustehen. Konkret ging es um die Behandlung eines Mannes mit Hepatitis C. Asylbewerberinnen und Asylbewerber in Deutschland haben Anspruch auf eine kostenintensive medizinische Therapie, wenn diese aus gesundheitlichen Gründen erforderlich ist. Das hat das Hessische Landessozialgericht Darmstadt entschieden. Dies gelte zumindest dann, wenn es sich nicht bloß …
