Berlin – Die AfD-Bundestagsfraktion will laut „Focus“ ab April ihre Kommunikation im Wesentlichen über einen eigenen „Newsroom“ steuern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin in seiner aktuellen Ausgabe (Samstag). AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bezeichnete das Vorhaben gegenüber dem Magazin als „eine innovative Zeitenwende in der Bundesrepublik.“ Grund für die PR-Offensive sei das derzeitige Verhältnis der Partei zu den …
Kategorienarchiv: Politikerlügen
Feb 06
Gemeinde baut moderne Häuser zunächst nur für Flüchtlinge
Engensen/Burgwedel – An diesem Wochenende liegt der Fokus auf einer kleinen Gemeinde nördlich von Hannover. In einen schicken Neubau aus rot-blauem geflammtem Klinker ziehen Flüchtlingsfamilien ein. Zwei syrische Familien mit jeweils vier Kindern haben nun ein neues Zuhause. Ihr Vertrag für ihre bisherige Unterkunft der von der Stadt angemieteten Wohnungen in Großburgwedel laufen zum Monatsende …
Jan 23
Missmanagement: Steuerzahler müssen für Pleite des EU-Pensionsfonds einspringen
Dem Vorsorgeprodukt für EU-Parlamentarier fehlen mindestens 326 Millionen Euro. Das fällt nun den Steuerzahlern auf die Füße – auch, weil Martin Schulz als Parlamentspräsident die Bedenken der Kontrolleure beiseitewischte. Neue problematische Zahlen aus dem EU-Parlament: Dem früheren Pensionsfonds der Abgeordneten droht die Pleite. Die europäischen Steuerzahler müssen künftig einspringen. Und das wird happig. Aus Angaben, …
Jan 21
Cottbus: Araber- Aufnahmestopp wirkungslos – Bürger wehren sich nun selbst
Um die Flut der Attacken arabischer Armutsmigranten einzudämmen, hat die Stadt einen Aufnahmestopp erlassen. Die hinterhältigen Attacken auf Deutsche gehen aber weiter, nun wehren sich die ersten Bürger endlich selbst, das sogar sehr erfolgreich. Die Stimmung ist explosiv In Cottbus gehen die Bürger nun auf die Straße, sie haben die Nase voll des ihrer Meinung …
Jan 19
51-Jähriger missbraucht: Zwei Asylbewerber sitzen in Haft
Calw – Zwei afghanische Asylbewerber sitzen in Untersuchungshaft, weil sie einen 51 Jahre alten Mann in ihrer Unterkunft in Nagold (Kreis Calw) sexuell missbraucht haben sollen. Das Opfer aus dem Kreis Freudenstadt habe die Tat bereits am 2. Januar angezeigt, sagte ein Sprecher der Polizei in Karlsruhe am Donnerstag. Zuerst hatte der „Schwarzwälder Bote“ berichtet. …
Jan 13
Sorgt neue EU-Regel für mehr Flüchtlinge in Deutschland?
Berlin – Die Bundesregierung befürchtet nach einem Spiegel-Bericht, dass Deutschland durch neue Asylbestimmungen der EU deutlich mehr Flüchtlinge aufgebürdet werden könnten. Es gehe um Änderungen, die das Europaparlament an Gesetzesinitiativen der Kommission zur Reform der Dublin-Regeln vornehmen wolle. Danach solle nicht mehr automatisch das Land, in dem ein Flüchtling die EU erreicht, für dessen Asylverfahren …
Jan 03
Ärztekammer ist gegen obligatorische Alterstests für Flüchtlinge
Präsident Montgomery hält die Tests für teuer, unsicher und schädlich. „Wenn man das bei jedem Flüchtling täte, wäre das ein Eingriff in das Menschenwohl“, sagt er. Die Bundesärztekammer lehnt ärztliche Untersuchungen zur Altersfeststellung von Asylbewerbern ab. „Wenn man das bei jedem Flüchtling täte, wäre das ein Eingriff in das Menschenwohl“, sagte Verbandspräsident Frank Ulrich Montgomery …
Dez 28
Anfrage der FDP Mehr als 9000 Asylsuchende vor Abschiebung geschützt
Bis Anfang November haben 9475 Menschen in Berlin eine Duldung erhalten und sind damit vorübergehend vor einer Abschiebung geschützt. Das geht aus einer Antwort des Senats auf die Anfrage des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe hervor. Demnach haben rund 4000 Menschen eine Duldung wegen fehlender Reisedokumente bekommen, heißt es in der Antwort der Innenverwaltung. Rund 100 Mal …
Dez 03
Wie Deutsche belogen, betrogen und medial manipuliert werden
Die normalen Durschnittsdeutschen wissen einfach nicht, dass täglich Gruppenvergewaltigungen, Morde und brutalste Überfälle fast ausschließlich durch muslimische Armutsmigranten und Armutsflüchtlinge begangen werden, weil die Medien sie manipulieren und die Alten keine Internetartikel oder Polizeistatistiken lesen
Nov 26
Millionen-Verluste für Charité, weil ausländische Patienten nicht zahlen
Berlin – Weil ausländische Patienten, aber auch Flüchtlinge und mittellose Menschen, ihre Rechnungen nicht bezahlten, verbucht das Universitätsklinikum Charité einen Millionen-Verlust, wie die Berliner Morgenpost berichtet. Privatpatienten, Bedürftige und vor allem ausländische Patienten sorgten in den vergangenen Jahren dafür, dass der Charité Millioneneinnahmen verloren gingen. Unzählige Rechnungen für geleistete Behandlungen wurden schlichtweg nicht bezahlt. Besonders …
