Mai 15
Erfurt – Die Thüringer AfD-Landtagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Björn Höcke hat in einem am Dienstag vorgelegten Positionspapier ihre Auffassungen von Nation, Heimat und Identität bekräftigt. Hier dürfe man nicht den „Multikulti-Extremisten“ die Deutungshoheit überlassen, sagte Höcke am Dienstag in Erfurt. Der etablierten Politik warf er vor, auf „Identitätsauflösung und Heimatzerstörung“ angelegt zu sein. Das 38 …
Mai 15
Sie engagiert sich ehrenamtlich gegen Fremdenfeindlichkeit und zeigt als Betroffene, dass man nicht wegschauen sollte. Nun wird die Journalistin Dunja Hayali für ihren Einsatz mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Berlin Die TV-Moderatorin Dunja Hayali erhält für ihr Engagement gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. Hayali sei nicht nur als kritische Journalistin aktiv, sondern …
Mai 12
Bremen/Nürnberg – Die Affäre rund um mutmaßlich manipulierte Asylentscheidungen in Bremen weitet sich möglicherweise weiter aus. Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg schon 2014 erste interne Hinweise auf Unregelmäßigkeiten erhalten. Demnach habe der Leiter der Außenstellen Friedland und Oldenburg mehrere Führungskräfte über Auffälligkeiten informiert. Konsequenzen …
Mai 12
Mit mehr als 100 Beamten musste die Polizei in Ellwangen anrücken, um einen Togoer in Abschiebehaft zu nehmen – im zweiten Versuch. Laut eines Medienberichts dürfte der 23-Jährige aber anstandslos wieder einreisen. Erst im zweiten Versuch konnte die Polizei einen Togoer in einem Flüchtlingsheim in Ellwangen festnehmen, seitdem sitzt der 23-Jährige in Abschiebehaft. Doch …
Mai 11
Bei der vergangenen Bundestagswahl soll es zu Unregelmäßigkeiten bei der Stimmenauszählung gekommen sein – und zwar möglicherweise zu Lasten der AfD. So behauptet es zumindest der Politikwissenschaftler Uwe Wagschal in einem Gastbeitrag in der „FAZ“. Der Grund für seine Vermutung: Ende Januar wurden die Daten der repräsentativen Wahlstatistik veröffentlicht. Dafür waren rund 2.250 Wahlbezirke ausgewählt …
Mai 11
Erst die missglückte Abschiebung in Ellwangen, jetzt die Aufdeckung des Betrugs deutscher Sozialsysteme. In der Migrationspolitik stellt sich Deutschland dümmer an als es ist. Gleichzeitig laufen die Ankündigungen der Politik ins Leere Gelegenheit macht Diebe, weiß der Volksmund. Nur die politisch Verantwortlichen wissen es offenbar nicht. Aktuelles Beispiel: Organisierte Banden aus Südosteuropa betrügen die deutsche …
Mai 11
Modeschöpfer Karl Lagerfeld „hasst“ Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen ihrer Flüchtlingspolitik und droht mit der Rückgabe seiner deutschen Staatsangehörigkeit. Merkel habe laut Lagerfeld mit ihrer Entscheidung, „eine Million Zuwanderer“ in Deutschland aufzunehmen, der AfD bei den Wahlen im vergangenen Jahr den Weg in den Bundestag geebnet, kritisierte Lagerfeld in der französischen Zeitschrift „Le Point“. Nun säßen …
Mai 10
Die älteste Volkspartei Deutschlands erreichte jüngst in einer Umfrage nur halb so viel Zustimmung wie CDU und CSU – das ist bedauerlich für das Parteiensystem in Deutschland und sicher kein Grund zur Häme. Seit Jahren zerbrechen sich kluge Menschen – längst nicht nur aus dem SPD-Umfeld – den Kopf darüber, wie man der Partei wieder …
Mai 10
Wenn eine deutsche Stadt und ein islamischer Verein gemeinsame Sache machen: Die Stadt überlässt den radikal- Muslimen das frühere Arbeitsamt, damit ab sofort noch mehr muslimische Männer kostenlos auf deutsche Staatskosten studieren – und dabei völlig abgeschottet unter sich bleiben können | Stolberg Nicht, dass die muslimischen Armutsmigranten das Arbeitsamt nicht schon längst kennen würden, …
Mai 10
Von August an will die Bundesregierung den Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus wieder aufnehmen. Asylverbände kritisieren den Gesetzentwurf. Nach langem Streit zwischen den Koalitionsparteien hat das Bundeskabinett die Neuregelung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus beschlossen. Das verlautet aus Regierungskreisen. Die Kabinettsvorlage von Innenminister Horst Seehofer (CSU) schreibt eine Obergrenze von monatlich 1.000 …
