Kategorienarchiv: Politikerlügen

Mai 10

Studentenwohnheim für männliche Muslime geplant – Frauen und Christen verboten

Wenn eine deutsche Stadt und ein islamischer Verein gemeinsame Sache machen: Die Stadt überlässt den radikal- Muslimen das frühere Arbeitsamt, damit ab sofort noch mehr muslimische Männer kostenlos auf deutsche Staatskosten studieren – und dabei völlig abgeschottet unter sich bleiben können | Stolberg Nicht, dass die muslimischen Armutsmigranten das Arbeitsamt nicht schon längst kennen würden, …

Weiter lesen »

Mai 10

Kabinett billigt Seehofers Pläne für Familiennachzug

Von August an will die Bundesregierung den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wieder aufnehmen. Asylverbände kritisieren den Gesetzentwurf. Nach langem Streit zwischen den Koalitionsparteien hat das Bundeskabinett die Neuregelung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus beschlossen. Das verlautet aus Regierungskreisen. Die Kabinettsvorlage von Innenminister Horst Seehofer (CSU) schreibt eine Obergrenze von monatlich 1.000 …

Weiter lesen »

Mai 08

Unter Auflagen: Gefährder sollen nun doch ihre Familie nachholen dürfen

Die Bundesregierung will sogenannten Gefährdern entgegen ursprünglicher Pläne nun doch in Ausnahmefällen den Familiennachzug gestatten und hat damit eine Kontroverse innerhalb der Koalition ausgelöst.  „Die SPD sollte sich lieber darum kümmern, wie man Leute wie den Ex-Leibwächter von Osama bin Laden aus dem Land bekommt“, sagte CDU-Innenexperte Philipp Amthor FOCUS Online. Demnach haben sich Union …

Weiter lesen »

Mai 05

Kripo-Beamter behauptet: Tatsächlich gibt es viel mehr Straftaten als Statistik zeigt

Wenige Tage bevor Bundesinnenminister Horst Seehofer die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2017 vorstellt, gibt es erhebliche Zweifel an der Aussagekraft der Zahlen. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, André Schulz sagte dem FOCUS: „Die tatsächlichen Fallzahlen liegen weit über den in 2017 registrierten Straftaten. Die Wissenschaft geht aufgrund von Erkenntnissen aus der Dunkelfeldforschung und Hochrechnungen …

Weiter lesen »

Mai 05

Sechs Flüchtlinge schaffen ihren Schulabschluss

In einem Modellprojekt haben sechs junge erwachsene Flüchtlinge in Burgdorf nicht nur die deutsche Sprache erlernt, sondern zugleich ihren Hauptschulabschluss abgelegt. Sechs Flüchtlinge haben jetzt ihren Hauptschulabschluss in der Tasche. Das teilt das in der Flüchtlingsarbeit engagierte Mehrgenerationenhaus (BMGH) an der Marktstraße mit. Bei den erfolgreichen Absolventen handle es sich ausnahmslos um junge Erwachsene aus …

Weiter lesen »

Mai 02

Frontex registriert 17 Prozent mehr Flüchtlinge aus der Türkei

In den vergangenen Wochen seien aus der Türkei wieder mehr Menschen nach Deutschland gereist. Die Grenzschutzagentur Frontex habe eine zunehmende Zahl Iraner, Iraker und Syrier registriert. Eine Personengruppe steche hervor. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex hat eine zunehmende Zahl von Flüchtlingen aus der Türkei registriert. „Seit vier bis fünf Wochen kommen 17 Prozent mehr Menschen aus …

Weiter lesen »

Mai 02

Das Anti-Folter-Versprechen: Schiebt den Bin-Laden-Leibwächter jetzt endlich ab!

Jetzt gibt es eigentlich keinen Grund mehr, den Ex-Leibwächter von Osama bin Laden, Sami A. (41), NICHT abzuschieben. Die tunesische Regierung garantiert, dass dem Top-Salafisten bei der Rückkehr in die Heimat keine Folter droht! An dieser Gefahr war bislang die ansonsten beschlossene Abschiebung gescheitert. Der tunesische Minister für Menschenrechte, Mehdi Ben Gharbia: „Ich kann Ihnen …

Weiter lesen »

Mai 02

Syrische Ärzte über syrische „Ärzte“

Weit im Norden der USA, nahe der kanadischen Grenze, traf ich an einem Spätmärztag, als es draußen noch am Schneien war, vier syrische Ärzte. Einige Tage lang arbeiteten wir nebeneinander, kaum mehr als ein „Guten Morgen“ und „Auf Wiedersehen“ austauschend, bis wir eines Tages die Zeit und Möglichkeit hatten und ins Gespräch kamen. Ob ich …

Weiter lesen »

Apr 30

1750 Euro pro Tag: Flüchtlings-Unterkunft: Weiterer Fall bei Kölner CDU

Köln – Das „Hotel zum Bahnhof“ von CDU-Vorstandsmitglied Andrea Horitzky, das diese zum Flüchtlingshotel umfunktioniert hat, hat in ganz Deutschland für Aufsehen gesorgt. Bis zu drei Millionen Euro kann sie in sieben Jahren kassieren – Geld des Steuerzahlers (hier mehr lesen). Nun kommt in Sachen Flüchtlingsunterkünfte ein zweiter CDU-Politiker in Erklärungsnöte: Efkan Kara. Leerstehendes Geschäftsgebäude …

Weiter lesen »

Apr 28

„Armes Deutschland“: Neunjährige muss Geburtstag mit einer Tüte Chips feiern

Eine Neunjährige, die vom Schwimmbadbesuch träumt, und ein Knasti, der sich den Namen seiner Ex in den Arm stechen lässt. RTL II macht aus dem Thema Hartz 4 ein bitteres Kuriositätenkabinett. Isabel-Chantal hat einen Wunsch. Die Neunjährige aus Bremen würde gerne in Urlaub fahren. Sie war noch nie fort. Die Eltern und ihre drei Geschwister leben …

Weiter lesen »

Ältere Beiträge «

» Neuere Beiträge

Close