Dez 20
Die Bundesrepublik darf einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zufolge einen in Deutschland geborenen verurteilten Straftäter in die Türkei abschieben. Angesichts der Schwere seiner Drogendelikte und seiner mangelnden Integration in Deutschland sei eine Abschiebung des türkischen Staatsbürgers rechtens, argumentierten die Straßburger Richter in dem Urteil vom Donnerstag (Beschwerdenummer 18706/16). Der in Speyer geborene Mann …
Dez 20
Die Liebe zu einem älteren Landsmann kam der 16-jährigen Mezgin in ihrer neuen Heimat Unterfranken teuer zu stehen: Zuerst bezog das syrische Flüchtlingsmädchen aus Aleppo Prügel vom Vater, dann sollte sie heiraten, weil sie nicht mehr Jungfrau war. Am Ende wurde sie ermordet. Immer deutlicher wird ein abgrundtiefes Drama im Fall der Aschaffenburger Schülerin Mezgin …
Dez 20
Im Zusammenhang mit verdächtigen Aktivitäten an Flughäfen suchen die Behörden nach vier polizeibekannten Personen. Es herrscht Terrorverdacht. Stuttgart Die Polizei sucht im Zusammenhang mit einem möglicherweise geplanten Anschlag auf einen Flughafen im Südwesten Deutschlands vier Personen. Das bestätigten Sicherheitskreise der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, zuvor hatte der Südwestrundfunk (SWR) berichtet. Mindestens einer der Verdächtigen gehört …
Dez 19
Boris Palmer unterstützt eine Petition der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes mit dem Ziel, Kopftücher für Mädchen in Schulen und Kindergärten zu verbieten. In einem offenen Brief begründet er seinen Standpunkt. Boris Palmer sorgt mit einer neuen Forderung mal wieder für Aufsehen: Der grüne Tübinger Oberbürgermeister spricht sich für ein Kopftuchverbot für junge Mädchen an Schulen …
Dez 19
Ein Asylbewerber aus Eritrea muss für drei Jahre und drei Monate ins Gefängnis. Am Mittwoch hat ihn der Amtsrichter wegen mehrerer Straftaten verurteilt: U.a. wegen Vergewaltigung einer Prostituierten, Fahrens ohne Führerschein und gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr. Der 27-Jährige hatte im Juli den Stadtgärtnern am Schwanenteich zwei Autos geklaut – erst einen Multicar, dann einen …
Dez 19
Eine klare Trennung in Asyl und Erwerbsmigration – damit könne man „konstruktiver in die Debatte gehen“, sagte der CDU-Innenpolitiker Marian Wendt im Dlf zu zwei neuen Zuwanderungs-Gesetzen. Doch dass Menschen für sechs Monate nach Deutschland kommen dürften, um hier Arbeit zu suchen, sehe er kritisch. Martin Zagatta: Mitgehört hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Marian Wendt, der zu …
Dez 19
BrüsselDem Vizepräsidenten der EU-Kommission war deutlich anzumerken, dass er mit seiner eigenen Entscheidung nicht glücklich ist: „Die Lösung ist nicht ideal“, sagte Valdis Dombrovskis am Mittwoch. Zuvor hatte das Kollegium der 28 EU-Kommissare beschlossen, nun doch kein Strafverfahren wegen eines überhöhten Defizits gegen das hochverschuldete Italien einzuleiten. Vorausgegangen waren schwierige Verhandlungen über den italienischen Haushaltsentwurf …
Dez 18
Gleich mehrfach wurden Polizisten am Sonntag in Neukölln angegriffen. Insgesamt wurden fünf Beamte verletzt, teilweise schwer! Zu ersten Übergriffen kam es am Sonntagnachmittag an der Hasenheide. Dort gab es bereits während eines Benefizkonzerts zum Tag der kurdischen Flagge, der am Montag ist, Verstöße gegen das Versammlungs- und das Vereinsgesetz, indem laut Polizei „verbotene Fahnen und …
Dez 18
Neumünster – Krystian war ein höflicher junger Mann, beliebt bei Freunden und Kollegen. Einer sagt: „Der konnte keiner Fliege was zu Leide tun.“ Jetzt ist der Fliesenleger, der von einem Jahr aus Polen nach Neumünster kam, tot. Erstochen morgens um sechs Uhr, kurz vor seinem Zuhause. Ein Spurensicherer ist am Tatort im EinsatzFoto: DanFoto Stean …
Dez 18
2018 ist die Mehrheit der Abschiebungen aus Thüringen einem Bericht zufolge gescheitert. Der Justizminister des Landes hat dafür eine simple Erklärung. Tausende seien demnach ausreisepflichtig. Die Mehrheit der Abschiebungen aus Thüringen ist in diesem Jahr einem Medienbericht zufolge gescheitert. Wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet, wurden laut vorläufigen Zahlen des Migrationsministeriums in Erfurt bisher in diesem …
