Kategorienarchiv: Rechtsbeugung

Nov 25

Abboud will Deutscher werden: So lebe ich mit drei Frauen und 13 Kindern

Abboud Sweid hat drei Ehefrauen und bald 14 Kinder. In BILD spricht er über seine Vielehe und sagt: „Ich würde mich freuen, wenn ich Deutscher werden könnte.“ Weiter kostenpflichtig auf Bild+

Nov 24

Düsseldorfer Uniklinik: Libanesischer Clan stürmte die Notaufnahme

Düsseldorf – Großer Polizeieinsatz in der Nacht auf Sonntag um kurz vor 4 Uhr in der Düsseldorfer Uniklinik: Eine größere Gruppe hatte die Notaufnahme gestürmt. Clan in der Notaufnahme: Schwestern und Ärzte in Angst „Nachts stürmten plötzlich eine große Gruppe Südländer in die Notaufnahme und zeigten, dass sie sich an keine Regeln halten“, berichtet ein …

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Nov 23

Nordmazedonier mit 18 Identitäten reist an der A17 wieder illegal ein

18 verschiedene Identitäten konnte die Bundespolizei einem 40-Jährigen aus Nordmazedonien zuordnen. Der Mann war an der A 17 aufgegriffen und festgenommen worden. Berggießhübel. Die Bundespolizei hat bereits am Montag auf der A 17 einen Nordmazedonier kontrolliert und in Abschiebehaft genommen. Stutzig machte die Beamten der nagelneue Personalausweis des 40-Jährigen. Eine Kontrolle der Fingerabdrücke ergab, dass …

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Nov 22

NRW-Städte beklagen 750-Millionen-Finanzloch für Flüchtlingskosten

  Düsseldorf Die Städte und Gemeinden in NRW bleiben nach eigenen Berechnungen jedes Jahr auf mindestens 750 Millionen Euro an Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen sitzen. Am Dienstag forderten sie die Landesregierung auf, „die Lebenshaltungskosten für Flüchtlinge endlich voll zu erstatten“. Die seit 2016 geltende Pauschale reiche bei weitem nicht mehr aus. „Momentan bekommen …

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Nov 17

Egon Krenz lobt Kanzlerin Merkel

Berlin (dpa) – Der frühere SED-Chef Egon Krenz hat die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelobt, 2015 die Grenzen für Flüchtlinge nicht zu schließen. «Die Entscheidung, die sie im Zusammenhang mit den Flüchtlingen getroffen hat, hätte ich genauso getroffen. Das ist eine humanistische Frage», sagte Krenz in einem Interview der «Berliner Zeitung» (Freitag). Zu …

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Nov 16

Noch mehr Islam: Seehofer will Moscheen in Deutschland mit Millionen fördern

Horst Seehofer will Moscheen in Deutschland mit sieben Millionen Euro fördern. Ziel sei die Stärkung des „Zusammenhalts“, sagt der Innenminister. Hoffentlich spielt er nicht den konservativen muslimischen Verbänden in die Hände. Der Satz klang sehr bestimmt. Kurz nach der Regierungsbildung im März 2018 erklärte der frisch ernannte Innenminister Horst Seehofer (CSU), dass zwar Muslime hierzulande …

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Nov 15

Bei Abschiebungen muss Polizei jetzt auch die Migranten- Nachtruhe beachten!

Im Streit mit Sozialsenatorin Breitenbach (Linke) ist Innensenator Geisel (SPD) offenbar abermals unterlegen. Immer neue Hürden für die Polizei höhlen das Gesetz aus, meint Gunnar Schupelius. Der Senat hat eine weitere Hürde für Polizisten errichtet, wenn sie abgelehnte Asylbewerber abschieben müssen. Die Beamten dürfen die gesuchten Personen jetzt nicht mehr nach 21 Uhr und erst …

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Nov 14

Arabische Sexualstraftat entwickelt sich zum Politikum- Serientäter nicht abgeschoben

Erste Reaktionen der Ermittlungsbehörde auf einen sexuellen Übergriff in Hainchen hatten bereits für Unverständnis gesorgt. Nun offenbart die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage im Landtag Zündstoff für eine Debatte. Hainichen. Es ist in Mittelsachsen außergewöhnlich, dass sich Politiker zu laufenden Ermittlungen einer Straftat öffentlich äußern. Doch dieser Hainichener Fall bot sowohl für den Bürgermeister …

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Nov 13

OB:“Mädchen nicht allein in Stadt laufen lassen“- Gruppenvergewaltigung durch Asylanten

ULM: nach der Gruppenvergewaltigung durch Armutsasylanten hat der OB Gunter Czisch eine ganz tolle Idee. Statt die vielen illegalen moslemischen und afrikanischen vergewaltigenden Sozialmigranten künftig nicht weiter über alle deutschen Gesetze hinweg ins Land einströmen zu lassen und abzuschieben, sollen Deutsche Mädchen nachts lieber zuhause bleiben – das Muster kennt man bereits Es ist ja …

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Nov 10

25 Millionen Euro- aber nur für Armutsmigranten: Norderstedt baut neue Häuser

25 Millionen Euro sollen in 240 Wohnungen investiert werden. CDU kritisiert, dass Geld nicht für deutsche Wohnungssuchende da ist. Norderstedt.  Die Stadt Norderstedt möchte mittelfristig bis zu vier neue Wohnhäuser mit jeweils 60 Wohnungen für Flüchtlinge in der Stadt bauen. Der Beschluss für die Investition in Höhe von etwa 20 bis 25 Millionen Euro fiel …

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