Mai 12
Bremen/Nürnberg – Die Affäre rund um mutmaßlich manipulierte Asylentscheidungen in Bremen weitet sich möglicherweise weiter aus. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg schon 2014 erste interne Hinweise auf Unregelmäßigkeiten erhalten. Demnach habe der Leiter der Außenstellen Friedland und Oldenburg mehrere Führungskräfte über Auffälligkeiten informiert. Konsequenzen …
Mai 12
Stuttgart – Flüchtlinge aus Gambia sind bei Rauschgiftdelikten in Baden-Württemberg stark überrepräsentiert. Landesweit seien für das Jahr 2017 bei Rauschgiftkriminalität mehr als 2700 tatverdächtige Asylbewerber oder Flüchtlinge in der Polizeilichen Kriminalstatistik erfasst, sagte Landeskriminaldirektor Klaus Ziwey der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Über 800 dieser Tatverdächtigen waren Gambier, die vielfach Mehrfachtäter seien. „Gambier machen in diesem …
Mai 11
Bei der vergangenen Bundestagswahl soll es zu Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung gekommen sein – und zwar möglicherweise zu Lasten der AfD. So behauptet es zumindest der Politikwissenschaftler Uwe Wagschal in einem Gastbeitrag in der „FAZ“. Der Grund für seine Vermutung: Ende Januar wurden die Daten der repräsentativen Wahlstatistik veröffentlicht. Dafür waren rund 2.250 Wahlbezirke ausgewählt …
Mai 11
Erst die missglückte Abschiebung in Ellwangen, jetzt die Aufdeckung des Betrugs deutscher Sozialsysteme. In der Migrationspolitik stellt sich Deutschland dümmer an als es ist. Gleichzeitig laufen die Ankündigungen der Politik ins Leere Gelegenheit macht Diebe, weiß der Volksmund. Nur die politisch Verantwortlichen wissen es offenbar nicht. Aktuelles Beispiel: Organisierte Banden aus Südosteuropa betrügen die deutsche …
Mai 11
Togolese sitzt in Abschiebehaft – Anwalt klagt. Medienbericht: Bundespolizei müsste Togoer aus Ellwangen nach Abschiebung wieder einreisen lassen Donnerstag, 10. Mai, 08.01 Uhr: Nach einer Abschiebung nach Italien wird die Bundespolizei den Togoer von Ellwangen anstandslos wieder einreisen lassen müssen. Die Bundespolizei bestätigte auf Anfrage der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ die derzeit geltende Regel, …
Mai 11
Nach den Vorfällen um eine gescheiterte Abschiebung in Ellwangen hat CSU-Spitzenmann Dobrindt Anwälte und Helfer, die Migranten vor Gericht vertreten, kritisiert. Sie sind für ihn Teil einer „aggressiven Anti-Abschiebe-Industrie“. Luise Amtsberg, flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen, erklärt im FOCUS-Online-Interview, warum sie diese Aussage für so gefährlich hält. FOCUS Online: Nach dem massiven Widerstand gegen seine Abholung in Ellwangen …
Mai 10
Die älteste Volkspartei Deutschlands erreichte jüngst in einer Umfrage nur halb so viel Zustimmung wie CDU und CSU – das ist bedauerlich für das Parteiensystem in Deutschland und sicher kein Grund zur Häme. Seit Jahren zerbrechen sich kluge Menschen – längst nicht nur aus dem SPD-Umfeld – den Kopf darüber, wie man der Partei wieder …
Mai 10
Wenn eine deutsche Stadt und ein islamischer Verein gemeinsame Sache machen: Die Stadt überlässt den radikal- Muslimen das frühere Arbeitsamt, damit ab sofort noch mehr muslimische Männer kostenlos auf deutsche Staatskosten studieren – und dabei völlig abgeschottet unter sich bleiben können | Stolberg Nicht, dass die muslimischen Armutsmigranten das Arbeitsamt nicht schon längst kennen würden, …
Mai 10
Von August an will die Bundesregierung den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wieder aufnehmen. Asylverbände kritisieren den Gesetzentwurf. Nach langem Streit zwischen den Koalitionsparteien hat das Bundeskabinett die Neuregelung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus beschlossen. Das verlautet aus Regierungskreisen. Die Kabinettsvorlage von Innenminister Horst Seehofer (CSU) schreibt eine Obergrenze von monatlich 1.000 …
Mai 10
Die junge Münchnerin ist nicht über die von muslimischen und afikanischen Armutsflüchtlingen ausgehende Vergewaltigungsgefahr gewarnt worden – das rächte sich noch in der Nacht zum Sonntag bitter Es ist hinlänglich bekannt, dass Armutsflüchtlinge aus Afrika, Asien und Osteuropa mehrheitlich für schwere Gruppen und Überfallsvergealtigungen in Deutschland verantwortlich sind, dies ist bereits 2017 aufgeflogen, doch die …
