Kategorienarchiv: Rechtsbeugung

Mai 01

17-Jährige in Shisha-Bar sexuell belästigt – Auf Antanzen folgt Beule

Aufregung in der Neubrandenburger Oststadt mitten in der Nacht: In einer Shisha Bar soll ein Somalier eine junge Deutsche angetanzt und berührt haben. Mit einer Beule in den 1. Mai: Zunächst war die Neubrandenburger Polizei gegen zwei Uhr nachts wegen einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen in die Shisha-Bar im Juri-Gagarin-Ring gerufen worden. Vor Ort …

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Apr 30

1750 Euro pro Tag: Flüchtlings-Unterkunft: Weiterer Fall bei Kölner CDU

Köln – Das „Hotel zum Bahnhof“ von CDU-Vorstandsmitglied Andrea Horitzky, das diese zum Flüchtlingshotel umfunktioniert hat, hat in ganz Deutschland für Aufsehen gesorgt. Bis zu drei Millionen Euro kann sie in sieben Jahren kassieren – Geld des Steuerzahlers (hier mehr lesen). Nun kommt in Sachen Flüchtlingsunterkünfte ein zweiter CDU-Politiker in Erklärungsnöte: Efkan Kara. Leerstehendes Geschäftsgebäude …

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Apr 28

„Armes Deutschland“: Neunjährige muss Geburtstag mit einer Tüte Chips feiern

Eine Neunjährige, die vom Schwimmbadbesuch träumt, und ein Knasti, der sich den Namen seiner Ex in den Arm stechen lässt. RTL II macht aus dem Thema Hartz 4 ein bitteres Kuriositätenkabinett. Isabel-Chantal hat einen Wunsch. Die Neunjährige aus Bremen würde gerne in Urlaub fahren. Sie war noch nie fort. Die Eltern und ihre drei Geschwister leben …

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Apr 27

Arabischer Vergewaltiger stellt sich nach nur einem Fahndungstag | Berlin

Es ist wie so oft in Berlin: erst lässt sich die Polizei 5 Monate Zeit, um zu vertuschen, dass ein Araber wieder ein deutsches Mädchen vergewaltigt hat. Nach Veröffentlichung der Bilder stellt sich der Gesuchte dann sofort. Was hat das Sexferkel zwischenzeitlich alles verbrochen? Die Polizei Berlin suchte erst jetzt nach einem mutmaßlichen arabischen Vergewaltiger. …

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Apr 27

Bundestag: Debatte über Volksverhetzung

Ein Antrag der AfD zur Änderung des Volksverhetzungs-Paragrafen hat im Bundestag zu einer kontroversen Debatte geführt. Die AfD will mit ihrem Gesetzentwurf erreichen, dass Volksverhetzung auch gegen Deutsche explizit strafbar wird. Der Abgeordnete Maier sagte, deutsche Personen würden trotz einer um sich greifenden „Deutschenfeindlichkeit“ nicht ausreichend gegen Hetze geschützt. Redner der Union kritisierten, es gebe …

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Apr 27

Zwei weitere Fälle: Auch sie kamen mit geringeren Strafen davon

Nicht nur Adel S. (28) kam mit milderer Strafe davon. Lesen Sie zwei weitere Fälle. Nur zwei Jahre und vier Monate für Missbrauch In einem Flüchtlingsheim in Boostedt (Schleswig-Holstein) hatte Jama B. (22) im März 2016 einen irakischen Jungen (4) sexuell missbraucht. Das Landgericht Kiel entschied: zwei Jahre und vier Monate Haft wegen schweren sexuellen …

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Apr 27

„Haftempfindlich“, weil er kein Deutsch kann! – Richter verkürzt Gefängnisstrafe für Intensivtäter

Wie das Skandal-Urteil zustande kam +++ Was der abgelehnte Asylbewerber alles auf dem Kerbholz hat Zwickau (Sachsen) – Adel S. (28) lebte ohne Erlaubnis in Deutschland, beging in sieben Monaten sechs Straftaten. Trotz Bewährung raubte er Leute aus, brach in Wohnungen ein, entstellte einem Opfer für mit einem Messer für immer das Gesicht. Am Dienstag …

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Apr 26

Richter kürzt Haftstrafe für Intensivtäter: Wie kann so einer „haftempfindlich“ sein?

Chemnitz – Dieses Urteil des Zwickauer Landgerichts macht sprachlos! Der Algerier Adel S. (28) beging in sieben Monaten sechs Straftaten, kassierte dafür dreieinhalb Jahre Haft. Jetzt ging er in Berufung und bekam einen Strafrabatt – mit dem unfassbaren Satz des Richters: „Als Ausländer leiden Sie unter erhöhter Haftempfindlichkeit.“ ► Hintergrund: Der abgelehnte Asylbewerber lebte seit …

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Apr 24

Abschiebung von Syrer endet in Straßenschlacht

Eschwege/Witzenhausen – Bis zu 60 Menschen haben in der Nacht zu Montag in Witzenhausen (Werra-Meißner-Kreises) gegen die Abschiebung eines 27-jährigen Syrers protestiert. Nachdem der Mann festgenommen wurde, wurden die beiden Streifenwagen umzingelt und Fahrradfahrer blockierten den Weg, wie die Polizei mitteilte. Eine Frau hatte sich sogar an das Auto gekettet. Die Beamten hätten nicht wegfahren …

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Apr 23

Uniformierte Kinder auch in Mönchengladbacher Ditib-Moschee

Mönchengladbach.  Nicht nur in Herford sondern auch in Mönchengladbach wurden in einer Ditib-Moschee kleine Kinder in Soldatenuniformen gesteckt. NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat bestätigt, dass nicht nur in einer Herforder Ditib-Moscheegemeinde vier- bis siebenjährige Kinder in Soldatenuniformen gesteckt und zu martialisch anmutenden Aufführungen ermuntert wurden. Auch in einer Ditib-Gemeinde in Mönchengladbach habe es zuletzt solche …

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