Die Bilder aus Ellwangen am 30. April haben deutschlandweit für Aufsehen gesorgt: Als die Polizei in die Flüchtlingsunterkunft einrückte, um den 23-jährigen Yussif O. zur Abschiebung abzuholen, verhinderten rund 150 Heimbewohner den Abtransport des Togoers. Um zu deeskalieren, hatte sich die kleine Polizeieinheit zurückgezogen und Yussif O. in der Flüchtlingsunterkunft zurückgelassen. Die Aalener Polizei warf …
Kategorienarchiv: Rechtsbeugung
Mai 08
Unter Auflagen: Gefährder sollen nun doch ihre Familie nachholen dürfen
Die Bundesregierung will sogenannten Gefährdern entgegen ursprünglicher Pläne nun doch in Ausnahmefällen den Familiennachzug gestatten und hat damit eine Kontroverse innerhalb der Koalition ausgelöst. „Die SPD sollte sich lieber darum kümmern, wie man Leute wie den Ex-Leibwächter von Osama bin Laden aus dem Land bekommt“, sagte CDU-Innenexperte Philipp Amthor FOCUS Online. Demnach haben sich Union …
Mai 07
Notfalls Polen den Geldhahn zudrehen: Kern will alle Länder zur Aufnahme von Flüchtlingen zwingen
In der zweiten Jahreshälfte 2018 übernimmt Österreich die EU-Ratspräsidentschaft. Was ist zu erwarten? Aus Sicht von SPÖ-Chef Christian Kern nicht viel. Er fordert aber eine klarere Linie gegenüber Russland und eine härtere Gangart gegenüber jenen EU-Staaten, die sich vor der Aufnahme von Asylbewerbern drücken. SPÖ-Chef Christian Kern hegt keine allzu großen Erwartungen an Österreichs EU-Vorsitz …
Mai 07
Sie kämpfte gegen Abschiebungen: Dann vergewaltigten sie Afghanen
Wollte Beweis gegen Fremdenfeindlichkeit antreten: Eine Schwedin, die sich in einer Anti-Abschiebungs-Gruppe für den Verbleib von Migranten in Schweden einsetzte, wurde selbst Opfer von „Schutzsuchenden“. Die Frau, die in den 40ern ist, wurde von zwei jungen Afghanen vergewaltigt und missbraucht, nachdem sie freiwillig mit in deren Unterkunft ging, um dort mit ihnen zu trinken. Einladung …
Mai 06
Serbe sticht auf Kinder ein wegen „Lärm“ – keiner darf es erfahren!
Nürnberger Polizei vertuscht schon wieder: Im Stadtteil Gostenhof kam es im muslimischen Viertel vor wenigen Wochen zu einer blutigen Messerattacke auf Kinder, doch wer der brutale Messermann war, dass darf die Bevölkerung nicht wissen, gegenüber truth24 verweigerte die Polizei jegliche Angabe zur Nationalität, doch wir kennen sie trotzdem Am Donnerstagabend den 12.04.2018 eskalierte ein Streit …
Mai 05
Kripo-Beamter behauptet: Tatsächlich gibt es viel mehr Straftaten als Statistik zeigt
Wenige Tage bevor Bundesinnenminister Horst Seehofer die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2017 vorstellt, gibt es erhebliche Zweifel an der Aussagekraft der Zahlen. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, André Schulz sagte dem FOCUS: „Die tatsächlichen Fallzahlen liegen weit über den in 2017 registrierten Straftaten. Die Wissenschaft geht aufgrund von Erkenntnissen aus der Dunkelfeldforschung und Hochrechnungen …
Mai 04
Afrikanische Flüchtlinge fallen massenhaft durch kostenlose Führerscheinprüfung
Die Araberflut nach Deutschland verhagelt dem Kraftfahrtbundesamt nun ordentlich die Statistik. Dreimal um die Moschee fahren reicht eben nicht auf deutschen Straßen. Die Armutsmigranten vergeigen massenhaft die kostenlosen Führerscheinprüfungen. 2017 blieben erstmal knapp 37 Prozent der theoretischen Prüfungen ohne Erfolg. Dies ist bei Betrachtung der Zeitreihe des Kraftfahrtbundesamtes (KBA) der höchste Wert der letzten zehn …
Mai 02
Das Anti-Folter-Versprechen: Schiebt den Bin-Laden-Leibwächter jetzt endlich ab!
Jetzt gibt es eigentlich keinen Grund mehr, den Ex-Leibwächter von Osama bin Laden, Sami A. (41), NICHT abzuschieben. Die tunesische Regierung garantiert, dass dem Top-Salafisten bei der Rückkehr in die Heimat keine Folter droht! An dieser Gefahr war bislang die ansonsten beschlossene Abschiebung gescheitert. Der tunesische Minister für Menschenrechte, Mehdi Ben Gharbia: „Ich kann Ihnen …
Mai 02
Syrische Ärzte über syrische „Ärzte“
Weit im Norden der USA, nahe der kanadischen Grenze, traf ich an einem Spätmärztag, als es draußen noch am Schneien war, vier syrische Ärzte. Einige Tage lang arbeiteten wir nebeneinander, kaum mehr als ein „Guten Morgen“ und „Auf Wiedersehen“ austauschend, bis wir eines Tages die Zeit und Möglichkeit hatten und ins Gespräch kamen. Ob ich …
Mai 02
200 Afrikaner verhindern Abschiebung eines Flüchtlings – sie zwangen die Polizei
Sie zwangen die Polizei, ihm die Handschellen abzunehmen. Ellwangen: Abschiebung abgebrochen, Migranten drohten mit Sturm auf Tor++ Security-Mann musste vermitteln ++ Einsatzkräfte hilflos Ellwangen – Rund 200 Afrikaner bedrängten gewaltsam die Polizei, verhinderten so die Abschiebung eines Flüchtlings in Baden-Württemberg! Mit drei Streifenwagen war die Polizei in der Nacht zum Montag zu einer Flüchtlingsunterkunft in …
