Jun 07
Dänemark will abgewiesene Asylbewerber an einem „nicht sonderlich attraktiven“ Ort in Europa, außerhalb Dänemarks unterbringen. Dieser Plan, den der dänische Regierungschef Lars Lökke Rasmussen am Dienstag vorstellte, wirft viele Fragen auf. Aber er ist kaum verwunderlich angesichts einer seit Jahren immer schärferen Asylpolitik des skandinavischen Landes. Und er fällt in eine Zeit, in der Europa …
Jun 05
Prag – Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat ablehnend auf den Vorstoß von Bundeskanzlerin Angela Merkel reagiert, eine gemeinsame europäische Flüchtlingsbehörde zu schaffen. „Wir haben klar gesagt, dass unsere Leute, unsere Firmen entscheiden, wer bei uns arbeitet oder lebt“, sagte der Gründer der populistischen ANO-Bewegung am Montag der Agentur CTK zufolge. Merkel hatte am Wochenende …
Jun 02
Italiens neuer Innenmister Matteo Salvini (45) will ernst machen mit den Wahlversprechen seiner fremdenfeindlichen Partei Lega. Er erklärte, eine der Top-Prioritäten der populistischen Regierung sei es, Migranten „nach Hause zu schicken“. Wenige Stunden nach seiner Ernennung kündigte er einen harten Kurs gegen über Einwanderern an: „Offene Türen in Italien für gute Menschen und ein Einweg-Ticketfür …
Jun 02
Eisenhüttenstadt. Modernes Flüchtlingsheim. Der Bau des neuen Familienhauses in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt hat bereits vor Wochen begonnen. Am Mittwoch aber ist durch den Innenminister des Landes der offizielle Grundstein für das Millionenprojekt gelegt worden. „Es ist ein guter Tag für die Einrichtung und ein guter Tag fürs Land“, sagt Innenminister Ralf …
Jun 01
Drohen uns heuer ähnlich chaotische Zustände wie während der großen Flüchtlingswelle im Jahr 2015? Nachdem sich zuletzt entsprechende Berichte häuften, bestätigt nun ein Migrationsexperte des Innenministeriums, dass es in Griechenland „heuer nahezu eine Verdreifachung der Ankünfte“ von Flüchtlingen gebe. Außerdem entstehen angeblich gerade neue Routen, wie etwa die „Moscheen-Route“, auf der Gotteshäuser eine Unterstützung für …
Mai 31
Der Bamf-Skandal weitet sich aus: Interne Dokumente scheinen zu belegen, dass die Behörde die leitende Mitarbeiterin mundtot machen wollte, die die Misstände ans Licht brachte. Das Amt dementiert. München – Die Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) weitet sich immer weiter aus. Der Onlineredaktion von Merkur.de und tz.de wurde nun ein Fax des …
Mai 31
Gegen das Vorgehen von Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik regt sich von vielen Seiten Widerstand. Nun hat sich Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew zu Wort gemeldet und gegenüber dem „Handelsblatt“ gesagt: „Die europäische Migrationspolitik ist völlig gescheitert. Alles ist ganz furchtbar.“ Es sei doch „einfach dumm, die europäischen Türen breit zu öffnen und alle einzuladen, die zu euch …
Mai 30
„Europa vergreist“, warnt EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. In den nächsten beiden Jahrzehnten seien mehr als 70 Millionen Zuwanderer nötig, um die Überalterung des Kontinents zu verhindern. Einen nicht unbekannten, aber selten thematisierten Aspekt der Flüchtlingsthematik brachte EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos am Donnerstag wieder auf die Tagesordnung: „Europa vergreist“, erinnerte Avramopoulos vor dem EU-Ausschuss der Regionen (AdR) an …
Mai 30
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner sieht trotz der jüngsten Äußerungen von Parteichefin Andrea Nahles keinen Grund für einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. „Wir dürfen nicht über jedes Stöckchen springen, das uns hingehalten wird“, sagte er der „Berliner Zeitung“ von Dienstag. „Wir machen eine humanitäre Flüchtlingspolitik.“ Es gebe keinen Anlass, über eine neue Politik zu diskutieren. …
Mai 29
Bei einem Einsatz in einer Erstaufnahmeeinrichtung in Dresden waren am Wochenende – wie berichtet – etwa 50 Asylwerber auf Polizisten losgegangen. Der Übergriff endete mit drei Verletzten, zwei davon Polizeibeamte, und vier Festnahmen. Hieß es zunächst bloß, ein Streit bei der Essensausgabe sei eskaliert, hat sich nun herausgestellt, dass der islamische Fastenmonat Ramadan Auslöser des …
