Sep 01
Frankfurt – Im Kampf gegen den Terror hat das Land Hessen im vergangenen Jahr 71 Ermittlungsverfahren gegen islamistische Extremisten eingeleitet. Das sind mehr als sieben Mal so viele wie im Jahr 2016. Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) sprach am Freitag in Frankfurt von einem rasanten Anstieg der Eingangszahlen. Um die Verfahren zu bearbeiten, seien inzwischen vier …
Aug 31
Nürnberg/Chemnitz – Der nach dem tödlichen Messerangriff in Chemnitz festgenommene Iraker hat laut einem Medienbericht in seinem Asylverfahren gefälschte Papiere vorgelegt. Eine Untersuchung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg habe ergeben, dass zwei der von dem Mann vorgelegten Personaldokumente „Totalfälschungen“ seien, berichtete der Spiegel am Freitag. Das Bamf äußerte sich zunächst nicht …
Aug 31
Der Jüngste war 14 Jahre alt: Acht Jungen sollen im April in Velbert Nordrhein-Westfalen ein Mädchen missbraucht haben. Nun hat der Prozess begonnen. Wochenlang wurde er mit internationalem Haftbefehl gesucht, dann hat ihn die Polizei im bulgarischen Plowdiw aufgegriffen: einen 15 Jahre alten Jungen, der zusammen mit sieben Kumpels ein Mädchen in Velbert vergewaltigt haben …
Aug 31
Am zweiten Verhandlungstag im Prozess um einen Mord in Gonterskirchen sagten zwei der Angeklagten aus. Ausgangspunkt der Gewalttat war ein Transport von Marihuana. GIESSEN/LAUBACH – Das Geld war angeblich leicht zu verdienen: „Wir sollten 2000 Euro bekommen, wenn wir einen Transport machen“, schildert der junge Mann. Mehr nicht. Nur deshalb habe er gemeinsam mit seinem …
Aug 30
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Kubicki hat der Bundeskanzlerin eine Mitschuld an den Ereignissen in Chemnitz gegeben. Der sächsischen Landesregierung wirft er vor, das Vernetzen von Rechten im Bundesland zu lange verharmlost zu haben. Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld an den rechtsextremen Übergriffen in Chemnitz gegeben. „Die Wurzeln für die …
Aug 30
Juso-Chef Kühnert fordert Partei-Ausschluss wegen Islam-Buch. Sarrazin will sich nicht aus der SPD rauswerfen lassen. 500 Seiten Islamkritik – Heute Buch-Präsentation in Berlin Das Datum ist kein Zufall: Thilo Sarrazins neues Buch erscheint am 30. August. Auf den Tag genau acht Jahre nach seinem ersten und politisch höchst umstrittenen Bestseller „Deutschland schafft sich ab“. Heute …
Aug 30
Im Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Amri gibt es neue Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz. Mehrere Medien berichten, das Bundesamt für Verfassungsschutz habe die Existenz eines V-Manns im Umfeld Amris verheimlichen wollen. Der Leiter der Behörde, Maaßen, habe ein Treffen mit Berlins Innensenator Geisel im März dafür nutzen wollen, Landespolitiker von der Notwendigkeit der Geheimhaltung des V-Manns zu …
Aug 30
„Sachsen-Dialog“ in Chemnitz: Buhrufe für OB Ludwig – aggressive Stimmung vor dem Stadion 19.45 Uhr: Kurz nach 19 Uhr begann das „Sachsen-Gespräch“ im Chemnitzer Stadion, ein Bürgerdialog mit Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Chemnitz Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD). Das Gespräch begann mit einer Schweigeminute für den getöteten 35-Jährigen, um die der Ministerpräsident bat. Alle erhoben …
Aug 30
Seit dem Tod eines 35-Jährigen in der Nacht auf Sonntag herrscht in der sächsischen Stadt Chemnitz Ausnahmezustand. An zwei Tagen hintereinander ist es zu gewaltsamen Ausschreitungen bei Kundgebungen rechtsextremer sowie antifaschistischer Gruppierungen gekommen. Den beiden Tatverdächtigen, einem 23-jährigen Syrer und einem 22-jährigen Iraker, wird „gemeinschaftlicher Totschlag“ vorgeworfen. Sie sitzen in Haft. Noch sind die Hintergründe …
Aug 29
Bei den rechtsextremen Aufmärschen in Sachsen hat die Polizei Mühe mit der Aufrechterhaltung des Gewaltmonopols. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer betont, der Staat sei handlungsfähig. Nach den rechtsextremen Kundgebungen in Chemnitz debattiert Deutschland über deren Ursachen, über Schuldige und mögliche Konsequenzen. Am Sonntagmorgen war in der sächsischen Grossstadt ein 35-jähriger Deutscher erstochen worden; noch am Nachmittag …
